N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Schul- und Sozialausschusses der Gemeinde Barkelsby vom 17.06.2019.

Sitzungsort:  im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, 24360 Barkelsby
Beginn der Sitzung:  18.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.00 Uhr

Anwesend sind:
wB - Ausschussvorsitzender Dr. Norbert Lins
wählbare Bürgerin Claudia Hinrichsen
Ausschussmitglied Christian Kruse
Ausschussmitglied Erika Matt
wählbarer Bürger/Protokollführer Lothar Schleschka

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Silke Greis (entschuldigt )
Ausschussmitglied Bernd Truelsen (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Fritz-Wilhelm Blaas
Gemeindevertreter Oliver Nießler
Gemeindevertreter Jens Nommels
Gemeindevertreter Wolf-Dieter Ohrt
Gemeindevertreter Klaus Rettich
Gast Klaus Düllmann
Gast Nicole Herrmann-Sell
Leiterin OGTS Frau Lange
Kindergarten-Elternbeiratsvorsitzende Juliane Müller

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Ernennung der Protokollführung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Stellungnahme zur Schulentwicklungsplanung
  Beschlussvorlage - 18/2019
6. Digitalpakt
7. IT-Ausstattung Verwaltung Schule
8. Arbeitskreis Schülerbeförderung
9. Einbruchsicherung und Datenschutz in der Schule
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
15. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Ernennung der Protokollführung
Der wählbare Bürger Lothar Schleschka erklärt sich bereit, das Protokoll der heutigen Sitzung zu erstellen. Er weist aber darauf hin, die Termine der folgenden Ausschusssitzungen in einem größeren Abstand zur nächsten GV-Sitzung anzusetzen. Dieses, um das Zeitfenster der Erstellung des Protokolls, der Bearbeitung durch das Amt und die Information an die Gemeindevertreter in einem für alle beteiligten Personen ausreichenden Rahmen zu ermöglichen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Stellungnahme zur Schulentwicklungsplanung
Beschlussvorlage - 18/2019
Der gegenwärtige Entwurf des Schulentwicklungsplanes des Kreises Rendsburg-Eckernförde soll dem Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Bildung am 02.09.2019 und anschließend dem Kreistag zur Beratung und Zustimmung vorgelegt werden. Daher bittet der Kreis um eine Stellungnahme, ob es aus Trägersicht Anregungen oder Bedenken zur Schulentwicklungsplanung gibt. Hierfür wurde eine Frist bis zum 15.08.2019 gesetzt.

Der Vorlage ist ein Auszug aus der Schulentwicklungsplanung beigefügt, der die Prognose für die Grundschule Barkelsby darstellt.

In der Stellungnahme sollte Bezug auf den Anbau genommen werden und auf die Empfehlung, die Grundschule Barkelsby in die Trägerschaft des Amtes Schlei-Ostsee bzw. eines Schulverbandes für den Amtsbereich zu überführen. 
 
Die Prognose der Entwicklung der Grundschule in Barkelsby erschließt sich dem Ausschuss nicht.
Ein einstimmiger Beschluss der Gemeindevertretung Barkelsby hat den Schulanbau (ein weiterer Klassenraum) einstimmig für das Jahr 2020 beschlossen, sodass die Schule Barkelsby dann über ausreichend Raumkapazität verfügt, um den kommenden Anforderungen in Bezug auf die Schülerzahlen zu entsprechen. Die Planungen sind im Entwurf bereits erstellt. Die Gesamtkosten wurden vom Architekturbüro ermittelt. Die Containerlösung ist somit im Jahre 2020 hinfällig.

Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, eine Überführung der Grundschule Barkelsby in die Trägerschaft des Amtes Schlei-Ostsee bzw. eines Schulträgers für den Amtsbereich abzulehnen. 

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Digitalpakt
Die technische Ausstattung der OGTS-Barkelsby ist nach Aussage des Bürgermeisters und des Schulleiters zurzeit gut. Eine Umrüstung des Betriebssystems an den vorhandenen Rechnern zur schulischen Unterrichtung ist zum derzeitigen Zeitpunkt nicht notwendig.
Im Rahmen des Landesprogramms Digitalpakt Schule werden Fördermittel beantragt. Nach derzeitigen Berechnungen können etwa 360 € pro Schüler, mindestens aber 45.000 € pro Schule bewilligt werden. Eine Entscheidung ist im Juli 2019 zu erwarten.

Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Bewilligung der Fördermittel abzuwarten und dann in neue IT zu investieren; unter anderem in Tablets zu pädagogischen Zwecken und HotSpot in den einzelnen Klassenräumen.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. IT-Ausstattung Verwaltung Schule
Die Verwaltung der OGTS-Barkelsby, in Person des Schulleiters und der Schulsekretärin, arbeiten an 2008 angeschafften IT-Arbeitsplätzen. Das IQSH (Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen in S-H) haben den Schulträger informiert, den technischen Support für diese Arbeitsplätze nach 10 Jahren einzustellen.
Eine Neuanschaffung dieser Rechner über den Digitalpakt ist nicht möglich, da diese Fördermittel ausschließlich für Investitionen zu pädagogischen Zwecken verwendet werden dürfen.

Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, Angebote einzuholen und einer Neuanschaffung von zwei IT-Arbeitsplätzen zuzustimmen.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Arbeitskreis Schülerbeförderung
Der Elternbeirat der OGTS-Barkelsby hat auf immer wiederkehrende Probleme bei der Schülerbeförderung hingewiesen. Ihrerseits wurde die Bildung eines Arbeitskreises zur Prüfung einer eigenen Beförderung durch den Schulträger angeregt.
Die Schülerbeförderung betrifft den Bereich Loose, Gammelby und Rögen.

Beschluss:
Die Schulleitung bereitet die Zahlen des Ist-Zustandes der Schülerbeförderung auf, und anhand dieser Grundlage erklären sich Frau Matt, Herr Blaas und Herr Lins für ein Gespräch zur Klärung der sich ergebenen Fragen bereit

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Einbruchsicherung und Datenschutz in der Schule
Im Rahmen der Einbruchssicherung und des Datenschutzes gibt es Defizite zum Schutz der persönlichen Daten im Bereich der Verwaltung der OGTS-Barkelsby.

Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, Angebote für Aktenschränke zu beauftragen, um eine sichere Aufbewahrung der persönlichen Daten zu gewährleisten.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 15. Bekanntgaben
Der Ausschussvorsitzende gibt der anwesenden Öffentlichkeit die gefassten Beschlüsse bekannt.


Lothar Schleschka  Dr. Norbert Lins 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender