N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Schul-, Sport- und Kulturausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 15.02.2017.

Sitzungsort:  in der Grundschule, Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.50 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussmitglied + Protokollführerin Silke Greis
Ausschussmitglied Rainer Hagemann
stellv. Ausschussvorsitzende Birgit Mackeprang
wählbarer Bürger Lothar Schleschka
wählbarer Bürger Ingo Schulz

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Christian Levien (entschuldigt )
wählbarer Bürger Finn Jendrik Stölting (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Fritz-Wilhelm Blaas
Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gemeindevertreter Harald Wende
Gast Klaus Düllmann

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bezuschussung der Ferienbetreuung von Schülern der Barkelsbyer Grundschule
  Beschlussvorlage - 6/2017
5. Temporäre Mobilklassen der Schule Barkelsby
  Beschlussvorlage - 10/2017
6. Verschiedenes

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die stellvertr. Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. 

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur lezten Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt. 

zu TOP 4. Bezuschussung der Ferienbetreuung von Schülern der Barkelsbyer Grundschule
Beschlussvorlage - 6/2017
Das Familienzentrum Eckernförde bietet in den Ferien eine Betreuung an. Die Kosten für dieses Angebot betragen täglich 10 € für die Vormittagsbetreuung zzgl. 5,60 € für die Nachmittagsbetreuung und Kosten für das Mittagessen.
Schüler der Barkelsbyer Grundschule, die dieses Ferienangebot in Anspruch nehmen, werden momentan durch die Gemeinde Barkelsby bezuschusst.
Die Bezuschussung hat sich bisher an die durch die Stadt Eckernförde durchgeführte Bezuschussung orientiert.
Das Mittagessen wird grundsätzlich von den Eltern selbst bezahlt. Die Vormittagsbetreuung wird mit 3 € / Tag pro Kind bezuschusst, und die Nachmittagsbetreuung wird komplett übernommen. So haben die Eltern nur einen Kostenanteil von 7 € am Tag für die Ferienbetreuung ihres Kindes.
Es ist zu überlegen, ob diese Bezuschussung weitergeführt werden soll.   
Im Schuljahr 2015/2016 nutzten 14 Schüler die Ferienbetreuung des Familienzentrums Eckernförde. Die Betreuung beginnt um 8.00 Uhr und kann maximal bis 15.00 Uhr genutzt werden. Die Nutzung der Ferienbetreuung soll, laut Herrn Düllmann, hauptsächlich zur Unterstützung von berufstätigen / alleinerziehenden Eltern sein und eher als "Notfall"-Lösung für die Kinder betrachtet werden. Die Kosten von 2,-€/ Tag für Frühstück, sowohl 3,-€/Tag für Mittag werden vollständig von den Eltern getragen, hinzu kommt ein Betreuungsbetrag von 5,-€ /Tag. Ein Restbetrag von 9,-€/Tag übernimmt die Gemeinde. Die Betreuung in dem Familienzentrum wird teilweise von den Bufdis ( Bundesfreiwilligendienst) der Barkelbyer Grundschule unterstützt, so dass unsere Schüler auch dort Bezugspersonen haben.

Beschluss:
Es wird beschlossen, die bisherige Bezuschussung für die Ferienbetreuung von Schülern der Barkelsbyer Grundschule beizubehalten.   

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Temporäre Mobilklassen der Schule Barkelsby
Beschlussvorlage - 10/2017
Am 11.12.2014 hat die Gemeinde Barkelsby beschlossen, vorübergehend für die Dauer von 2 Jahren Container als Klassenraum auf dem Schulhof aufzustellen. Damit sollte die Zeit maximaler Schülerzahlen überbrückt werden. Die Baugenehmigung gestattet eine Aufstellung für die Dauer von 2 Jahren. Damit endet die Genehmigung im Sommer 2017. Ferner hat der Nachbar einer Grenzbebauung zunächst nur über 2 Jahre zugestimmt.

Die Montage der Container hat seinerzeit rund 7.000 € gekostet. Monatlich ist eine Miete von rund 810 € fällig. Für die Demontage, Abfuhr und Endreinigung werden im Falle des Rückbaus vom Vermieter der Container rund 1.700 € in Rechnung gestellt.

Nunmehr gilt es zu beraten, ob die Container infolge eines anhaltenden Raumbedarfes der Schule noch länger benötigt werden. Sofern dieses der Fall sein sollte, müsste eine Genehmigung der Verlängerung der Befristung der Baugenehmigung eingeholt werden. Zudem muss man sich der, mit der weiteren Miete verbundenen Kosten, gewiss werden und erforderliche Mittel über den Haushalt der Gemeinde bereitstellen. Der Bürgermeister würde versuchen, den Preis der Miete neu zu verhandeln.  
Hierzu nannten Herr Düllmann und der Bürgermeister Fritz Wilhelm Blaas folgende Zahlen: ab Sommer 2017 läuft die 1. Klasse nur einzügig, ab dem Schuljahr 2018 werden allerdings 29 "Muss"- Kinder und eventuell 11 "Kann"- Kinder eingeschult, sodass die Nutzung des Containers wieder hergestellt werden müsste. Aufgrund der Schülerzahlentwicklung würde der Container dann bis Sommer 2019 genutzt werden.
Bürgermeister Fritz Wilhelm Blaas hat nach einem Gespräch mit der Firma Sani die Mietkosten für den Container auf 495 €( plus MwSt) reduzieren können. Ein weiteres Gespräch soll geplant werden.
Ebenfalls müsste eine Genehmigung der Verlängerung der Befristung der Baugenehmigung eingeholt werden, diese soll 3/ 4 Jahre betragen. Die erforderlichen Mittel müssten über den Haushalt der Gemeinde bereitgestellt werden. 

Beschluss:
Es wird beschlossen, die Container vorbehaltlich der Verlängerung der Genehmigung durch die Untere Bauaufsichtsbehörde für weitere 2 Jahre zu mieten. Die damit verbundenen Kosten werden anerkannt und Mittel von jährlich rund rund 10.000 € werden im Haushalt bereitgestellt.  

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Verschiedenes
Frau Greis fragt nach, ob die Umsetzung der Hygienepläne für die Schule erfolgreich durchgeführt werden konnten. Herr Düllmann äußert seine Zufriedenheit dazu, allein die Geruchsbelästigung im Jungen-WC sei erneut aufgetreten. Der Bürgermeister gibt an, sich darum zu kümmern.
Herr Düllmann berichtet über die Schulveranstaltung "Winterzauber", die gute Annahme von Eltern und der Bevölkerung von Barkelsby und die sehr gute Kooperation von Vereinen und Feuerwehr. Ebenfalls gibt er einen Ausblick auf den "Vorlesetag" am 17.11.2017. Das Motto lautet: "Barkelsby liest". Die Veranstaltung soll erneut in Kooperation mit Bürgern und Vereinen laufen. 


Silke Greis  Birgit Mackeprang 
Protokollführerin  stellvertr. Ausschussvorsitzender