Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Drasberger Weg 2a, 24398 Brodersby |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
Bürgermeister Christian Schlömer |
Gemeindevertreterin Maren Block |
1. stellv. Bürgermeister Dieter Olma |
Gemeindevertreter Helmut Prager |
Gemeindevertreter Matthias Schlömer |
Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander |
Gemeindevertreter Jürgen Thietje |
Gemeindevertreter Claus-Hermann Thomsen |
Gemeindevertreter Peter Kühlcke (entschuldigt ) |
Gemeindevertreter Michael Mikulsky (entschuldigt ) |
Gemeindevertreterin Elsbeth Müller (entschuldigt ) |
2. stellv. Bürgermeister Michael Sander (entschuldigt ) |
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
Gast Jan Egdorf |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht des Bürgermeisters |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung |
5. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Brodersby sowie Ernennung |
Beschlussvorlage - 13/2018 | |
6. | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der FF-Schönhagen-Höxmark der Gemeinde Brodersby sowie Ernennung |
Beschlussvorlage - 12/2018 | |
7. | Antrag der demIni zur Verbesserung der Strukturen für Insekten im Gemeindegebiet |
Beschlussvorlage - 7/2018 | |
8. | Baufortschritt und Kostenentwicklung an der DLRG-Wache in Schönhagen |
Beschlussvorlage - 2/2018 | |
9. | Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 6 "Schönhagen, zwischen Torhaus und Schlossbrücke" |
Beschlussvorlage - 9/2018 | |
10. | Verschönerung des Dorfmittelpunktes im Westerfelder Weg |
Beschlussvorlage - 3/2018 | |
11. | Zuschussantrag des TSV Nordschwansen-Karby für die Reparatur der Flutlichtanlage auf dem A-Platz |
Beschlussvorlage - 5/2018 | |
12. | Antrag der demini bzgl. Wanderwege in Brodersby |
Beschlussvorlage - 8/2018 | |
13. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 4/2018 | |
14. | Jahresabschluss des Kurbetriebes Schönhagen für das Wirtschaftsjahr 2017 |
Beschlussvorlage - 10/2018 | |
15. | Einwohnerfragestunde |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
20. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Bürgermeister Schlömer beantragt, die Tagesordnungspunkte 16 bis 19 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln.
|
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Bericht des Bürgermeisters |
Bürgermeister Schlömer spricht in seinem Bericht folgende Punkte an:
Abschließend dankt er für die Arbeit in der ablaufenden Legislaturperiode.
|
zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
|
zu TOP 5. | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Gemeinde Brodersby sowie Ernennung |
Beschlussvorlage - 13/2018 Die Freiwilligen Feuerwehren Brodersby und Schönhagen-Höxmark haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 16.04.2018 Herrn Matthias Schlömer zum Gemeindewehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt.
|
Im Anschluss an die Ernennung wird Matthias Schlömer von Amtswehrführer Jens Reinhold befördert.
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Matthias Schlömer zum Gemeindewehrführer der Gemeinde Brodersby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Matthias Schlömer zum Gemeindewehrführer vor.
|
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der FF-Schönhagen-Höxmark der Gemeinde Brodersby sowie Ernennung |
Beschlussvorlage - 12/2018 Die Freiwillige Feuerwehr Schönhagen-Höxmark hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 05.04.2018 Herrn Jan Egdorf zum Ortswehrführer gewählt. Um eine Ernennung zum Ehrenbeamten vornehmen zu können, ist es nach § 11 Abs. 3 BrSchG. erforderlich, dass die Gemeindevertretung dieser Wahl zustimmt.
|
Im Anschluss an die Ernennung wird Jan Egdorf von Amtswehrführer Jens Reinhold befördert.
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt der Wahl von Herrn Jan Egdorf zum Ortswehrführer der FF-Schönhagen-Höxmark der Gemeinde Brodersby zu. Der Bürgermeister nimmt die Ernennung von Herrn Jan Egdorf zum Ortswehrführer der FF-Schönhagen-Höxmark vor. |
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Antrag der demIni zur Verbesserung der Strukturen für Insekten im Gemeindegebiet |
Beschlussvorlage - 7/2018 Mit Antrag vom 16.03.2018 bittet die demIni-Fraktion um Beratung zur Verbesserung von Strukturen für Insekten im Gemeindegebiet. Der Antrag wird wie folgt erläutert: Bereits seit einiger Zeit geht es überall durch aller Munde und durch die Medien. Unsere Bienen sterben. Und nicht nur sie, sondern unzählige Insekten sind vom Aussterben bedroht. Wir möchten diesem Insektensterben durch gezielte Projekte in unserer Gemeinde entgegenwirken. Die demIni beantragt vom LandSH kostenlose Blühwiesensaat anzufordern. Das Land SH gibt zum einen kostenloses Saatgut für Blühflächen auf Ackerflächen und zum anderen Beratung und standortangepasstes Saatgut für Gemeinden heraus. Das Saatgut kann als einjähriges oder als mehrjähriges angefordert werden. Bereits geförderte Flächen durch z.B. Vertragsnaturschutz oder ökologische Förderung sind ausgenommen. Wir könnten zum einen einjähriges/mehrjähriges Saatgut sofort anfordern, um es noch im April/Mai rund um das DLRG Gebäude, Verkehrsinseln oder sonstige freie Flächen der Gemeinde einzubringen. Diese Saat blüht dann sehr dekorativ sofort in diesem Sommer. Hier können wir problemlos zügig die Quadratmeterzahl an die zuständigen Stellen melden, die uns dann das Saatgut zusenden. Gemeindevertreterin Müller bietet sich gerne an, das Saatgut einzustreuen bzw. einzuharken. Zum Herbst hin könnte man darüber nachdenken, welche bienenfreundliche Stauden/Gehölze rund ums DLRG Gebäude gepflanzt werden könnten. Zum anderen könnte ein Beratungstermin mit Frau Schönberg vom Deutschen Verband für Landschaftspflege- Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen- im April/Mai anvisiert werden. Sie würde sich dann die möglichen Flächen (z. B. Wiese im Bereich "Günter-Remien-Ring", Wiese neben dem Bolzplatz, Teile des Kurparks, Freifläche am Weg zum Klärwerk, Klärwerksgelände….) ansehen und uns anschließend beraten, was denkbar wäre. Saatgut für Blühflächen auf Wiesen wird im Herbst eingestreut, damit es im nächsten Jahr blühen kann. Darüber hinaus ist sie auch bereit durch entsprechende Kontakte eventuell besondere Stauden anzupflanzen usw. Darüber hinaus hat sich noch die Idee herauskristallisiert, dass man einem jeden Einwohner eine kleine Tüte Saatgut am 08.04.2018 anlässlich unseres Dorfjubiläums für die Aussaat im eigenen Garten zu verschenken. Allerdings darf nur die Kommune dieses kostenlose Saatgut erhalten, nicht ein jeder Bürger. Hier geht es zu beraten, ob man diese Idee weiter verfolgen möchte. Dem Antrag der demIni zur Verbesserung der Strukturen für Insekten im Gemeindegebiet wird zugestimmt. Die Idee wird für gut befunden. Es müssen allerdings geeignete gemeindeeigene Flächen gefunden werden, die in Frage kommen. Es soll eine Vertreterin der Saatgutkontaktstelle um eine Beratung gebeten werden. Wenn, dann sollen Mehrjährige Blühpflanzen gewählt werden. Frau Müller organisiert den Termin.
|
Beschluss: Kein Beschluss
|
zu TOP 8. | Baufortschritt und Kostenentwicklung an der DLRG-Wache in Schönhagen |
Beschlussvorlage - 2/2018 Schon im Sachverhalt zum Beschluss zum Bau des DLRG-Wachgebäudes vom 10.05.2017 wurde erklärt, dass der definierte Fertigstellungstermin mit Ende Mai 2018 einen engen Terminplan bedingt. Derzeit sind die Bauarbeiten wegen des milden Winterwetters und nicht zuletzt auch wegen der motivierten Firmen im Zeitplan. Das Architektenbüro Wohlenberg muss allerdings durch den ambitionierten Zeitplan parallel die Planung und Vergabe sämtlicher Gewerke organisieren und die Ausführung überwachen. Dadurch bedingt zeigt sich nunmehr, dass die geschätzten Kosten überschritten werden, sofern nicht massiv Abstriche am Standard des Gebäudes gemacht werden. Eine Besprechung zwischen Architekt und Werkleitung hat ergeben, dass massive Einsparungen seitens der Werkleitung zwar wünschenswert sind, aber nicht realistisch. Schließlich sollen die Appartements des Gebäudes außerhalb der DLRG-Saison als attraktive Räume vermietet werden. Das zur Verfügung gestellte Schreiben des Architekten fasst die Situation zusammen. Überdies ist es an der Zeit über die Möblierung und Ausstattung des Gebäudes zu beraten. Diese war weder bei den Beratungen noch bei den Kosten gegenständlich beim Beschluss vom 10.05.2017.
Summe Brutto 1.075.000 € Summe Netto 904.000 € 90 % der Mehrwertsteuer wird erstattet, d.h. rund 150.000 €. Damit wird der Etat der Kurbetriebe mit insgesamt gerundet 925.000 € belastet. |
Beschluss: Kein Beschluss |
zu TOP 9. | Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 6 "Schönhagen, zwischen Torhaus und Schlossbrücke" |
Beschlussvorlage - 9/2018 In den letzten Monaten haben mehrere Abstimmungsgespräche mit zuständigen Fachbehörden (z. B. Untere Forstbehörde oder Untere Naturschutzbehörde) stattgefunden. Unter Berücksichtigung der von der Gemeinde angestrebten baulichen Entwicklung und den im Nahbereich vorhandenen Grünstrukturen galt es, das zulässige Maß der Bebauung abzustimmen. Ebenso war noch abschließend zu klären, wie sich der konkrete Platzbedarf für Parkplätze beim Feuerwehrgerätehaus darstellt und wo diese am sinnvollstem angelegt werden sollten. Unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse war dann die bestmögliche Aufteilung der Baugrundstücke und der Verlauf der Erschließungsstraße zu prüfen. Neben der baulichen Entwicklung auf dem ehemaligem Tennishallengrundstück war aber auch zu prüfen, wie mit der städtebaulichen Entwicklung im Bestand umgegangen werden soll. Ein besonderes Augenmerk galt hierbei der möglichen touristischen Nutzung mit Ferienhäusern bzw. Ferienwohnungen. Hierzu wurden die bestehenden Genehmigungen gesichtet. Die Ergebnisse wurden entsprechend bewertet, mit dem Kreis RD-ECK abgestimmt und in den Planentwurf übernommen. Unter Berücksichtigung des letzten Planungsstandes können im Wesentlichen folgende Punkte benannt werden, die vorabgestimmt wurden:
Weiterhin gilt es zu klären:
Betrachtet man die zur Überplanung anstehenden Teilbereiche der Bebauungspläne Nr. 3 "Schloss Schönhagen" und Nr. 6 "Schönhagen, zwischen Schlossstraße und Eiskellerweg" wird aus städteplanerischer Sicht empfohlen, keine Änderung und Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 6 vorzunehmen (wie bisher beschlossen), sondern eine Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6 anzustreben. Es könnte dann das beschleunigte Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch zur Anwendung gelangen. Ziel ist daher, im Spätsommer folgende Punkte zur Beratung und Abstimmung zu bringen:
Im Herbst 2018 würde dann das formelle Beteiligungsverfahren erfolgen, so dass Ende 2018 bzw. Anfang 2019 der Satzungsbeschluss gefasst werden könnte. Die Erschließung wäre frühestens im Frühjahr 2019 möglich. Da der neue Bebauungsplan Nr. 6 Teile des Bebauungsplans Nr. 3 "Schloss Schönhagen" überplant, sollten nach Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans diese Teilbereiche formal aufgehoben werden. Dies hat in einem gesonderten Verfahren zu erfolgen. Der vorstehende Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen, eines Beschlusses bedarf es nicht.
|
Beschluss: Kein Beschluss
|
zu TOP 10. | Verschönerung des Dorfmittelpunktes im Westerfelder Weg |
Beschlussvorlage - 3/2018 In Brodersby hat sich eine Kommission gebildet, die die Festlichkeiten zur diesjährig anstehenden 750-Jahrfeier organisiert. Diese Kommission hat sich überlegt, den Wendehammer und eine Freifläche vor dem Birkenhof im Westerfelder Weg ansprechender zu gestalten. Dazu wird angeregt, die Flächen mit einem rustikalen, stabilen Betonsteinpflaster zu befestigen, die Litfasssäule abzureißen und die Altkleider- und Altglascontainerstandfläche zu befestigen und mit Palisaden einzufassen. Der Bürgermeister hat Herrn Andresen gebeten, die Kosten für die angeregten Maßnahmen zu ermitteln. Dieser Bitte entsprechend hat Herr Andresen die Flächen aufgemessen und eine Kostenberechnung anhand eines mit auf der sicheren Seite liegenden Preisen versehenen Leistungsverzeichnisses (LV) erstellt. Die Kostenberechnung nebst einem Lageplan wird den Gemeindevertretern zur Verfügung gestellt. Sie schließt mit einer Summe von gerundet 58.000 €. Sicherlich wird die Höhe der Kosten Anlass für Zweifel der Richtigkeit der Berechnung geben. Herr Andresen kann dazu erklären, dass alle heute erkennbaren Eventualitäten und rund 5 - 10 % Massenreserven berücksichtigt wurden. Ob alle Positionen vollumfänglich Anwendung finden werden, wird sich während des Baus herausstellen. Möglicherweise können bei günstigen Verhältnissen Mittel eingespart werden. Zudem muss man zur Zeit leider feststellen, dass die Baupreise infolge der Konjunkturlage ein sehr hohes Niveau erreicht haben. Einzelheiten der Leistungspositionen mögen bitte dem LV entnommen werden. Die ausführliche Langtextversion mit 18 Seiten kann bei Bedarf zugemailt werden. Sollten Fragen aufkommen, so bittet Herr Andresen vor den Beratungen in der Sitzung um Kontaktaufnahme. |
Beschluss: Es wird beschlossen, eine gegenüber der Beschlussvorlage 3/2018 im Umfang reduzierte Verschönerung vorzunehmen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die gewünschten Arbeiten umzusetzen. Im Wesentlichen soll umgesetzt werden:
Für die Maßnahmen werden 20.000 € über den Nachtrag 2018 bereit gestellt.
|
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Zuschussantrag des TSV Nordschwansen-Karby für die Reparatur der Flutlichtanlage auf dem A-Platz |
Beschlussvorlage - 5/2018 Mit Schreiben vom 07.12.2017 beantragt der TSV Nordschwansen-Karby einen Zuschuss für die Reparatur der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz. Es sind aus Altersgründen vier Leuchtmittel und zwei Vorschaltgeräte defekt. Die Kosten belaufen sich auf 3.197,64 €. Der Antrag und die Rechnungen sind der Vorlage beigefügt.
|
Beschluss: Es wird beschlossen, dem TSV Nordschwansen-Karby für die Reparatur der Flutlichtanlage auf dem A-Platz ein Zuschuss in Höhe von 500 € zu gewähren.
|
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Antrag der demini bzgl. Wanderwege in Brodersby |
Beschlussvorlage - 8/2018 Frau Müller hat sich mit einem Antrag schriftlich an den Bauausschussvorsitzenden gewendet, der nunmehr dem Bauausschuss zur Beratung gegeben wird. Der Antrag hat folgenden Inhalt: Die demIni beantragt im Zuge der Dorfplatzsanierung in Brodersby auch sogleich die beiden Wanderwege alter Bahndamm und Schulweg (Verlängerung vom Ellerüher Weg bis zum Fahrrad/Fußweg nach Karby) zu sanieren. Folgende Dinge sind auf diesenWanderwegen seit Jahren im Argen und wurden auch schon seit Jahren immer mal wieder in die GV getragen:
Herr Andresen stellt als Grundlage für die Beratung die Flurkarte zur Verfügung: Man kann den Verlauf des alten Bahndamms erkennen. Man kann aber auch erkennen, dass der Wanderweg nördlich des Westerfelder Weges nicht auf dem ehemaligen Bahndamm, sondern westlich davon verläuft. Insbesondere in diesem Bereich müsste man sich vor einer Wegesanierung zuallererst über die tatsächlichen Grenzen und Eigentumsverhältnisse gewiss werden. Dazu muss ein Vermesser bemüht werden. Ferner muss, so wie im Antrag schon formuliert, genau definiert werden, in welchen Wegebereichen welche Maßnahmen gewünscht werden. Da dieses einiges an Aufwand bedeutet und der Vermesser Kosten verursacht, empfiehlt die Verwaltung, dass die Gemeindevertretung zunächst berät, ob man sich überhaupt tiefer mit dem Thema beschäftigen will und auch in der Konsequenz bereit ist, einige 10 Tsd Euro bereitzustellen. |
Beschluss: Folgende Maßnahmen werden zu den einzelnen Unterpunkten des Antrages beschlossen:
Erforderliche Mittel werden aus dem Wegeunterhaltungshaushalt bestritten, ggf. wird dieser im Nachtrag 2018 aufgestockt.
|
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 4/2018 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2017 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2017. |
Beschluss: Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Brodersby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2017 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 14. | Jahresabschluss des Kurbetriebes Schönhagen für das Wirtschaftsjahr 2017 |
Beschlussvorlage - 10/2018 Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rades, Kiel, hat den Jahresabschluss des Kurbetriebes Schönhagen für das Wirtschaftsjahr 2017 erstellt und den Bericht über die Prüfung vorgelegt. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Bericht. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Brodersby muss nunmehr den Jahresabschluss in der geprüften Fassung unverändert feststellen. |
Beschluss: Durch Beschluss wird der Jahresabschluss 2017 der Kurbetriebe Schönhagen der Gemeinde Brodersby in der geprüften Fassung unverändert festgestellt. Der Jahresverlust in Höhe von 75.958,74 € wird ausgeglichen. |
Ja-Stimmen | :8 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 15. | Einwohnerfragestunde |
Rudolf Winkler weist darauf hin, dass die Pappel am Feuerwehrgerätehaus in Schönhagen gefällt werden müsste. Dieter Olma dankt für die faire Umgangsart in der ablaufenden Legislaturperiode.
|
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 20. | Bekanntgaben |
Der Bürgermeister gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
|
Ulrich Erichsen | Christian Schlömer |
Protokollführer | Bürgermeister |