| Sitzungsort: | in der Grundschule, Barkelsby |
| Beginn der Sitzung: | 18.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.05 Uhr |
| wB - Ausschussvorsitzender Dr. Norbert Lins |
| wählbare Bürgerin Claudia Hinrichsen |
| Ausschussmitglied Christian Kruse |
| Ausschussmitglied Erika Matt |
| wählbarer Bürger/Protokollführer Lothar Schleschka |
| Ausschussmitglied Silke Greis (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Bernd Truelsen (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Fritz-Wilhelm Blaas |
| Gemeindevertreter Gerhard Jordan |
| Gemeindevertreter Hans-Heinrich Köpke |
| Gemeindevertreter Oliver Nießler |
| Gemeindevertreter Jens Nommels |
| Gemeindevertreter Wolf-Dieter Ohrt |
| Gemeindevertreter Klaus Rettich |
| Gemeindevertreter Rolf-Johannes Wandrowsky |
| Gast Klaus Düllmann |
| Gast Nicole Herrmann-Sell |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Antrag zur Ausstattung der Gruppenräume des Kindergartens Biberburg in Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 73/2018 | |
| 6. | Konzept des gemeindlichen Kindergartens Biberburg |
| Beschlussvorlage - 72/2018 | |
| 7. | Anbau Schule Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 74/2018 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 9. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Gemeindevertretung angehören |
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Der Ausschussvorsitzende Norbert Lins verpflichtet die wählbare Bürgerin Frau Claudia Hinrichsen gemäß §21 und §33 Abs. 5 in Verbindung mit § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten- insbesondere zur gewissenhaften und unparteiischen Tätigkeit und Verschwiegenheit- und führt sie in die Tätigkeit als wählbare Bürgerin ein.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschussvorsitzende beantragt den Top 7 vorzuziehen und des Weiteren im Anschluss in einem nicht öffentlichen Top eine Personalangelegenheit der Schule zu behandeln.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 5. | Antrag zur Ausstattung der Gruppenräume des Kindergartens Biberburg in Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 73/2018 Die Wählergemeinschaft ABB hat einen Antrag zur Ausstattung der Gruppenräume des Kindergartens Biberburg in Barkelsby gestellt. Der Schul- und Sozialausschuss stellt den Bedarf bei einer Begehung im Kindergarten fest.
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Am 03-12-2018 erfolgte ab 18:00 Uhr eine Begehung des gemeindlichen Kindergartens Biberburg durch die Ausschussmitglieder und die anwesenden Gemeindevertreter. Die Kindergartenleitung Frau Herrmann-Sell weist auf die mangelhafte Bestuhlung, einen Tisch und die unattraktive "Zweite Ebene" in beiden Gruppenräumen hin. Bei der Bestuhlung handelt es sich um ein Sammelsurium aus vier unterschiedlichen Modellen, die zum Teil neben erheblichen Lackschäden, Korrosion und fehlenden Rohrkappen, sowohl aus hygienischer, als auch aus sicherheitstechnischer Betrachtung ausgetauscht werden müssen. Ebenso ein Rundtisch in einem der Gruppenräume. Bei den "Zweiten Ebenen" handelt es sich um ältere Spielplattformen, die in ihrer Funktionalität und Sicherheit keinerlei Grund zur Beanstandung geben, lediglich präsentieren sie sich in einem nicht vorteilhaften Aussehen. Auf Nachfrage an die Kindergartenleiterin und die Elternbeiratsvorsitzende ergeben sich keine weiteren Anträge zur Ausstattung und es wird darauf hingewiesen, dass für die Anschaffung von Spielen bzw. Material nicht der Ausschuss zuständig ist. Dieses obliegt dem Kindergarten, dem ein jährliches Budget in Höhe von 3.500 € bereitgestellt wird. Im Zusammenhang mit der Begehung ergaben sich Fragen zum Sicherheitsmanagement. Die Kindergartenleitung wurde auf ihre Sorgfaltspflicht hingewiesen und etwaige Mängel unmittelbar abzustellen bzw. dem Bürgermeister zu melden. Der Gemeindewehrführer Jens Nommels wird eine Begehung mit der Leitung und dem Bürgermeister im Kindergarten durchführen.
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| Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen Angebote zur Bestuhlung, des Tisches und der Renovierung der "Zweiten Ebenen" einzuholen und einer Erneuerung zuzustimmen.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Konzept des gemeindlichen Kindergartens Biberburg |
| Beschlussvorlage - 72/2018 Die Arbeitsgruppe hat das Konzept für den gemeindlichen Kindergartens Biberburg erarbeitet und wird am 27.11.2018 ein letztes Mal zusammensitzen und die Endfassung erstellen. Der Bürgermeister stellt sicher, dass das Konzept als Tischvorlage zur Sitzungdes Schul- und Sozialausschuss vorgelegt wird. Für die Sitzung der Gemeindevertretung soll das Konzept mit der Tagesordnung verschickt werden. Das Konzept muss im Folgenden bei der Heimaufsicht des Kreises Rendsburg-Eckernförde vorgelegt werden. Eventuelle Einwände müssen dann noch eingearbeitet werden.
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Der Gemeindevertretung wird empfohlen dem Konzept für den gemeindlichen Kindergarten Biberburg in Barkelsby zuzustimmen.
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| Beschluss: Das Konzept des Kindergartens Barkelsby wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und wird bei der Heimaufsicht des Kreises Rendsburg-Eckernförde zur Prüfung eingereicht.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Anbau Schule Barkelsby |
| Beschlussvorlage - 74/2018 Auf Grundlage des Gemeindevertreterbeschlusses vom 17.04.2018 wurde für das Bundesförderprogramm KInvFG II eine Anmeldung für die Investitionsmaßnahme "Erweiterung der Schule Barkelsby" beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur getätigt. Leider wurde die Anmeldung der Gemeinde Barkelsby nicht berücksichtigt. Ob das Vorhaben bei Nichtinanspruchnahme anderer Gemeinden in der Prioritätenliste so weit hochrutscht, dass vielleicht doch noch eine Förderung möglich ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden. Es wird zudem keine Auskunft darüber gegeben, auf welchen Platz die Gemeinde in der Prioritätenliste steht. Daher muss zunächst davon ausgegangen werden, dass keine Förderung für einen Anbau der Schule zur Verfügung stehen wird. Für das Förderprogramm wurden folgende Kosten angegeben: Baukosten Anbau: 290.000 € Kosten Außenanlage 130.000 € Die Bauabteilung des Amtes Schlei-Ostsee hat in Erfahrung gebracht, wie es zunächst mit der Containerlösung weitergehen kann. Die Fortsetzung der Miete der Container kann ohne Probleme, zu den bekannten Konditionen, weitergeführt werden. Nach Rückfrage bei der Unteren Bauaufsicht ist eine Verlängerung der Genehmigung der Container nicht ausgeschlossen, muss aber, nachdem der Antrag durch die Gemeinde gestellt wurde, geprüft werden. Die Untere Bauaufsicht hat jedoch auch klargestellt, dass die Containerlösung keine Dauerlösung sein kann. Die Gemeinde muss mit dem nächsten Antrag auf Verlängerung der Genehmigung (ab dem Schuljahr 2019/2020) deutlich machen, welche weiteren Schritte geplant sind. Sollte der nächste Schritt der Anbau sein, wäre es sinnvoll, wenn ein grober Zeitplan des Bauablaufes dem Antrag auf Verlängerung beigefügt werden kann. Sollte die Gemeinde sich gegen einen Anbau entscheiden, ist ungewiss wie die Untere Bauaufsicht über eine weitere Verlängerung der Genehmigung entscheidet. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass zunächst zwei weitere Jahre genehmigt werden, damit die Gemeinde in der Übergangszeit die Möglichkeit hat, den Schulbetrieb wieder einzügig zu gestalten, sodass in dem vorhandenen Gebäude wieder alle Klassen untergebracht werden können. Die Gemeinde hat nun zu entscheiden, wie weiter verfahren werden soll.
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Der Schulleiter Herr Klaus Düllmann erläutert die Situation an der OGS Barkelsby und erklärt im nächsten Schuljahr die Einschulung einer ersten Klasse. Die Entwicklung der nächsten Jahre ist schwer einzuschätzen aber die Anforderungen und somit die Schaffung eines weiteren Unterrichtsraum seien notwendig. Herr Düllmann bittet in seiner Funktion als Schulleiter um die Einbindung in die Planung.
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| Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen der Planung eines zusätzlichen Anbaus zuzustimmen.
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| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 9. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Lothar Schleschka | Dr. Norbert Lins |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |