| Sitzungsort: | im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.55 Uhr |
| Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
| Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann |
| 1. stellvertr. Bürgermeister Günther Ina |
| Gemeindevertreter Gerhard Jordan |
| Gemeindevertreterin Erika Matt |
| 2. stellvertr. Bürgermeister Oliver Nießler |
| Gemeindevertreter Harald Nissen |
| Gemeindevertreter Wolf-Dieter Ohrt |
| Gemeindevertreterin Bärbel Schenk |
| Gemeindevertreter Bernd Truelsen |
| Gemeindevertreter Harald Wende |
| Bürgermeister Hans-Heinrich Köpke (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Harry Ossowski (entschuldigt ) |
| Protokollführer Godber Peters |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragezeit |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
| 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.12.2009 |
| 8. | Schneelast Gemeindezentrum |
| 9. | Beschaffungen für den Kindergarten |
| 9.1. | Beschaffung eines Gerätehauses |
| 9.2. | Beschaffung eines Sichtschutzes |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der 1. stellv. Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Gemeindevertreter Nießler beantragt, die Tagesordnung um Punkt 8 „Schneelast Gemeindezentrum“ im öffentlichen Teil zu erweitern. Gemeindevertreter Hagemann beantragt, die Tagesordnung um Punkt 9 „Beschaffungen für den Kindergarten“ mit zwei Unterpunkten im öffentlichen Teil zu erweitern. Die Unterpunkte lauten „Beschaffung eines Gerätehauses“ und Beschaffung eines Sichtschutzes“. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragezeit |
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Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern werden nicht gestellt. |
| ab hier anwesend: | Herr Bernd Truelsen |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Der 1. stellv. Bürgermeister Ina verliest den Bericht des abwesenden Bürgermeisters:
Gemeindevertreter Ohrt berichtet, dass die Betreute Grundschule sehr gut angenommen wird. Zurzeit werden dort 60 Kinder betreut. Den Kindern wird ein sehr umfangreiches Nachmittagsprogramm angeboten. Gemeindevertreter Ohrt berichtet ferner über die Vorstellung des Strömungsgutachtens bezüglich des Aushubs des Ausbaus des NOK. Gemeindevertreter Hagemann berichtet über diverse Beratungspunkte aus der Sozialausschusssitzung:
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| zu TOP 5. | Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern |
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Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern liegen nicht vor. |
| zu TOP 6. | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
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Gemeindevertreter Truelsen regt an, die Hydranten von der Feuerwehr freischaufeln zu lassen. Gemeindevertreter Ohrt weist darauf hin, dass das Freischaufeln der Hydranten eine Aufgabe der Gemeinde ist. Hier wird ein entsprechender Hinweis an die Gemeindearbeiter ergehen. Gemeindevertreter Jordan führt aus, dass der Winterdienst teilweise übertrieben wahrgenommen wird. Gerade landwirtschaftliche Wege, die keine hohe Priorität haben, werden zu oft geschoben. Hierzu führt Gemeindevertreter Ohrt aus, dass der Bürgermeister den Winterdienst in Auftrag gegeben hat und der Umfang des Auftrages daher mit ihm geklärt werden muss. Gemeindevertreter Nießler spricht sich dafür aus, dass hier ein konkreter Ablaufplan erstellt wird. Gemeindevertreter Truelsen spricht an, dass ein Baum bei Frau Ahrend aufgeputzt werden sollte. Dieses ist bisher noch nicht geschehen. Auch hierzu führt Gemeindevertreter Ohrt aus, dass diese Angelegenheit mit dem Bürgermeister geklärt werden muss, da dieser sich bereits mehrfach mit der Sache befasst hat. |
| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 15.12.2009 |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 15.12.2009 erhoben. |
| zu TOP 8. | Schneelast Gemeindezentrum |
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Bauausschussvorsitzender Ohrt erläutert, dass bei einer Prüfung in der letzten Woche noch keine Gefahr bezüglich der Schneelast auf dem Gemeindezentrum bestanden hat. Inzwischen ist jedoch neuer Schnee gefallen und am Wochenende wird die Halle mit 300 Leuten belegt sein. Er schlägt daher vor, dass die Schneehöhen erneut von den Gemeindearbeitern gemessen werden sollen. Die Daten müssen dann mit dem Bauamt bezüglich eines Handlungsbedarfs überprüft werden. Sofern Handlungsbedarf besteht, müsste das Dach noch vor dem Wochenende freigeräumt werden. Hierbei würde die Feuerwehr eine Mannschaft organisieren und auch die Mitglieder des Karnevalsvereins würden mithelfen. Es wird beschlossen, dass in der vorgeschlagenen Weise verfahren werden soll. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Beschaffungen für den Kindergarten |
| zu TOP 9.1. | Beschaffung eines Gerätehauses |
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Sozialausschussvorsitzender Hagemann erklärt, dass das alte Gerätehaus beim Kindergarten abgängig ist. Das Holzdach ist verrottet und eine Reparatur kommt nicht in Betracht. Es wird daher die Beschaffung eines neuen Gerätehauses in Metalausführung empfohlen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 650,- €. Beschluss Beschaffung eines Gerätehauses (aus Metall, grün) für die Aufbewahrung von Außenspielzeug incl. Abbau des defekten Hauses und Aufbau des neu Beschafften. |
| Ja-Stimmen | :10 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9.2. | Beschaffung eines Sichtschutzes |
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Sozialausschussvorsitzender Hagemann erläutert, dass die Kindergartenleitung das Anbringen eines Sichtschutzes in der Küche des Kindergartens gegen Sonnenschein und zum Zwecke der „Anonymität“ gegenüber Einblick von draußen bei Elterngesprächen für notwendig erachtet. Das Personal des Kindergartens hatte sich für das Angebot 1 der Fa. Teppich Haase in Höhe von 407,40 € entschieden. Zwischenzeitlich liegt ein neues Angebot für ein Plissee in Höhe von 395,- € vor. Beschluss: Vergabe des Auftrages an die Fa. Teppich Haase für Beschaffung und Montage des Sichtschutzes (Plissee) für den Küchenraum des Kindergartens. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der im nichtöffentlichen Teil gefasste Beschluss wird bekannt gegeben. |
| Godber Peters | Günther Ina |
| Protokollführer | stellvertretender Bürgermeister |