N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 09.02.2016.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  00.00 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Hans-Heinrich Köpke
Ausschussmitglied Andreas Greis
Ausschussmitglied Rainer Hagemann
Ausschussmitglied Harald Wende
wählbarer Bürger Dieter Petersen
Ausschussmitglied / wB Dieter Vogt

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Brigitte Roeder (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Fritz-Wilhelm Blaas
Gemeindevertreter Gerhard Jordan
Gemeindevertreter Christian Levien
Gemeindevertreterin Birgit Mackeprang
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gemeindevertreter Bernd Truelsen
Gast Nicole Herrmann-Sell

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Besichtigung des Kindergartens
5. Änderung der Satzung für den gemeindlichen Kindergarten
  Beschlussvorlage - 4/2016
Nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 6) "Personalangelegenheiten" zu erweitern und diesen Punkt in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Besichtigung des Kindergartens
Der Kindergarten wurde von allen Anwesenden vor der Sitzung besichtigt.
Die durchgeführten Schallschutzmaßnahmen im Jahr 2015 in den Räumen der Ü-3-Gruppen wirken sich positiv aus.
Folgene Mängel sollten im Jahre 2016 behoben werden:
- Fensterdichtungen in den Gruppenräumen der Ü-3 müssen überprüft werden, da es bei Starkwind zieht.
- Im Durchgangsraum sollen die Regale mit Schiebetüren verschlossen werden.
- Die Wände zur Lichtkuppel werden neu gestrichen.
Für das Jahr 2017 soll eine Neugestaltung der Sanitäranlage im Ü-3-Bereich geplant werden.

zu TOP 5. Änderung der Satzung für den gemeindlichen Kindergarten
Beschlussvorlage - 4/2016
Die Gemeinde Barkelsby hat sich seit Herbst 2014 in zahlreichen Sitzungen mit der Änderung der Satzung für den gemeindlichen Kindergarten beschäftigt. Ein endgültiger Beschluss der Gemeindevertretung liegt in dieser Angelegenheit bisher nicht vor, da die gewünschten Änderungen bisher nicht abschließend abgestimmt sind. Der Sozialausschuss muss sich daher erneut mit dieser Angelegenheit befassen.

Insbesondere benötigt die Verwaltung eine Aussage darüber, wie zukünftig mit dem 2-Tagesbetrieb, dem 3-Tagesbetrieb und dem 5-Tagesbetrieb verfahren werden soll und welche Zeitmodelle für den einzelnen Tag angeboten werden sollen. Auf der Basis der Vorgaben wird die Verwaltung dann einen neuen Satzungsentwurf und eine neue Kalkulation erstellen und diese für die Beratungen im Kindergartenbeirat und der Gemeindevertretung zur Verfügung stellen. 

Frau Herrmann-Sell berichtet, dass unser Kindergarten z. Zt. von 9 Kindern im U-3-Bereich, 38 Kinder in zwei Gruppen Ü-3 besucht wird.

Im Jahre 2014 wurde im Finanz- und im Sozialausschuss über Änderungen der Satzung für den gemeindlichen Kindergarten beraten. Eine Änderung wurde bisher u.a. nicht durchgeführt, da erst ein Kindergartenbeirat gemäß unserer Satzung gebildet werden musste.

Zur heutigen Sitzung wurde vom Vorsitzenden ein Entwurf einer Satzungsänderung für den gemeindlichen Kidergarten vorgelegt. In der Beratung wurden weitere Änderungen aufgenommen. Änderungswünsche der Kindergartenleiterin wurden berücksichtigt. Der Entwurf einer neuen Satzung ist diesem Protokoll beigefügt.

Beschlussempfehlung: Annahme der im Entwurf vorliegenden Satzungsänderung.

Beschluss:

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Nichtöffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte


  Hans-Heinrich Köpke 
  Ausschussvorsitzender/Protokollführer