| Sitzungsort: | im Strandhus in Schönhagen, Brodersby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
| Bürgermeister Christian Schlömer |
| Gemeindevertreterin Maren Block |
| 2. stellv. Bürgermeister Friedrich Hammer |
| Gemeindevertreter Karl-Christoph Jensen |
| Gemeindevertreter Hans-Heinrich Kohrt |
| Gemeindevertreter Helmut Prager |
| Gemeindevertreter Gerd Schütt |
| Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander |
| Gemeindevertreter Claus-Hermann Thomsen |
| LVB Gunnar Bock |
| Protokollführer Carsten Scheller |
| Gast Asmus Nielsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung von Herrn Gerd Schütt zum Gemeindevertreter |
| Beschlussvorlage - 16/2010 | |
| 3. | Verabschiedung von Asmus Nielsen als Gemeindevertreter |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift vom 31.03.2010 |
| 7. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 8. | Wahl, Ernennung und Vereidigung der / des 1. stellvertretenden Bürgermeister/in. |
| Beschlussvorlage - 17/2010 | |
| 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss sowie der Wahl der / des Vorsitzenden des Finanzausschusses. |
| Beschlussvorlage - 18/2010 | |
| 10. | Wahl eines persönlichen Stellvertreters im Amtsausschuss. |
| Beschlussvorlage - 19/2010 | |
| 11. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Brodersby, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2009 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2010 | |
| 12. | Neustrukturierung der Ortsentwässerung Schönhagen |
| Beschlussvorlage - 20/2010 | |
| 13. | Schmutzwasserkanal Erlengrund in Schönhagen |
| Beschlussvorlage - 21/2010 | |
| 14. | Feststellung der Tragfähigkeit der Gemeindestraßen |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 17. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung von Herrn Gerd Schütt zum Gemeindevertreter |
| Beschlussvorlage - 16/2010 Der Gemeindevertreter Herr Asmus Nielsen hat zum 01.04.2010 sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt. Laut Liste der Christlichen Demokratischen Union Deutschlands (CDU) der Gemeinde Brodersby ist Herr Gerd Schütt als nächster Bewerber festgestellt worden. Herr Gerd Schütt ist als Gemeindevertreter zu verpflichten. |
| Beschluss: Herr Gerd Schütt wird im Rahmen der Verpflichtungserklärung als Gemeindevertreter verpflichtet. |
| zu TOP 3. | Verabschiedung von Asmus Nielsen als Gemeindevertreter |
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Herr Asmus Nielsen hat sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt. Herr Nielsen wird verabschiedet. Es folgt die Übergabe einer Dank-Urkunde der Gemeinde Brodersby für erbrachte Leistung. |
| zu TOP 4. | Bericht des Bürgermeisters |
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Bürgermeister Schlömer berichtet über die kommunalen Geschehnisse in der Gemeinde Brodersby seit der letzten Sitzung. |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift vom 31.03.2010 |
|
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 8. | Wahl, Ernennung und Vereidigung der / des 1. stellvertretenden Bürgermeister/in. |
| Beschlussvorlage - 17/2010 Der Gemeindevertreter und 1. stellvertretende Bürgermeister Herr Asmus Nielsen hat zum 01.04.2010 sein Mandat niedergelegt. Hierdurch ist es nötig, eine/n neue/n 1. stellvertretende/n Bürgermeister/in zu wählen. |
| Beschluss: Herr Helmut Prager wird als neuer 1. stellvertretende/r Bürgermeister gewählt. Im Rahmen der Ernennung und Vereidigung, wird Herrn Helmut Prager die Ernennungsurkunde überreicht. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Wahl eines Mitgliedes in den Finanzausschuss sowie der Wahl der / des Vorsitzenden des Finanzausschusses. |
| Beschlussvorlage - 18/2010 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Asmus Nielsen zum 01.04.2010 ist ein Mitglied in den Finanzausschuss zu wählen. Ebenfalls ist die Funktion der / des Vorsitzenden im Finanzausschuss neu zu besetzen. |
| Beschluss: Herr Christian Schlömer wird als neues Mitglied in den Finanzausschuss gewählt. Herr Christian Schlömer wird als Vorsitzender des Finanzausschusses gewählt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Wahl eines persönlichen Stellvertreters im Amtsausschuss. |
| Beschlussvorlage - 19/2010 Durch die Mandatsniederlegung von Herrn Asmus Nielsen zum 01.04.2010 ist ein persönlicher Stellvertreter im Amtsausschuss für Herrn Christian Schlömer zu wählen. |
| Beschluss: Herr Helmut Prager wird als persönlicher Stellvertreter im Amtsausschuss für Herrn Christian Schlömer gewählt. |
| Ja-Stimmen | :8 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Brodersby, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2009 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 2/2010 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Brodersby zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese muss dann der Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung zustimmen und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigen. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2009. |
| Beschluss: Die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Brodersby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2009 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. Dem Originalprotokoll ist die Jahresrechnung als Anlage beigefügt. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Neustrukturierung der Ortsentwässerung Schönhagen |
| Beschlussvorlage - 20/2010 Die Sanierung bzw. Erweiterung des Klärwerkes Schönhagen wird bereits seit mehreren Jahren überlegt. Konkrete Planungen wurden bisher jedoch nicht beauftragt. Im vergangenen Jahr hat sodann ein erstes Gespräch mit der Stadt Kappeln und der Schleswag Abwasser GmbH stattgefunden, in dem als alternative Lösung der Anschluss an das Kappelner Klärwerk erörtert wurde. Weitere Gespräche sowie technik- und kostenbezogene Ermittlungen wurden bis Mai 2010 durchgeführt. Folgendes lässt sich als Ergebnis feststellen:
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| Beschluss: Auf Grundlage der vorliegenden Daten wird der Anschluss an das Klärwerk in Kappeln beschlossen. Die notwendigen baulichen und vertraglichen Maßnahmen sind vorzubereiten.
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| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Schmutzwasserkanal Erlengrund in Schönhagen |
| Beschlussvorlage - 21/2010 Der Schmutzwasserkanal im Erlengrund in Schönhagen bereitet seit einigen Jahren Anlass zur Sorge. In der Haltung gibt es einen Unterbogen, d.h. es gibt kein gleichmäßiges Gefälle. Der Grund ist nach vorliegenden Untersuchungsergebnissen eine Absackung der Leitung, vermutlich infolge moorigen Untergrunds. Dadurch lagern sich über die Zeit Feststoffe auf der Sohle ab und bauen sich nach und nach auf, bis das Rohr schlussendlich verstopft. Mit diesem Wissen wird die Leitung zyklisch gespült. Allerdings ist es nach Aussage des Bürgermeisters bisweilen vorgekommen, dass die Leitung dennoch unerwartet verstopft ist und ein Rückstau bis auf die Grundstücke verursacht wurde. Neben der östlichen Strandstraße entwässert auch der Strandblick, Strandpark, Bäckergang und die gesamte Nordhagener Straße nebst Nebenstraßen durch diese Leitung. Um Haftungsansprüchen vorzubeugen, regt der Bürgermeister eine Erneuerung dieser Haltung an. Am 02.06.10 bittet der Bürgermeister Herrn Andresen kurzfristig eine Beschlussvorlage zu fertigen und die Kosten zu schätzen. In Anbetracht der Kurzfristigkeit können die Kosten nur grob geschätzt werden. Kurze Baubeschreibung: Der Haltungsschacht im Holmer Weg (S1) kann erhalten bleiben, jedoch muss der Haltungsschacht im Erlengrund (S5) erneuert werden. Die Haltung hat eine Länge von 30 m und liegt in einer Tiefe von 2,20 m bis 2,96 m. Daher muss der Rohrgraben in dem relativ engen Weg mit Verbau gesichert werden. Im Weg sind sämtliche Versorger (Strom, Telefon, Frischwasser, Gas) verlegt bzw. kreuzen. Diese müssen gesichert werden. Für die Aufrechterhaltung des Abwasserabflusses muss ein Bypass gelegt und eine Pumpe betrieben werden. Der moorige Untergrund muss komplett ausgetauscht und unterhalb der Leitung ca. 30 - 50 cm ausgetauscht werden. Ein Geogitter und/oder Geovlies sollte zusätzliche Stabilität bringen. Ferner ist damit zu rechnen, dass eine offene Wasserhaltung nebst verlorener Drainage betrieben werden muss. Infolge dieser widrigen Randbedingungen muss man von einem hohen Aufwand mit mehr oder weniger Handschachtung ausgehen.
Da die Vorlage sehr kurzfristig abgefordert wurde, weist Herr Andresen ausdrücklich darauf hin, dass belastbare Kosten nur nach einer genaueren Betrachtung und Planung genannt werden können. |
| Beschluss: Der Schmutzwasserkanal im Erlengrund in Schönhagen wird saniert. |
| Ja-Stimmen | :9 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 14. | Feststellung der Tragfähigkeit der Gemeindestraßen |
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Der Tagesordnungspunkt wird nicht verhandelt / es erfolgt kein Beschluss. Wie im Bauausschuss bereits festgestellt, ist weiterer Diskussionsbedarf erforderlich. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 17. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Christian Schlömer | Carsten Scheller |
| Bürgermeister | Protokollführer |