N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 17.12.2013.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.15 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende/r Hans-Heinrich Köpke
Ausschussmitglied Andreas Greis
Ausschussmitglied Rainer Hagemann
Ausschussmitglied Harald Wende
wählbarer Bürger Dieter Petersen
wählbarer Bürger Brigitte Roeder
Ausschussmitglied / wB Dieter Vogt

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Fritz-Wilhelm Blaas
Gemeindevertreter Karl-Heinz Hansmann
Gemeindevertreter Gerhard Jordan
Gemeindevertreter/in Birgit Mackeprang
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gast Nicole Herrmann-Sell

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bestimmung eines Schriftführers
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Instandsetzung KiGa
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
7. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit sowie die Beschlussfähigkeit fest (5 von 7 Ausschussmitgliedern sind bei Sitzungsbeginn anwesend). Während der Sitzung sind die Ausschussmitglieder Brigitte Roeder und Dr. Andreas Greis noch erschienen. Für die Abstimmung bzgl. Personalangelegenheiten waren sie anwesend.

Der Ausschussvorsitzende stellt zur Abstimmung: TOP 5 (Personalangelegenheiten) nicht öffentlich zu behandeln.

Abstimmung darüber:
JA:                                    5
NEIN:                                     0
Enthaltung:                         0


zu TOP 2. Bestimmung eines Schriftführers

Schriftführer ist Ausschussmitglied Rainer Hagemann

nur bei folgendem TOP abwesend: Frau Brigitte Roeder
Herr Dr. Andreas Greis

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Der Ausschussvorsitzende erweitert den TOP 5 um die Beschlussvorlage 60/2013
Ausschussmitglied Rainer Hagemann bittet um Aufnahme eines Punktes bzgl. Instandsetzung Inventar Kindergarten (hier: Ü3-Anteil)

Änderung der Tagesordnung wird hiermit angenommen. Der TOP Instandsetzung KiGa wird als TOP 5 aufgenommen. Der bisherige Punkt 5 (Personalangelegenheiten) wird zum TOP 6.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.
nur bei folgendem TOP abwesend: Herr Dr. Andreas Greis
Frau Brigitte Roeder

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 5. Instandsetzung KiGa

Ausschussmitglied Rainer Hagemann präzisiert die Punkte bezüglich Instandsetzung Inventar KiGa Ü3:

Im einzelnen geht es um folgende Punkte:

1) Toiletten (hier zwei Spülkästen)
2) Schwingtüren zu den vier Toiletten
3) Heizung des ersten Betreuungsraumes
4) Büroschrank

In den vier Fällen weist Rainer Hagemann auf eine zeitnahe Instandsetzung hin. Im einzelnen:

Zum Punkt 3:
Die Heizungsversorgung des Kindergartens wird über eine Flächenheizung (Fußbodenheizung) realisiert. Seit geraumer Zeit ist die Raumtemperatur des ersten Betreuungsraumes (gerade zu Beginn der Betreuungszeit) erheblich zu gering. Der Bürgermeister führt dazu aus:
Zweimal war eine Fachfirma bereits anwesend, um das Problem zu lösen. Laut seiner Darstellung ist bereits eine leichte Verbesserung erreicht.

Der Temperaturunterschied zum zweiten Raum beträgt aber immer noch ca. 3 Grad. Zu Beginn der Betreuungszeit (ab 07.00 Uhr) ist diese Differenz jedoch erheblich schwerwiegender. Laut Aussage der Leiterin sind gerade in den Monaten der kälteren Jahreszeit Anfangstemperaturen von unter 15 Grad gemessen worden.
Dieser Umstand ist im Interesse der Kinder und der Mitarbeiterinnen nicht hinzunehmen – es besteht dringender Handlungsbedarf.
Der Bürgermeister sagt eine weitere Überprüfung zu, ggf. muss auch mit einer Undichtigkeit und somit größeren Instandsetzungsarbeiten gerechnet werden.

Zu den Punkten 1,2 und 4:
Die Spülkästen bei den beiden vorderen Toiletten müssen erneuert werden. Je nach Stand des Druckhebels erheblicher Wassernachlauf.
Die vordere Schwingtür zu den Toiletten muss instandgesetzt werden; aufgrund des Alters aller vier Schwingtüren ist eine komplette Erneuerung ratsam: Aufgrund des Alters (ca. 30 Jahre) und des Zustandes (aus Holz) und beginnender Schimmelbildung am unteren Bereich der Schwingtüren.
Der Büroschrank in der Küche des Kindergartens muss erneuert werden. Aufgrund des Einbruches in den KiGa vor ca. 3 Jahren sind erhebliche Schäden an den Fächertüren vorhanden, die nicht mehr instand zu setzen sind. Ebenso ist eine Neuanschaffung aufgrund des Alters begründet.

Für die o.a. Punkte sagt der Bürgermeister eine zeitnahe Erledigung (Beginn 2014) zu, deshalb ergeht keine Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung.


Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 7. Bekanntgaben

Bekanntgaben sind nicht erforderlich.

Der Vorsitzende beendet die Sitzung um 20.15 Uhr.



Rainer Hagemann  Hans-Heinrich Köpke 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender