| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus, Drasberger Weg 2a, 24398 Brodersby |
| Beginn der Sitzung: | 20.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.00 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Jürgen Thietje |
| Ausschussmitglied Maren Block |
| Ausschussmitglied Elsbeth Müller |
| Ausschussmitglied Dieter Olma |
| Ausschussmitglied Helmut Prager (entschuldigt ) |
| stellv. Ausschussvorsitzende Birgit Schwartz-Sander (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Christian Schlömer |
| Gemeindevertreter Michael Mikulsky |
| Amtsdirektor Gunnar Bock |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Gast Martin Weigel |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bzgl. der DLRG-Unterkunft Schönhagen |
| Beschlussvorlage - 25/2016 | |
| 6. | Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung |
| Beschlussvorlage - 28/2016 | |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 10. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Der Ausschussvorsitzende beantragt, die Einwohnerfragestunde an das Ende des öffentlichen Teils zu verschieben.
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 28.06.2016 erhoben.
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| zu TOP 4. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Ausschussvorsitzender Jürgen Thietje berichtet von einer Anfrage, die er an das Amt gerichtet hat, bezüglich möglicher finanzieller Belastungen durch eine Erweiterung des Abwassernetzes in Olpenitz. Hierauf hat Amtsdirektor Bock geantwortet, dass die Anbindung von Olpenitz der Gemeinde Brodersby nichts kosten darf. Bürgermeister Schlömer berichtet von der Sanierung des Bäckerganges in Schönhagen und einer Absackung der Kreisstraße.
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| zu TOP 5. | Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bzgl. der DLRG-Unterkunft Schönhagen |
| Beschlussvorlage - 25/2016 Anknüpfend an das Ergebnis der Beratungen zu TOP 8 der GV vom 26.07.2016 hat das Architektenbüro Wohlenberg aus Eckernförde das zur Verfügung gestellte Konzept zur Aufstockung des Strandhuses vom 08.08.2016 erstellt. Ein Vertreter des Büros wird zur Sitzung des Bauausschusses erscheinen und das Konzept näher erläutern. In Absprache mit dem Architekten und dem Statiker, dem Herr Andresen die vorhandenen statischen Berechnungen aus der Vergangenheit übergeben hat (Bau und zwei Umbauten), muss bedacht werden, dass es sich zunächst um eine erste Idee handelt. Um keinen unnötigen Aufwand zu betreiben, wurde auch nur eine statische Vorprüfung durchgeführt. Sollte die Idee Gefallen finden und sich eine Finanzierbarkeit der rund 550.000 € abzeichnen, so müsste die statische Machbarkeit in der geplanten Form zunächst genauer geprüft werden. Bisher wird davon ausgegangen, dass das vorhandene Gebäude die zusätzlichen Lasten ohne große Gründungen über Stützen etc. tragen kann. Dieses ist derzeit allerdings tatsächlich eine Annahme. Derzeit wird sowohl von der Verwaltung als auch vom Bürgermeister geprüft, ob es für ein derartiges Projekt Fördermöglichkeiten gibt. Sollten bis zum Sitzungstermin Ergebnisse vorliegen, so werden diese spätestens zur Sitzung vorgetragen.
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Prof. Martin Weigel von der Glücksburg Consulting AG zeigt ein Finanzierungsmodell ohne die Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten, die zeitintensiv und mit ungewissem Ausgang wären, auf. Dieses sieht wie folgt aus:
Die Erhöhung der Vergütung für die GLC hätte eine Neukalkulation und Anpassung der Kurabgabe zur Folge. Der Vorschlag wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern und Gemeindevertretern begrüßt. Diese sind sich einig, um keine Zeit zu verlieren, bereits sofort die nächsten Schritte für den Bau und die Finanzierung durchzuführen Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen:
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| Ja-Stimmen | :4 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung |
| Beschlussvorlage - 28/2016 Nach § 34 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein regelt die Gemeindevertretung ihre inneren Angelegenheit, insbesondere den Ablauf der Sitzungen, durch eine Geschäftsordnung, soweit hierzu keine gesetzlichen Regelungen vorliegen. Die Geschäftsordnung der Gemeinde Brodersby ist 25 Jahre alt und ist entsprechend neu anzupassen. Auf diesen Zustand hat auch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Kreises im Rahmen seiner letzten Prüfung hingewiesen. Daher ist eine neue Geschäftsordnung zu beschließen. Die Amtsverwaltung hat hierzu eine Mustergeschäftsordnung erarbeitet.
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Die vorliegende Geschäftsordnung wird mit folgender Änderung beschlossen: § 11 Absatz 2 erhält folgende Fassung: (2) Die Einwohnerfragezeit findet am Ende einer jeden öffentlichen Sitzung statt. Sie ist auf 30 Minuten begrenzt. Sie ist in die Tagesordnung aufzunehmen.
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| Ja-Stimmen | :3 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :1 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Einwohnerfragestunde |
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Herr Klaehn weist auf den Zustand der Molen aufgrund der Strömungsverhältnisse hin. Bürgermeister Schlömer antwortet, dass die Problematik bekannt ist und zeigt die Zuständigkeit der Stadt Kappeln auf.
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| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 10. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Ulrich Erichsen | Jürgen Thietje |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzender |