N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 28.01.2010.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.10 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender zugleich Protokollführer Rainer Hagemann
wählbarer Bürger Claus Becker
stellvertr. Ausschussvorsitzender Günther Ina
wählbare Bürgerin Marita Schmidt
Ausschussmitglied Harald Wende

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Erika Matt (entschuldigt )
Ausschussmitglied Harry Ossowski (unentschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreter Gerhard Jordan
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gemeindevertreter Wolf-Dieter Ohrt
Gast "Biberburg" Kindergarten Barkelsby

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 27.05.2009
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Instandsetzung / Ausrüstung Kindergarten
5. Spielplätze der Gemeinde Barkelsby
6. Terminkalender 2010
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
8. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. Von den Ausschussmitgliedern sind 5 anwesend, somit ist Beschlussfähigkeit gegeben.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 27.05.2009

Der Vorsitzende fügt an: Im Protokoll fehlt zum TOP 7 (Personalangelegenheiten) das Abstimmungsergebnis. Dieses lautete 6xJA, OxEnthaltung und 0xNein.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung gibt es nicht.


zu TOP 4. Instandsetzung / Ausrüstung Kindergarten

1. Erneuerung des Gerätehauses für Spielgeräte (außen), ca. 2x2m (Fa. Siemsen) Selbstmontage – Ausfertigung Frühjahr 2010

Beschlussvorlage an die Gemeindevertretung:
Beschaffen eines Gerätehauses (aus Metall, grün) für die Aufbewahrung von Außenspielzeug incl. Abbau des defekten Hauses und Aufbau des neu Beschafften.

Abstimmungsergebnis:                        5 JA                        0 Enthaltung            0 Nein

2. Nach Rücksprache des Vorsitzenden mit der Leiterin des Kindergarten muss in diesem Jahr wieder die jährliche Grundreinigung für das Gebäude des Kindergartens durchgeführt werden. Gemeindevertreter Ohrt weist darauf hin, das dies seit mehr als rinrm Jahr nicht mehr erfolgt ist. Aufgrund des anstehenden Personalwechsels soll es im Sommer in diesem Jahr eine zweiwöchige Schließung des Kindergartens geben. In dieser Zeit soll mit den Reinigungskräften der Gemeinde die Grundreinigung erfolgen.
Der Ausschussvorsitzende weist auf die frühzeitige Bekanntmachung bzgl. der zweiwöchigen Schließung an die Eltern hin.

Beschlussvorlage an die Gemeindevertretung:
Diesjährige zweiwöchige Schließung des Kindergartens während der Sommerferien und Durchführung der jährlichen Grundreinigung während dieser Zeit

Abstimmungsergebnis:                        5 JA                        0 Enthaltung            0 Nein

3. Problematik Reinigung Kindergarten allgemein: Für das Reinigen der Fenster (zusätzlich zur Grundreinigung mind. 2x erforderlich) wird eine Lösung im Gespräch mit der Leiterin des Kindergartens, dem Bürgermeister und dem Vorsitzenden geführt. In diesem Gespräch wird es eine Lösung geben, die dann auch umgesetzt wird. Ebenso wird auch die Thematik Staubwischen (angesprochen von der Leiterin des Kindergartens) behandelt werden.

4. Aktuelle Zahlen über die Anzahl von Schulkindern, die während der Zeit der ersten Schulstunde im Kindergarten betreut werden (Vorgang: Konzept über die Zusammenarbeit KiGa-Schule)

Info des Vorsitzenden von der Schule (13.01.2010), Hr. Düllmann
Montag/Dienstag                        3
Mittwoch                                    5
Donnerstag/Freitag                        2

Zahlen von Fr. Herrmann-Sell (26.01.2010)
Montag                                    4
Dienstag/Mittwoch                        5
Donnerstag                                    3
Freitag                                    4

Nach Gespräch des Vorsitzenden mit der Leiterin des Kindergartens ist die Betreuung morgens bei 5 Kindern gut zu bewältigen, da in dieser Zeit noch Kinder des Kindergartens fehlen.

5. Änderung Leitfaden KiGa, Aufnahme Öffnungszeit und Mahlzeiten
Die anwesende Leiterin des Kindergartens übersendet dem Vorsitzenden per e-mail den Leitfaden, so das diese „redaktionellen“ Punkte an geeigneter Stelle eingefügt werden können.

6. Anbringung eines Sichtschutzes in der Küche des Kindergartens (gegen Sonnenschein und zum Zwecke der „Anonymität“ gegenüber Einblick von draußen bei Elterngesprächen. Das Personal des Kindergartens hat sich für das Angebot 1 der Fa. Teppich Haase entschieden (Kostenvoranschlag in Höhe von 407,40€).
Ausschussmitglied Ina regt das Einholen eines günstigeren Angebotes ein. Nach längerer Diskussion ergeht folgende Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung:

Beschlussvorlage an die Gemeindevertretung:
Vergabe des Auftrages an die Fa. Teppich Haase für Beschaffung und Montage des Sichtschutzes (Plissee) für den Küchenraum des Kindergartens.

Abstimmungsergebnis:                        3 JA                        1 Enthaltung            1 Nein

7. KiGa aktuell (Zahlen vom 26.01.2010 und weitere Entwicklung):
26 Kinder (1 Kind unter 3 Jahren)
28 Kinder (ab 02/2010):
(3 Kinder unter 3 Jahren, Kind 2 und 3 teilen sich die 5Tage)
30 Kinder (ab 03/2010):
(5 Kinder unter 3 Jahren)

Nach Aussage des Amtes kann der KiGa Barkelsby 4 Kinder unter 3 Jahren aufnehmen – da eine Unterteilung in zwei Gruppen erfolgt. Da sich zwei Kinder unter 3 Jahren die Wochentage „teilen“, wird diese Bestimmung eingehalten.
Ausschussmitglied Ina bewertet diese Entwicklung sehr positiv im Hinblick auf die weitere Auslastung und somit Existenz dieser Einrichtung. Die erfolgten Anpassungen im Hinblick auf die Öffnungszeiten und die Möglichkeit der Teilnahme an einem Mittagessen tragen nun Früchte, stellt er fest. Insbesonders betont er die Aufnahme von unter 3-jährigen Kindern.


zu TOP 5. Spielplätze der Gemeinde Barkelsby

1. Spielplatz ROWO 1
Hier soll noch eine Sandkiste (incl. Sandaustausch) installiert werden. Dafür ist keine Beschlussempfehlung an die GV nötig (Bürgermeister Köpke ist beauftragt)

2. Spielplatz ROWO 2
Hier wird das entfernte alte/defekte Fußballtor ersetzt. Dafür ist keine Beschlussempfehlung an die GV nötig (Bürgermeister Köpke ist beauftragt)

3. Spielplatz Diekstöken
Eine anfangs gedachte Entfernung/Auflösung dieses Kinderspielplatzes ist nicht so einfach möglich, da dieser Teil des B-Planes ist. Der Besuch dieses Kinderspielplatzes ist zwar sehr überschaubar – nach Gesprächen mit dem gegenüberliegenden Kindergarten der Gemeinde wird dieser auch von diesen Kindern besucht.
Nach kurzer Diskussion schlägt der Vorsitzende vor, das sich die Kinder des Kindergartens Gedanken über die Installation von max. zwei weiteren Spielgeräten machen sollen. Nach Vorschlag trifft sich der Vorsitzende mit der Leiterin des Kindergartens. Bzgl. der Kosten ist der Maßstab der Verhältnismäßigkeit zu beachten, machte der Vorsitzende der Leiterin klar.
Hinweis: Im Haushalt für 2010 ist für die Beschaffung von Geräten für Kinderspielplätze eine Summe eingestellt.


zu TOP 6. Terminkalender 2010

Nach einjähriger Pause hat der Vorsitzende einen Terminplan 2010 erstellt, in welchem die Daten der Gemeinde, des DRK, des Sportvereins, der Feuerwehr und der Kirche enthalten sind. Diese Auflistung soll als Übersicht und Grundlage für zusätzliche Termine gelten.
Genauso unterliegt dieser Plan etwaigen Änderungen und daraus kann keine Verbindlichkeit abgeleitet werden.
Im Schaukasten der Gemeinde sollen die Termine per Quartal ausgehängt werden. Für Änderungen und Zusätze bittet der Vorsitzende um Mitteilung per e-mail (hagemann-r@versanet.de)

Anlage zum Protokoll: Terminplan in der aktuellen Fassung


II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 8. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Der Vorsitzende teilt die Beschlüsse den Anwesenden mit.



Rainer Hagemann  Rainer Hagemann 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender