N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Brodersby vom 12.06.2018.

Sitzungsort:  im Strandhus in Schönhagen, Brodersby
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.35 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Christian Schlömer
Gemeindevertreterin Elsbeth Müller
1. stellv. Bürgermeister Dieter Olma
Gemeindevertreter Harald Pohl
2. stellv. Bürgermeister Michael Sander
Gemeindevertreterin Birgit Schwartz-Sander
Gemeindevertreter Jürgen Thietje
Gemeindevertreter Claus-Hermann Thomsen
Gemeindevertreter Hans Walther Wagner

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Amtsdirektor Gunnar Bock
Gleichstellungsbeauftragte Nina Jeß
Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks
Gast Maren Block
Gast Peter Kühlcke
Gast Michael Mikulsky
Gast Helmut Prager
Gast Matthias Schlömer

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
4. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
5. Mitteilungen der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz
6. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
7. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
8. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
9. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
10. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
11. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung
12. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
13. Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss
14. Beschlussfassung über einen Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen und über die Entsendung von 2 Mitgliedern für die Verbandsversammlung
15. Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss der evangelischen Kindergärten
16. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion eine Person + Stellvertretung)
17. Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung
18. Bericht des Bürgermeisters
19. Einwohnerfragestunde

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. 

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. 

zu TOP 3. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Herr Schlömer dankt den ausscheidenen Gemeindevertretern/innen für ihr Engagement zum Wohle der Gemeinde und überreicht Frau Maren Bock, Herrn Helmut Prager und Herrn Michael Mikulsky, eine Dankurkunde sowie ein Geschenk im Namen der Gemeinde Brodersby. Herr Peter Kühlke und Herr Matthias Schlömer konnten aufgrund von Abwesenheit nicht persönlich verabschiedet werden. 

zu TOP 4. Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf
Der Bürgermeister stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest.    

zu TOP 5. Mitteilungen der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz
Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben:

Die Fraktion der CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Schlömer, Christian
  • Thietje, Jürgen
  • Thomsen, Claus-Hermann
Fraktionsvorsitzender ist Christian Schlömer. Stellvertretende Fraktionsvorsitzender ist Jürgen Thietje.

Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Schwartz-Sander, Birgit
  • Sander, Michael
Fraktionsvorsitzende ist Birgit Schwartz-Sander. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Michael Sander.


Die Fraktion "Freie Wählergemeinschaft demIni" besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Olma, Dieter
  • Pohl, Harald
  • Müller, Elsbeth
  • Wagner, Hans-Walther

Fraktionsvorsitzende ist Elsbeth Müller. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Harald Pohl.  

zu TOP 6. Ermittlung des ältesten Mitgliedes
Hans-Walther Wagner wird als ältestes anwesendes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und übernimmt den Vorsitz.   

zu TOP 7. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied
Dieter Olma wird von Frau Elsbeth Müller zur Wahl des Bürgermeister vorgeschlagen.
Er erhält 9 Stimmen und ist damit zum Bürgermeister gewählt.
GV Olma wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Er bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.
GV Wagner vereidigt GV Olma und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
Bürgermeister Olma übernimmt den Vorsitz in der Gemeindevertretersitzung.    

zu TOP 8. Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Christian Schlömer wird von Herrn Jürgen Thietje zur Wahl des 1. stellvertreten Bürgermeisters vorgeschlagen.
Er erhält 9 Stimmen und ist damit zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
GV Schlömer wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt.
Bürgermeister Olma vereidigt GV Schlömer und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
 

zu TOP 9. Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung
Michael Sander wird von Frau Birgit Schwartz-Sander zur Wahl des 2. stellvertreten Bürgermeisters vorgeschlagen.
Er erhält 9 Stimmen und ist damit zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
GV Sander wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt.
Bürgermeister Olma vereidigt GV Sander und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
 

zu TOP 10. Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
Bürgermeister Olma verpflichtet die Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag.  

zu TOP 11. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung
Die Mitglieder der Ausschüsse werden einstimmig en'bloc gewählt:

In den Finanzausschuss werden gewählt:
  • Dieter Olma
  • Hans-Walther Wagner
  • Jürgen Thietje
  • Christian Schlömer
  • Birgit Schwartz-Sander


In den Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss werden gewählt:
  • Harald Pohl
  • Elsbeth Müller
  • Claus-Hermann Thomsen
  • Birgit Schwartz-Sander
  • Markus Tegethoff                  w.B.
  • Nadine Kohrt                  w.B.
  • Karl Christoph Jensen            w.B.


 

zu TOP 12. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Die Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden en'bloc mit 10 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung, gewählt:

Finanzausschuss:
Vorsitzender:                         Jürgen Thietje
stellv. Vorsitzender:             Birgit Schwartz-Sander

Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss:
Vorsitzender:                         Harald Pohl
stellv. Vorsitzender:             Elsbeth Müller

 

zu TOP 13. Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss
Als Stellvertreter für den Bürgermeister im Amtsausschuss wird Christian Schlömer mit 8 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung, gewählt.  

zu TOP 14. Beschlussfassung über einen Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen und über die Entsendung von 2 Mitgliedern für die Verbandsversammlung
Als Mitglied für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen wird Christian Schlömer und als Mitglieder für die Verbandsversammlung werden Elsbeth Müller und Hans-Walther Wagner mit 8 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung, gewählt. 

zu TOP 15. Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss der evangelischen Kindergärten
In den Kindergartenausschuss wird einstimmig Bürgermeister Dieter Olma gewählt. 

zu TOP 16. Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion eine Person + Stellvertretung)
In den Wahlprüfungsausschuss werden einstimmig gewählt:

1. Birgit Schwartz-Sander            Stellvertreter: Michael Sander
2. Christian Schlömer                        Stellvertreter: Jürgen Thietje
3. Harald Pohl                                    Stellvertreter: Elsbeth Müller
  

zu TOP 17. Änderungsanträge zur Sitzungsiederschrift der letzten Sitzung
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. 

zu TOP 18. Bericht des Bürgermeisters
Gemeindevertreter Schlömer berichtet als ehemaliger Bürgermeister über den guten Baufortschritt der DLRG-Rettungswache. Die Rettungswache soll zum 16.06.2018 bezogen werden. Außenarbeiten müssen noch durchgeführt werden. Des Weiteren müssen noch die Außenfassade mit Riemchen verkleidet werden.

Am 15.06.2018 tritt der neue 2. Gemeindearbeiter, Herr Matthias Schlömer, seinen Dienst an.

Herr Bürgermeister Olma teilt ergänzend mit, dass jetzt wieder alle Arbeitsplätze in der Gemeinde besetzt sind.

Herr Olma wünscht sich als neuer Bürgermeister eine gute Zusammenarbeit mit allen Gremien für die Gemeinde, wobei Parteizugehörigkeit keine Rolle spielt. Es wird ein enger Kontakt zu den Bürgern gewünscht. Diese werden um eine aktive Mitarbeit in der Gemeinde gebeten. 

zu TOP 19. Einwohnerfragestunde
Auf Anfrage zu dem nicht so schönen Erscheinunsbildes der Littfasssäulen in der Gemeinde, wird mitgeteilt, dass die Gemeinde mit der Betreiberfirma im Kontakt steht, um im nächsten Jahr diese einvernehmlich zu beseitigen.

Hinsichtlichen der vielen Steine am Hundestrand, wird die Gemeinde nächste Woche, wenn der 2. Gemeindearbeiter angefangen hat, sich der Angelegenheit annehmen. 


Dieter Olma  Christoph Stöcks 
Bürgermeister  Protokollführer