| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
| Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 18.45 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Jürgen Thietje |
| Ausschussmitglied Maren Block |
| Ausschussmitglied Helmut Prager |
| stellv. Ausschussvorsitzende Birgit Schwartz-Sander |
| Ausschussmitglied Elsbeth Müller (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Dieter Olma (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Christian Schlömer |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Einwohnerfragestunde |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 6. | Zuschussantrag des Schützenvereins Nordschwansen-Dörphof für eine elektronische Trefferauswertung |
| Beschlussvorlage - 9/2016 | |
| 7. | Zuschuss für den Willkommenskreis Höxmark |
| Beschlussvorlage - 6/2016 | |
| 8. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 12/2016 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 12. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Es wird beantragt, die Tagesordnung um den Punkt: "Grünlandumnutzung" im nichtöffentlichen Teil zu erweitern.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
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Es sind keine Einwohner anwesend.
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| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 09.12.2015 erhoben.
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| zu TOP 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Ausschussvorsitzender Jürgen Thietje kündigt an, dass sich der Finanzausschuss in der zweiten Jahreshälfte mit der Finanzierung des Feuerwehrhauses und des Grundstückes der Tennishalle befassen sollte.
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| zu TOP 6. | Zuschussantrag des Schützenvereins Nordschwansen-Dörphof für eine elektronische Trefferauswertung |
| Beschlussvorlage - 9/2016 Der Schützenverein Nordschwansen-Dörphof beabsichtigt in absehbarer Zeit (in den nächsten zwei Jahren) eine elektronische Trefferauswertung für sechs Luftgewehr- und Luftpistolenstände auf der Schießanlage in Karby anzuschaffen. Die Kosten für die sechs Anlagen werden sich auf ca. 15.000 € belaufen. Das zukunftsorientierte aber auch kostenträchstige Projekt kann der Schützenverein nicht aus eigenen Mitteln realisieren und bittet daher um eine Bezuschussung.
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Bereitschaft zur Bezuschussung wird bekundet. Der Schützenverein Nordschwansen-Dörphof soll einen Finanzierungsplan vorlegen. Sobald dieser vorliegt, erfolgt eine Neubefassung.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| zu TOP 7. | Zuschuss für den Willkommenskreis Höxmark |
| Beschlussvorlage - 6/2016 Der Helferkreis Nordschwansen hat um Unterstützung gebeten (siehe Anlage). Die Bürgermeister der umliegenden Gemeinden haben sich beraten und schlagen vor, den Helferkreis Nordschwansen in 2016 mit 500 € zu unterstützen.
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Gemeinde Brodersby unterstützt den Helferkreis Nordschwansen mit einem Zuschuss in Höhe von 500 €.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2015, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2015 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
| Beschlussvorlage - 12/2016 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2015 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2015.
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Die Jahresrechnung 2015 wird von Herrn Erichsen vorgetragen und erläutert. Beanstandungen bei der Belegprüfung ergeben sich keine. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Brodersby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2015 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 12. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Ulrich Erichsen | Jürgen Thietje |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |