N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Barkelsby vom 10.02.2010.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.55 Uhr

Anwesend sind:
Gemeindevertreter Rainer Hagemann
Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann
1. stellvertr. Bürgermeister Günther Ina
Gemeindevertreter Gerhard Jordan
Gemeindevertreterin Erika Matt
2. stellvertr. Bürgermeister Oliver Nießler
Gemeindevertreter Harald Nissen
Gemeindevertreter Wolf-Dieter Ohrt
Gemeindevertreterin Bärbel Schenk
Gemeindevertreter Bernd Truelsen
Gemeindevertreter Harald Wende

Abwesend sind:
Bürgermeister Hans-Heinrich Köpke (entschuldigt )
Gemeindevertreter Harry Ossowski (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Godber Peters
EZ

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragezeit
4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern
6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern
7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.12.2009
8. Schneelast Gemeindezentrum
9. Beschaffungen für den Kindergarten
9.1. Beschaffung eines Gerätehauses
9.2. Beschaffung eines Sichtschutzes
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
11. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der 1. stellv. Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Gemeindevertreter Nießler beantragt, die Tagesordnung um Punkt 8 „Schneelast Gemeindezentrum“ im öffentlichen Teil zu erweitern.

Gemeindevertreter Hagemann beantragt, die Tagesordnung um Punkt 9 „Beschaffungen für den Kindergarten“ mit zwei Unterpunkten im öffentlichen Teil zu erweitern. Die Unterpunkte lauten „Beschaffung eines Gerätehauses“ und Beschaffung eines Sichtschutzes“.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Einwohnerfragezeit

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt.


ab hier anwesend: Herr Bernd Truelsen

zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Der 1. stellv. Bürgermeister Ina verliest den Bericht des abwesenden Bürgermeisters:
  • Teilnahme an folgenden Geburtsagen: 2 x 85 Jahre, 3 x 75 Jahre
  • 15.12.2009 Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Barkelsby
  • 05.02.2010 Besuch der Karnevalsveranstaltung unserer Grundschule in Loose
  • Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. durch 2 Marinesoldaten erbrachte 144,14 €
  • Fasching am 13.02.2010
  • Rosenmontagszug am 15.02.2010
  • Hallensperrung wegen Fasching vom 10.02. ab 14.00 Uhr bis zum 15.02. 14.00 Uhr
  • Urlaubsvertretung für Bgm Köpke vom 09.02. bis einschließlich 23.02.
Gemeindevertreter Ohrt berichtet, dass die Betreute Grundschule sehr gut angenommen wird. Zurzeit werden dort 60 Kinder betreut. Den Kindern wird ein sehr umfangreiches Nachmittagsprogramm angeboten.

Gemeindevertreter Ohrt berichtet ferner über die Vorstellung des Strömungsgutachtens bezüglich des Aushubs des Ausbaus des NOK.

Gemeindevertreter Hagemann berichtet über diverse Beratungspunkte aus der Sozialausschusssitzung:
  • Derzeit werden im Kindergarten 26 Kinder, davon 1 Kind unter 3 Jahren, betreut. Ab März werden es 30 Kinder, davon 5 Kinder unter 3 Jahren, sein.
  • Für die Spielplätze in der Gemeinde sind diverse Neuanschaffungen geplant.
  • Ein Terminkalender für 2010 wurde erarbeitet.


zu TOP 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern

Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor.


zu TOP 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern

Gemeindevertreter Truelsen regt an, die Hydranten von der Feuerwehr freischaufeln zu lassen. Gemeindevertreter Ohrt weist darauf hin, dass das Freischaufeln der Hydranten eine Aufgabe der Gemeinde ist. Hier wird ein entsprechender Hinweis an die Gemeindearbeiter ergehen.

Gemeindevertreter Jordan führt aus, dass der Winterdienst teilweise übertrieben wahrgenommen wird. Gerade landwirtschaftliche Wege, die keine hohe Priorität haben, werden zu oft geschoben. Hierzu führt Gemeindevertreter Ohrt aus, dass der Bürgermeister den Winterdienst in Auftrag gegeben hat und der Umfang des Auftrages daher mit ihm geklärt werden muss. Gemeindevertreter Nießler spricht sich dafür aus, dass hier ein konkreter Ablaufplan erstellt wird.

Gemeindevertreter Truelsen spricht an, dass ein Baum bei Frau Ahrend aufgeputzt werden sollte. Dieses ist bisher noch nicht geschehen. Auch hierzu führt Gemeindevertreter Ohrt aus, dass diese Angelegenheit mit dem Bürgermeister geklärt werden muss, da dieser sich bereits mehrfach mit der Sache befasst hat.


zu TOP 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.12.2009

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 15.12.2009 erhoben.


zu TOP 8. Schneelast Gemeindezentrum

Bauausschussvorsitzender Ohrt erläutert, dass bei einer Prüfung in der letzten Woche noch keine Gefahr bezüglich der Schneelast auf dem Gemeindezentrum bestanden hat. Inzwischen ist jedoch neuer Schnee gefallen und am Wochenende wird die Halle mit 300 Leuten belegt sein. Er schlägt daher vor, dass die Schneehöhen erneut von den Gemeindearbeitern gemessen werden sollen. Die Daten müssen dann mit dem Bauamt bezüglich eines Handlungsbedarfs überprüft werden. Sofern Handlungsbedarf besteht, müsste das Dach noch vor dem Wochenende freigeräumt werden. Hierbei würde die Feuerwehr eine Mannschaft organisieren und auch die Mitglieder des Karnevalsvereins würden mithelfen.

Es wird beschlossen, dass in der vorgeschlagenen Weise verfahren werden soll.



Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Beschaffungen für den Kindergarten

zu TOP 9.1. Beschaffung eines Gerätehauses

Sozialausschussvorsitzender Hagemann erklärt, dass das alte Gerätehaus beim Kindergarten abgängig ist. Das Holzdach ist verrottet und eine Reparatur kommt nicht in Betracht.
Es wird daher die Beschaffung eines neuen Gerätehauses in Metalausführung empfohlen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 650,- €.

Beschluss
Beschaffung eines Gerätehauses (aus Metall, grün) für die Aufbewahrung von Außenspielzeug incl. Abbau des defekten Hauses und Aufbau des neu Beschafften.


Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :1
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9.2. Beschaffung eines Sichtschutzes

Sozialausschussvorsitzender Hagemann erläutert, dass die Kindergartenleitung das Anbringen eines Sichtschutzes in der Küche des Kindergartens gegen Sonnenschein und zum Zwecke der „Anonymität“ gegenüber Einblick von draußen bei Elterngesprächen für notwendig erachtet. Das Personal des Kindergartens hatte sich für das Angebot 1 der Fa. Teppich Haase in Höhe von 407,40 € entschieden. Zwischenzeitlich liegt ein neues Angebot für ein Plissee in Höhe von 395,- € vor.

Beschluss:
Vergabe des Auftrages an die Fa. Teppich Haase für Beschaffung und Montage des Sichtschutzes (Plissee) für den Küchenraum des Kindergartens.


Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 11. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Der im nichtöffentlichen Teil gefasste Beschluss wird bekannt gegeben.



Godber Peters  Günther Ina 
Protokollführer  stellvertretender Bürgermeister