N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Brodersby vom 27.01.2014.

Sitzungsort:  im Feuerwehrgerätehaus, Drasberger Weg 2a, 24398 Brodersby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.45 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Christian Schlömer
Gemeindevertreterin Maren Block
Gemeindevertreter Peter Kühlcke
Gemeindevertreter Michael Mikulsky
Gemeindevertreterin Elsbeth Müller
1. stellv. Bürgermeister Dieter Olma
Gemeindevertreter Helmut Prager
Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander
Gemeindevertreter Björn Steffen
Gemeindevertreter Jürgen Thietje
Gemeindevertreter Claus-Hermann Thomsen

Abwesend sind:
2. stellv. Bürgermeister Norbert Kummer-Schmidt (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks

T a g e s o r d n u n g


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Verpflichtung eines Gemeindevertreters in der Gemeindevertretung Brodersby
  Beschlussvorlage - 1/2014
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung
6. "Feuerwehr heute und morgen" Präsentation vom Landesfeuerwehrverband
7. Vorstellung und Erläuterung Feuerwehrbedarfsplan Gemeinde Brodersby
8. Beschluss zum Feuerwehrbedarfsplan
9. Einwohnerfragestunde
10. Bekanntgaben

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Verpflichtung eines Gemeindevertreters in der Gemeindevertretung Brodersby
Beschlussvorlage - 1/2014

Der Gemeindevertreter Herr Friedrich Hammer hat zum 01.01.2014 sein Mandat als Gemeindevertreter niedergelegt. Laut Liste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) der Gemeinde Brodersby ist Herr Peter Kühlcke als nächster Bewerber festgestellt worden. Er ist als Mitglied der Gemeindevertretung zu verpflichten. Herr Peter Kühlcke wird im Rahmen der Verpflichtungserklärung zum Gemeindevertreter der Gemeinde Brodersby verpflichtet.


Beschluss:

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Es werden keine Änderungsanträge gestellt.


zu TOP 4. Bericht des Bürgermeisters

Ein Bericht des Bürgermeisters erfolgt aufgrund des geringen Abstands zur letzten Sitzung nicht.


zu TOP 5. Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung

Frau Müller weist darauf hin, dass unter TOP 11 eine Änderung erfolgen müsste. Dies wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert, da der TOP ein nichtöffentlicher TOP in der letzten Sitzung war.


zu TOP 6. "Feuerwehr heute und morgen" Präsentation vom Landesfeuerwehrverband

Die Folien des Vortrages werden dem Protokoll beigefügt.
Herr Schlömer macht deutlich, dass es sich beim Brandschutz nach dem Brandschutzgesetz um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde handelt. Er erläutert kurz die Pflichten aus dem Feuerwehrbedarfsplan sowie dessen Stellenwert für die Gemeinde.


zu TOP 7. Vorstellung und Erläuterung Feuerwehrbedarfsplan Gemeinde Brodersby

Die Wehrführung der Gemeinde stellt den Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Brodersby, der allen Gemeindevertreterinnen und -vertretern vorliegt, vor. Einzelne Fragen durch die Gemeindevertretung werden durch die Wehrführer Björn Steffen und Matthias Schlömer beantwortet.


zu TOP 8. Beschluss zum Feuerwehrbedarfsplan

Als Probleme werden die nicht erreichte Punktzahl bei den Fahrzeugen sowie die zu geringe Personalstärke für die 1. Einsatzfrist dargestellt. Um das Personalproblem zu lösen, soll die Möglichkeit einer "Zweitmitgliedschaft" von Feuerwehrkräften, die in ihrem Wohnort in der Wehr sind, tagsüber aber in der Gemeinde Brodersby arbeiten, diskutiert werden. Diese können dann bei einem Einsatz mit ausrücken. Des Weiteren soll Kontakt mit den Gewerbetreibenden aufgenommen werden, um diese zu motivieren, in die Wehr einzutreten und eine Zweitmitgliedschaft von beschäftigten Feuerwehrkräften zuzulassen. Des Weiteren sollen diese auch ihre Mitarbeiter/innen motivieren, in die Feuerwehr einzutreten. Bezüglich der Fahrzeuge soll ein Gespräch mit dem Kreiswehrführer stattfinden, wie mit der nicht erreichten Punktzahl umgegangen werden soll. Eine weitere Alternative ist auch eine Kooperation mit der Stadt Kappeln.

Der Bürgermeister schlägt vor, den Feuerwehrbedarfsplan umzusetzen sowie ein Gespräch hinsichtlich der dargestellten Probleme zu führen. An diesem Gespräch sollen teilnehmen: die 3 Bürgermeister, die beiden Feuerwehren und der Kreiswehrführer.

Beschluss:
Es wird beschlossen, den Feuerwehrbedarfsplan umzusetzen sowie ein Gespräch hinsichtlich der dargestellten Probleme zu führen. An diesem Gespräch sollen teilnehmen: die drei Bürgermeister, die beiden Feuerwehren und der Kreiswehrführer.


Ja-Stimmen :11
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Einwohnerfragestunde

Von den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern werden keine Fragen gestellt.


zu TOP 10. Bekanntgaben

Es erfolgen keine Bekanntgaben.



Christian Schlömer  Christoph Stöcks 
Bürgermeister  Protokollführer