| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Karl-Heinz Hansmann |
| stellvertr. Ausschussvorsitzender Harald Nissen |
| Ausschussmitglied/Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt |
| Ausschussmitglied Bärbel Schenk |
| Ausschussmitglied Bernd Truelsen |
| Gemeindevertreter Rainer Hagemann |
| Gemeindevertreter Gerhard Jordan |
| Gemeindevertreter Oliver Nießler |
| Gemeindevertreter Harald Wende |
| Verwaltung/Protokollführer Christian Levien |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2011, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2011 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 9/2012 | |
| 5. | Prüfung einer Potentialfläche zur weiteren Innenentwicklung |
| Beschlussvorlage - 3/2012 |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Tagesordnung wird um den Punkt „Prüfung einer Potentialfläche zur weiteren Innenentwicklung“ erweitert. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 4. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2011, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2011 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 9/2012 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Barkelsby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der Jahresrechnung 2011. |
|
In das Jahr 2012 wurde ein Haushaltsausgaberest für die Umstellung der Einsatzalarmierung übertragen. Sollte mit der Maßnahme im Jahr 2012 nicht begonnen werden, soll der Haushaltsrest am Ende des Jahres abgesetzt werden. Um Rechnungen dem Haushaltsplan besser zuordnen zu können, wird der Bürgermeister künftig die eingehenden Rechnungen mit einer Notiz versehen. Die Jahresrechnung weist unter Punkt 1 der Erläuterungen im Vermögenshaushalt den Erwerb von Handfunksprechgeräten und Handlampen aus. Es wurden jedoch lediglich Handfunksprechgeräte erworben. Der Unterabschnittstext wird dementsprechend geändert. Zudem wird die Sanierung der Außenanlage im Kindergarten ausgewiesen. Hierbei handelt es sich um den Erwerb eines Geschirrspülers. Die Bezeichnung wird ebenfalls geändert. An den in der Jahresrechnung aufgeführten Beträgen ändert sich nichts. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Barkelsby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2011 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 5. | Prüfung einer Potentialfläche zur weiteren Innenentwicklung |
| Beschlussvorlage - 3/2012 Im Gemeindegebiet Barkelsby befindet sich im Bereich „Riesebyer Straße / Kasmarker Weg“ ein Grundstück, welches auf dem allgemeinen Immobilienmarkt zum Kauf angeboten wird. Unter Berücksichtigung der Grundstücksgröße weist dieses Grundstück Potential für eine weitere bauliche Verdichtung auf. Da die Gemeinde bereits an anderer Stelle einen Ankauf eines Grundstücks getätigt hat, soll innerhalb des Ausschusses beraten werden, ob auch hier ein mögliches Interesse am Erwerb besteht. Durch einen solchen Erwerb könnte die Gemeinde die städtebauliche Entwicklung und Vermarktung selbst steuern sowie zur weiteren Nutzung von Innenpotentialen beitragen. |
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Es handelt sich um 5.000 m². Die ermittelten Erwerbskosten belaufen sich auf 350.000,00 €. |
| Beschluss: An dem Erwerb des Grundstückes besteht kein Interesse, weitere Verhandlungen sollen derzeit nicht geführt werden. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Christian Levien | Karl-Heinz Hansmann |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |