| Sitzungsort: | im Strandhus in Schönhagen, Brodersby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.55 Uhr |
| Bürgermeister Christian Schlömer |
| Gemeindevertreterin Maren Block |
| Gemeindevertreter Friedrich Hammer |
| 2. stellv. Bürgermeister Norbert Kummer-Schmidt |
| Gemeindevertreter Michael Mikulsky |
| Gemeindevertreterin Elsbeth Müller |
| 1. stellv. Bürgermeister Dieter Olma |
| Gemeindevertreter Helmut Prager |
| Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander |
| Gemeindevertreter Björn Steffen |
| Gemeindevertreter Jürgen Thietje |
| Gemeindevertreter Claus-Hermann Thomsen |
| Verwaltung Jan Andresen |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| Gast Herr Flach |
| Gleichstellungsbeauftragte Nina Jeß |
| T a g e s o r d n u n g |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht des Bürgermeisters |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Sachstandsbericht zur Kanalbaumaßnahme in den Straßen Weidengrund / Strandstraße / Holmer Weg |
| Beschlussvorlage - 20/2013 | |
| 6. | Zuschussantrag TSV Karby für die Sanierung eines Ballfangzauns |
| Beschlussvorlage - 21/2013 | |
| 7. | Winterdienstgeräte |
| Beschlussvorlage - 22/2013 | |
| 8. | Antrag des Sozial-Forum e.V. Kappeln auf Bezuschussung für die Soziale Arbeit |
| Beschlussvorlage - 18/2013 | |
| 9. | Beschaffung des Feuerlöschmittels F-500 |
| Beschlussvorlage - 19/2013 | |
| 10. | Gültigkeitserklärung der Gemeindewahl am 26. Mai 2013 |
| Beschlussvorlage - 23/2013 | |
| 11. | Demontage der Notfalltelefone in Brodersby durch die Telekom |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| 13. | Bekanntgaben |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Herr Bürgermeister Schlömer stellt den Antrag, die Tagesordnung um die Angelegenheit "Demontage der Notfalltelefone" zu ergänzen. Dies wäre als neuer TOP 11 zu beraten. Die folgende Punkte sind entsprechend neu zu nummerieren. Beschluss: Es wird beschlossen, die Tagesordnung um die Angelegenheit "Demontage der Notfalltelefone" als neuen TOP 11 zu ergänzen. Die folgenden TOP sind entsprechend neu zu nummerieren. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Bericht des Bürgermeisters |
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Herr Bürgermeister Schlömer berichtet über folgende Punkte: - Getriebeschaden am Radlader in Höhe von 21.000 €, durch Eigenleistung konnten die Kosten auf 10.000,- € gesenkt werden - Am Strandhus wurden die Mängel beseitigt - Der Umbau des "Seesterns" ist fast abgeschlossen - Die Saison 2013 verlief sehr gut, ein Ergebnis liegt aber noch nicht vor - Informationsveranstaltung Küstenschutz am 27.08.2013 im Amt Im Anschlusss des Bürgermeistersbericht stellen sich die einzelnen Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter vor. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 5. | Sachstandsbericht zur Kanalbaumaßnahme in den Straßen Weidengrund / Strandstraße / Holmer Weg |
| Beschlussvorlage - 20/2013 Für die in der GV am 18.04.2013 beschlossene Kanalbaumaßnahme zur Sicherstellung der Schmutzwasserhauptvorflut für das südliche Schönhagen wurde unterdessen die Ausführungsplanung vollendet und eine öffentliche Ausschreibung getätigt. Die Ausschreibung hat einen wirtschaftlichsten Bieter hervorgebracht, welcher beauftragt wurde. Die Bauarbeiten sollen planmäßig Anfang September diesen Jahres beginnen. In der nunmehr angeraumten Sitzung soll die Maßnahme sowohl den neunen Gemeindevertretern als auch den Anliegern erläutert werden. Dem Grunde nach soll die Maßnahme genauso umgesetzt werden, wie es schon am zur GV 18.04.2013 im Beisein einiger Anlieger erklärt wurde. Herr Flach vom Ingenieurbüro Torresin & Partner wird zur Sitzung persönlich anwesend sein und Erläuterungen geben. Parallel wurde unterdessen durch die Finanzabteilung des Amtes Schlei-Ostsee abgeprüft, ob es einen zwingenden Anlass zur Erhebung von Anliegerausbaubeiträgen gibt. Das verneinende Ergebnis und die dazu führenden Gründe werden in einem Vermerk von Frau Hagemeier aus der Finanzabteilung des Amtes (derzeit in Urlaub) fixiert werden. Somit kann, vielleicht in Abgrenzung zu anderen zukünftigen Maßnahmen, jederzeit nachvollzogen werden, warum hier keine Ausbaubeiträge erhoben wurden. |
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Herr Flach, vom Ingenieurbüro Torresin und Partner, berichtet über die bisherigen Planungen zur Kanalsanierung in den Straßen Erlen- und Weidengrund. Die Sanierungsarbeiten beginnen in der 1. Septemberwoche. Herr Flach erläutert anhand des Planes die einzelnen Arbeiten. Herr Andresen teilt mit, dass für die Gebäude in diesem Bereich ein Beweissicherungsverfahren durchgeführt wurde. Herr Schlömer informiert darüber, dass die Maßnahme für den Trassenabschnitt der Strandstraße nicht ausbaubeitragspflichtig ist, da der Kreis Rendsburg-Eckernförde für die Fahrbahn Träger der Straßenbaulast ist. Sollten, was bisher nicht geplant ist, Arbeiten an der Straßenbeleuchtung oder am Bürgersteig notwendig werden, könnte theoretisch eine Beitragspflicht entstehen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die Maßnahme wie geplant in die Tat umzusetzen. Die Finanzverwaltung des Amtes wird gebeten, den im Sachverhalt beschriebenen Vermerk zu fertigen und zu archivieren. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Zuschussantrag TSV Karby für die Sanierung eines Ballfangzauns |
| Beschlussvorlage - 21/2013 Der TSV Nordschwansen-Karby hatte bereits vor Jahresfrist den Wunsch geäußert, für die Erneuerung des südlichen Ballfangzauns auf dem B-Platz Zuschüsse von der Gemeinde Karby zu bekommen. Die Gemeinde Karby hatte ihrerseits einen Antrag an die umliegenden 3 Gemeinden gestellt, das Projekt zu unterstützen. Nach Beratung in den Gemeinden wurde u.a. die Meinung geäußert, dass der TSV direkt an die Gemeinden herantreten und einen Zuschuss bzw. eine Anteilsfinanzierung beantragen solle. Dieses hat der TSV mit Schreiben vom 27.06.2013 getan und ist somit auch an die Gemeinde Brodersby herangetreten. Zwischenzeitlich hat sich die Gemeindevertretung konstituiert und die Ferienpause ist verstrichen. Nunmehr soll über den Antrag beraten werden (siehe Anlage). Die 4 betroffenen Bürgermeister der umliegenden Gemeinden haben sich jüngst zu einer sich bietenden Gelegenheit abgestimmt und vorbehaltlich der Beratungsergebnisse in den Vertretungen die dargestellte Variante 1 favorisiert. Diese Abstimmung sollte nur vermeiden, dass bei einem jeweiligen, grundsätzlichen Votum für die Maßnahme einheitlich der gleiche Finanzierungsschlüssel beschlossen wird. Die Kosten für die komplette Erneuerung des rund 45 m langen Ballfangzauns belaufen sich auf rund 6.800 €. Das vom TSV eingeholte Angebot liegt Herrn Andresen von der Amtsverwaltung vor und kann auf Wunsch eingesehen werden. Das Angebot beschreibt einen 4,15 m hohen Ballfangzaun aus stabilen verzinkten Doppelstabmatten mit verzinkten Pfosten und Edelstahlschrauben. Der Angebotspreis ist aus Erfahrung von Herrn Andresen sehr wirtschaftlich. Sofern alle Gemeinden dem Antrag entsprechen, so wird die Umsetzung der Maßnahme möglicherweise aus Witterungsgründen erst 2014 erfolgen können. |
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Innerhalb der drei Fraktionen wird die Zuschussbeteiligung nach Vorschlag 1 favorisiert. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dem Antrag des TSV zu entsprechen und gemäß Vorschlag 1 des Antrages einen Zuschuss in Höhe von rund 1.100 € (1.050,49 € + 5 %) zu gewähren. Die Finanzierung erfolgt über den Nachtrag zum Vermögenshaushalt 2013 oder den Vermögenshaushalt 2014. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Winterdienstgeräte |
| Beschlussvorlage - 22/2013 Nachdem die Gemeinde vor ca. zwei Jahren einen neuen Radlader erworben hat, wurde das vorhandene Schneeräumschild an die neue Aufnahme des neuen Radladers angepasst. Dieses erfolgte in Eigenleistung durch den Bauhof. Nachdem die Kombination aus neuem Radlader und Räumschild sich nun im vergangenen Winter in der Praxis hinreichend bewähren musste, hat sich herausgestellt, dass das Räumschild nicht optimal genutzt werden kann. In der sogenannten Schwimmstellung des Radladers schleißen die Gleitkufen und die Schürfleiste sehr stark. Ferner besteht stets die Gefahr, an aus der Straßenoberfläche hervorstehenden Einbauten wie Schieberkappen und Schächten anzustoßen und diese sowie auch das Gerät zu beschädigen. Besser wäre ein Räumschild, welches auf Rollen läuft. Die vorhandene, hydraulische Schnellwechselaufnahme des Radladers gestattet den Anbau passender, handelsüblicher Räumschilder. Daher hat der Bauhof zusammen mit dem Bürgermeister ein Angebot für ein passendes Räumschild auf Rollen eingeholt. Breite 2,83 m Räumbreite gerade 2,75 m; schräg 2,38 m (vergleiche Prospektauszug). Das vorhandene Schild würde in Zahlung genommen (vergleiche Foto). Die Kosten belaufen sich einschließlich MwSt., Lieferung und Einweisung frei Bauhof auf rund 9.000 €. Nach Beschlussfassung können Vergleichsangebote eingeholt werden. |
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Herr Bürgermeister Schlömer erläutert den Anwesenden kurz die Vorlage. Inzwischen liegen noch 2 weitere Angebote von einer Firma vor Ort vor, die noch technisch geprüft werden müssen. Die Notwendigkeit für eine Anschaffung liegt aber vor. Die Kosten werden sich vermutlich auf 9.400,- € belaufen. Es besteht darüber Einigkeit, dass keine 3-Punkt-Aufhängung genommen werden soll. Es könnten von der Stadt Kappeln Informationen zu den beiden neuen Angeboten einholt werden, da diese ein Schneeräumschild des gleichen Fabrikats einsetzt. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, ein neues Schneeräumgerät anzuschaffen. Die Kosten von rund 9.400 € werden anerkannt. Erforderliche Mittel werden über den Nachtragshaushalt 2013 im Vermögenshaushalt bereit gestellt. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Antrag des Sozial-Forum e.V. Kappeln auf Bezuschussung für die Soziale Arbeit |
| Beschlussvorlage - 18/2013 Der Sozial-Forum e.V. Kappeln beantragt mit Schreiben vom 25.09.2012 einen Zuschuss für die Soziale Arbeit für das Haushaltsjahr 2013. Auch Bürger aus der Gemeinde Brodersby suchen beim Sozial-Forum nach einer notwendigen Unterstützung. Hierüber wurde bereits in der Gemeindevertretersitzung am 14.12.12 beraten mit der Maßgabe, beim Sozial-Forum nachzufragen, wieviel Personen aus der Gemeinde Brodersby dieses Angebot in Anspruch nehmen. Eine Nachfrage beim Sozial-Forum hat ergeben, dass 17 Personen aus der Gemeinde Brodersby das Angebot nutzen. Nunmehr ist abschließend über den Antrag des Sozial-Forum zu beschließen. |
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Frau Müller informiert über das Tätigkeitsfeld des Vereins. Wer Vorstandsmitglied ist oder dort mitarbeitet, ist auf der Internetseite nicht zu erkennen. Die Gemeinde Brodersby gehört aber zum Kreis Rendsburg-Eckernförde. Bei einer Inanspruchnahme des Sozial-Forum e. V. Kappeln werden deshalb dann keine Zuschüsse gezahlt. Innerhalb der Gemeindevertretung wird kontrovers diskutiert, wie und ob eine Bezuschussung erfolgen kann. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, vorerst über eine Bezuschussung des Sozial-Forums e. V. Kappeln nicht zu beschließen. Es soll ein Termin in den Räumlichkeiten des Sozial-Forums vereinbart werden, um einen Überblick über die Arbeit des Forums zu erhalten. Herr Thietje wird ein Termin organisieren und diesen den Fraktionen mitteilen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Beschaffung des Feuerlöschmittels F-500 |
| Beschlussvorlage - 19/2013 Die Gemeindewehrführung der Gemeinde Brodersby beantragt mit Schreiben vom 17.06.2013 für die Feuerwehren Brodersby und Schönhagen-Höxmark die Beschaffung des Feuerlöschmittels F-500. Durch die örtlichen Begebenheiten wie z. B. Bauernhöfe mit Lagerung von Heu und Stroh, reetgedeckte Häuser und Betriebe mit unterschiedlichen Materialien und Bausubstanzen ist die Gemeindewehrführung der Auffassung, dass das Löschmittel F-500 eine sehr große Hilfe wäre und mit wenig Wasser viel erreicht werden kann. Die Bestückung beider Feuerwehrfahrzeuge mit dem neuen Gerät würde Kosten In Höhe von ca. 2.300 € brutto verursachen. |
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Herr Steffen erläutert als Wehrführer das Löschmittel F-500 sowie die Vorteile bei dessen Einsatz für kleine Wehren. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dass Feuerlöschmittel F-500 für die Feuerwehren Brodersby und Schönhagen-Höxmark zu beschaffen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Beschaffung nach vorheriger Preisumfrage zu veranlassen. Die Kosten in Höhe von ca. 2.300 € werden anerkannt und die Mittel im Nachtrag zum Vermögenshaushalt 2013 zur Verfügung gestellt. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Gültigkeitserklärung der Gemeindewahl am 26. Mai 2013 |
| Beschlussvorlage - 23/2013 Der Gemeindewahlausschuss des Amtes Schlei-Ostsee hat am 27.05.2013 und der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Brodersby am 20.08.2013 die Wahlunterlagen zur Gemeindewahl am 26. Mai 2013 geprüft. Gegen die Gültigkeit der Wahl wurden keine Einsprüche erhoben und auch keine Beanstandungen hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahlhandlung vorgebracht. Somit ist die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig zu erklären. |
| Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 in der Gemeinde Brodersby für gültig. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
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Frau Nina Jess stellt sich als neue hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte des Amtes Schlei-Ostsee und ihr Aufgabengebiet vor. |
| zu TOP 11. | Demontage der Notfalltelefone in Brodersby durch die Telekom |
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Herr Bürgermeister Schlömer informiert über den Antrag der Telekom, die beiden Notfall-Telefone in der Gemeinde Brodersby zu demontieren. Lt. Telekom werden diese nicht genutzt. Die Telekom kann diese nur mit dem Einverständnis der Gemeinde demontieren. Herr Schlömer gibt zu bedenken, dass es Situationen geben kann, wo kein Handy zur Verfügung steht. Dies wird von Frau Schwarz-Sander und Herrn Olma unterstützt. Es solllen zwei Hinweisschilder für Notfalltelefone angeschafft werden. Beschluss: Es wird beschlossen, einer Demontage der beiden Notfall-Telefone nicht zuzustimmen. |
| Ja-Stimmen | :12 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Einwohnerfragestunde |
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Es wird von Einwohnern angeregt, die Daten im Gäste-Informationssystem aktuell zu halten und auch mehr auf örtliche Anbieter, wie z.B. die örtliche Gastronomie, zu verweisen. Der Betrieb und die Pflege des Systems obliegt der GLC. Wichtig ist die Aktualität der Daten im Informationssystem. Gewerbetreibende können auch in diesem System für 100,- € im Jahr werben. Leider steht für dieses System keine feste Internetleitung zur Verfügung. Somit ist es schwierig, über UMTS die Daten im System aktuell zu halten. Z. B. das Regenradar wird nur zweimal täglich für Schönhagen aktualisiert. Es wird gefragt, ob in Höxmark zwischen dem Altersheim und Abzweiger Brodersbyer Str. eine Straßenlaterne aufgestellt werden kann. Es soll geprüft werden, ob dies technisch möglich ist. Herr Schlömer weist in diesem Zusammenhang auf die starke Beschädigung der Bushaltestelle in Höxmark hin. Damit muss sich der Bauausschuss in seiner kommenden Sitzung beschäftigen. |
| zu TOP 13. | Bekanntgaben |
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Es werden keine Bekanntgaben gemacht. |
| Christian Schlömer | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |