N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 06.09.2018.

Sitzungsort:  in der Grundschule, Barkelsby
Beginn der Sitzung:  18.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.45 Uhr

Anwesend sind:
wB - Ausschussvorsitzender Dr. Norbert Lins
Ausschussmitglied Silke Greis
Ausschussmitglied Erika Matt
wählbarer Bürger Lothar Schleschka
Ausschussmitglied Bernd Truelsen

Abwesend sind:
wählbare Bürgerin Claudia Hinrichsen (entschuldigt )
Ausschussmitglied Christian Kruse (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Fritz-Wilhelm Blaas
Gemeindevertreter Sönke Greve
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gemeindevertreter Jens Nommels
Gast Klaus Düllmann
Gast Nicole Herrmann-Sell
Koordinatorin OGTS Frau Lange
1 Gast

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Wahl der Protokollführung
3. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung
5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
6. Erlass der 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Barkelsby für den gemeindlichen Kindergarten
  Beschlussvorlage - 42/2018
7. Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Barkelsby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Offene Ganztagsschule
  Beschlussvorlage - 44/2018
8. Beschaffung von Mobiliar für den Kindergarten
  Beschlussvorlage - 43/2018
9. Kindergartenkonzept
10. Möglichkeiten einer Erweiterung des Kindergartens
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
12. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.  

zu TOP 2. Wahl der Protokollführung

Der wählbare Bürger Lothar Schleschka übernimmt die Protokollführung  


zu TOP 3. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören

Der Bürgermeister verpflichtet die wählbaren Bürger Norbert Lins und Lothar Schleschka gemäß §21 und §33 Abs. 5 in Verbindung mit § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten- insbesondere zur gewissenhaften und unparteiischen Tätigkeit und Verschwiegenheit- und führt sie in die Tätigkeit als wählbare Bürger ein.  


zu TOP 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Keine Änderung der Tagesordnung  


zu TOP 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.  

zu TOP 6. Erlass der 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Barkelsby für den gemeindlichen Kindergarten
Beschlussvorlage - 42/2018
Am 27.08.2019 fand ein Gesprächstermin über das Angebot des Mittagessens für den Kindergarten und die Schule in Barkelsby statt.
Die Beteiligten waren sich darüber einig, dass die Natur-KostBar weiterhin das Essen liefern soll, jedoch wird Frau Simone Schmidt ihr Abrechnungssystem umstellen, was einige Veränderungen für die Eltern und alle weiteren Beteiligten mit sich ziehen wird.
Auf Grund der abgestimmten Änderungen wird sich auch eine Änderung in der Satzung des Kindergartens ergeben.

Bisher wurde das Mittagessen beim Personal des Kindergartens durch die Eltern bestellt bzw. abbestellt. Den Eltern wurde das Mittagessen dann rückwirkend für einen Monat durch das Amt Schlei-Ostsee in Rechnung gestellt. Hierbei wurden auch mögliche Ermäßigungen, die durch die Gemeinde freiwillig bewilligtwerden, berücksichtigt.
Ab 15.11.2018 erfolgt die Umstellung auf das neue Abrechnungssystem, wodurch die Eltern einen eigenen Zugriff zu dem Onlineportal MensaMax erhalten und dort verbindlich das Mittagessen für ihr Kind buchen. Es wird ein Guthaben durch die Eltern aufgeladen, durch das das laufende Mittagessen bezahlt wird. Weiterhin gibt es auch die Möglichkeit der Ermäßigung für das Mittagessen, welche die Eltern beim Amt Schlei-Ostsee beantragen können. Die Ermäßigung wird im System hinterlegt, wodurch die Eltern entweder weniger oder gar keine Gebühr für das Mittagessen bezahlen müssen.
Die Eltern erhalten rechtzeitig eine Erläuterung der Vorgehensweise durch die Einrichtung und auch das Personal wird eine Schulung für das Programm erhalten.

Diese aufgeführten Änderungen sind in der beigefügten 2. Nachtragssatzung eingearbeitet.
Nach Rücksprache mit Frau Schmidt soll die Umstellung zum 15.11.2018 erfolgen, damit die Eltern nach den Herbstferien noch genug Zeit haben, das neue Programm kennen zu lernen und Guthaben aufzuladen, bzw. rechtzeitig einen Antrag auf Ermäßigung zu stellen.  
    

Der Ausschussvorsitzende Dr. Norbert Lins erläutert die Umstellung der Abrechnung für das Mittagessen im Kindergarten durch die Firma Natur-KostBar. Zur Zeit werden die Kosten monatlich über das Amt Schlei-Ostsee abgerechnet und generieren dadurch einen erhöhten Aufwand in dem Amt, der Fa. Natur-KostBar und dem Kindergarten.

Dieses soll ab dem 15-11-2018 durch das neue Abrechnungssystem Onlineportal MensaMax ersetzt werden. Eine Erhöhung um 5 Cent pro Mahlzeit geht damit einher, wäre aber durch den bisherigen Ablauf ebenso unumgänglich geworden.

Auf Grund des Termins zur Einführung des Onlineportales bleibt ausreichend Zeit die Eltern und das Personal zu informieren und zu unterweisen.  


Beschluss:
Die 2. Nachtragssatzung wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.       

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Barkelsby über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Offene Ganztagsschule
Beschlussvorlage - 44/2018
Am 27.08.2019 fand ein Gesprächstermin über das Angebot des Mittagessens für den Kindergarten und die Schule in Barkelsby statt.
Die Beteiligten waren sich darüber einig, dass die Natur-KostBar weiterhin das Essen liefern soll, jedoch wird Frau Simone Schmidt ihr Abrechnungssystem umstellen, was einige Veränderungen für die Eltern und alle weiteren Beteiligten mit sich ziehen wird.
Auf Grund der abgestimmten Änderungen wird sich auch eine Änderung in der Satzung des Schule ergeben.

Bisher wurde das Mittagessen beim Personal der Schule durch die Eltern bestellt bzw. abbestellt. Den Eltern wurde das Mittagessen dann rückwirkend für einen Monat durch das Amt Schlei-Ostsee in Rechnung gestellt. Hierbei wurden auch mögliche Ermäßigungen, die durch die Gemeinde freiwillig bewilligt werden, berücksichtigt.
Ab 15.11.2018 erfolgt die Umstellung auf das neue Abrechnungssystem, wodurch die Eltern einen eigenen Zugriff zu dem Onlineportal MensaMax erhalten und dort verbindlich das Mittagessen für ihr Kind buchen. Es wird ein Guthaben durch die Eltern aufgeladen, durch das das laufende Mittagessen bezahlt wird. Weiterhin gibt es auch die Möglichkeit der Ermäßigung für das Mittagessen, welche die Eltern beim Amt Schlei-Ostsee beantragen können. Die Ermäßigung wird im System hinterlegt, wodurch die Eltern entweder weniger oder gar keine Gebühr für das Mittagessen bezahlen müssen.
Den Eltern erhalten rechtzeitig eine Erläuterung der Vorgehensweise durch die Einrichtung und auch das Personal der Schule wird eine Schulung für das Programm erhalten.

Diese aufgeführten Änderungen sind in der beigefügten 6. Nachtragssatzung eingearbeitet.
Nach Rücksprache mit Frau Schmidt soll die Umstellung zum 15.11.2018 erfolgen, damit die Eltern nach den Herbstferien noch genug Zeit haben, das neue Programm kennen zu lernen und Guthaben aufzuladen, bzw. rechtzeitig einen Antrag auf Ermäßigung zu stellen.      

Der Ausschussvorsitzende Dr. Norbert Linz erläutert die Umstellung der Abrechnung für das Mittagessen in der Offenen Ganztagsschule durch die Firma Natur-KostBar.

Zur Zeit werden die Kosten monatlich über das Amt Schlei-Ostsee abgerechnet und generieren dadurch einen erhöhten Aufwand in dem Amt, der Fa. Natur-KostBar und dem Kindergarten.

Dieses soll ab dem 15-11-2018 durch das neue Abrechnungssystem Onlineportal MensaMax ersetzt werden. Eine Erhöhung um 5 Cent pro Mahlzeit geht damit einher, wäre aber durch den bisherigen Ablauf ebenso unumgänglich geworden.

Auf Grund des Termins zur Einführung des Onlineportales bleibt ausreichend Zeit die Eltern und das Personal zu informieren und zu unterweisen.  


Beschluss:
Die 6. Nachtragssatzung wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.      

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Beschaffung von Mobiliar für den Kindergarten
Beschlussvorlage - 43/2018
Für den Sozialraum im Kindergarten soll ein Personalschrank, ein Aktenhochschrank, ein Container und ein Schreibtisch angeschafft werden.
Die Gesamtsumme beläuft sich auf 3.007 € zuzüglich Fracht.    

Anschaffung von Schränken und Büromöbeln für den Sozialraum im Kindergarten unter Berücksichtigung der neuen Datenschutzverordnung.

Kindern ist der Zutritt verboten, dadurch muss bei der Auswahl der Kindersicherung nicht Rechnung getragen werden. 


Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen weitere Angebote einzuholen und eine Summe von

3.000€ zur Anschaffung des Mobiliar bereitzustellen.   


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Kindergartenkonzept

Der derzeitig erarbeitete Entwurf eines Konzeptes für den Kindergarten Bieberburg wird in seiner Gestaltung und den Ausführungen mit dem Zweck der Information und Werbung nicht gerecht. Der Ausschuss bildet einen Arbeitskreis und es wird ein Angebot von der Fa. Extra in Barkelsby für die Gestaltung des Konzeptes eingeholt.

Dem Arbeitskreis gehören an :

Silke Greis

Erika Matt

Bernd Truelsen

Lothar Schleschka

Nicole Hermann-Sell

Martina Bötel

Erstes Treffen am 26-09-2018 um 18:00 Uhr im Gemeindetreff.

Beschluss 

Eine Präsentation des Kindergartenkonzeptes wird auf die nächste Gemeindevertretersitzung

verschoben.  


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Möglichkeiten einer Erweiterung des Kindergartens

Die Kindergartenleiterin Frau Herrmann-Sell weist darauf hin, dass im nächsten Jahr vermutlich

8 weitere Kinder in den beiden Gruppen untergebracht werden müssen und somit die Höchstgrenze von 20 Kindern pro Gruppe weit überschritten wird.

Zur Zeit werden 10 Krippenkinder und 38 Kinder in zwei Gruppen betreut.

Beschluss 

Da zurzeit keine Bezuschussung für bauliche Maßnahmen in Sicht ist und die Anmeldungen noch

nicht vorliegen, wird die Erweiterung des Kindergarten um einen 4 ten Gruppenraum durch die

Vereinnahmung des Vorraumes im Gemeindetreff empfohlen.

Gleichzeitig wird die Möglichkeit zur Bildung einer Aussengruppe, in Anlehnung des Modelles

eines Waldkindergartens, geprüft.  


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 12. Bekanntgaben

Der Bürgermeister Fritz Blaas hat keine Bekanntgaben.  



Lothar Schlechska  Dr. Norbert Lins 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender