N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 30.01.2013.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.33 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Rainer Hagemann
wählbarer Bürger Claus Becker
stellv. Auschussvorsitzende/r Harald Nissen
wählbare Bürgerin Marita Schmidt
Ausschussmitglied Harald Wende

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Erika Matt (unentschuldigt )
Ausschussmitglied Harry Ossowski (unentschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Wolf-Dieter Ohrt
Gemeindevertreter Gerhard Jordan
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gemeindevertreterin Bärbel Schenk
Gast (KiGaLeitung) Nicole Herrmann-Sell
Gleichstellungsbeauftragte Nina Jeß
zwei weitere Mitarbeiterinnen des Kindergarten Barkelsby

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Aktuelle Situation Kindergarten Barkelsby
4.1 Aktuelle Situation und mittelfristiger Ausblick
4.2 Aktualisierung des Konzeptes des Kindergartens und der Benutzungsordnung
4.3 U3-Betreuung
5. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Durch den Vorsitzenden Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Gäste, der Presse, der Leiterin des Kindergartens und Frau Jeß, Gleichstellungsbeauftragte vom Amt-Schlei-Ostsee.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung (aufgrund Terminsache kurzfristige Einladung), Feststellung der Anwesenheit der Mitglieder (5 von 7 Mitgliedern waren anwesend) – somit war Beschlussfähigkeit gegeben.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge des Vorsitzenden:
Zu TOP 4:
4.1:            Aktuelle Situation und mittelfristiger Ausblick
4.2:            Aktualisierung des Konzeptes des Kindergartens und der Benutzungsordnung
4.3:            U3-Betreuung


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

Zwischen den beiden Tagesordnungspunkten 3 und 4 stellte sich Frau Jeß, Gleichstellungsbeauftragte des Amtes Schlei-Ostsee, vor.


zu TOP 4. Aktuelle Situation Kindergarten Barkelsby

zu TOP 4.1 Aktuelle Situation und mittelfristiger Ausblick

Aktuelle Situation zur Belegung und Ausblick
Die Leiterin des Kindergartens, Frau Hermann-Sell, stellt die aktuellen Zahlen vor. Im Moment besuchen 52 Kinder die Einrichtung. Im Sommer werden 12 Kinder eingeschult, dazu sind bereits wieder 8 Anmeldungen eingegangen. Somit wird nach jetzigem Stand die 3. Gruppe für ein weiteres Jahr bestehen.


zu TOP 4.2 Aktualisierung des Konzeptes des Kindergartens und der Benutzungsordnung

Im Konzept des KiGa Barkelsby muss unter Pkt 2.4. Öffnungszeiten folgender Passus zugefügt werden: Zusätzlich zum Regelbetrieb wird eine Betreuung nach Bedarf von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr angeboten

Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung:

Einfügen des Satzes „Zusätzlich zum Regelbetrieb wird eine Betreuung nach Bedarf von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr angeboten“ unter Punkt 2.4.

Abstimmung:
JA:                        5
NEIN:                        0
Enthaltung:            0

Änderung Benutzungsordnung
In der Benutzungsordnung muss in §1 Pkt 1 eingefügt werden:
Zusätzlich zum Regelbetrieb wird eine Betreuung nach Bedarf von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr angeboten.

In der Benutzungsordnung muss in §3 Pkt 2 geändert werden (hier geht es um die Kernzeiten des Kindergartens):
Uhr bis 12:00 Uhr sind zu beachten.
Weiterhin am Schluss der Benutzungsordnung: Diese Benutzungsordnung
tritt rückwirkend zum 1. 8. 2012 in Kraft

Eine Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung ist nicht erforderlich.


zu TOP 4.3 U3-Betreuung

In der letzten Ausschusssitzung wurde bereits unter TOP 6 die Problematik bzgl. U3-Betreuung angesprochen. Ab dem 1. August 2013 gibt es für die Eltern einen gesetzlichen Anspruch auf die Betreuung von Kindern vom vollendeten ersten Jahr bis zum 3. Jahr. Dieses sollte durch die Betreuung durch ausgebildete Tagesmütter abgedeckt werden. Doch dieses Vorhaben ist nach den Ausführungen des Bürgermeisters Wolf-Dieter Ohrt nicht ausreichend zu realisieren. Außerdem zieht sich der Kreis aus der Mitfinanzierung vorstehender Maßnahme zurück. Aufgrund dessen kann bei Nichtbereitstellung von entsprechenden Krippenplätzen die entsendende Gemeinde in Regress genommen werden.
Nun bietet das Land und der Kreis finanzielle Unterstützung für die Schaffung von Krippenplätzen an. Zusammen liegt die Bezuschussung bei ca. 80%.
Im Ausschuss wurde nun darüber beraten, ob der Kindergarten Barkelsby durch einen Anbau Krippenplätze schaffen soll. Aufgrund der finanziellen Beteiligung wurde dieser Punkt einstimmig gefasst.

Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung:

Der Bürgermeister der Gemeinde Barkelsby, Hr. Wolf-Dieter Ohrt, wird beauftragt, ein Planungsbüro mit der Erarbeitung und Erstellung von Lösungsvorschlägen hinsichtlich An- und Umbaumaßnahmen für die U3-Betreuung (Krippenplätze) im Kindergarten Barkelsby zu erstellen.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Bekanntgaben

Bekanntgaben –entfällt-



Rainer Hagemann  Rainer Hagemann 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender