Sitzungsort: | im Sitzungsraum EG, Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde |
Beginn der Sitzung: | 17.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ausschussvorsitzender Jürgen Thietje |
Ausschussmitglied Maren Block |
Ausschussmitglied Dieter Olma |
Ausschussmitglied Helmut Prager |
stellv. Ausschussvorsitzende Birgit Schwartz-Sander |
Ausschussmitglied Elsbeth Müller (entschuldigt ) |
Bürgermeister Christian Schlömer |
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Einwohnerfragestunde |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
6. | Zuschussantrag des TSV Nordschwansen-Karby für die Reparatur der Flutlichtanlage auf dem A-Platz |
Beschlussvorlage - 5/2018 | |
7. | Baufortschritt und Kostenentwicklung an der DLRG-Wache in Schönhagen |
Beschlussvorlage - 2/2018 | |
8. | Verschönerung des Dorfmittelpunktes im Westerfelder Weg |
Beschlussvorlage - 3/2018 | |
9. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 4/2018 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
11. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Der Ausschussvorsitzende beantragt den Punkt 10 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln.
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Einwohnerfragestunde |
Es sind keine Einwohner anwesend.
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zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 22.11.2017 erhoben.
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zu TOP 5. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben.
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zu TOP 6. | Zuschussantrag des TSV Nordschwansen-Karby für die Reparatur der Flutlichtanlage auf dem A-Platz |
Beschlussvorlage - 5/2018 Mit Schreiben vom 07.12.2017 beantragt der TSV Nordschwansen-Karby einen Zuschuss für die Reparatur der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz. Es sind aus Altersgründen vier Leuchtmittel und zwei Vorschaltgeräte defekt. Die Kosten belaufen sich auf 3.197,64 €. Der Antrag und die Rechnungen sind der Vorlage beigefügt.
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Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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Beschluss: Es wird beschlossen, dem TSV Nordschwansen-Karby für die Reparatur der Flutlichtanlage auf dem A-Platz ein Zuschuss in Höhe von 500 € zu gewähren.
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Baufortschritt und Kostenentwicklung an der DLRG-Wache in Schönhagen |
Beschlussvorlage - 2/2018 Schon im Sachverhalt zum Beschluss zum Bau des DLRG-Wachgebäudes vom 10.05.2017 wurde erklärt, dass der definierte Fertigstellungstermin mit Ende Mai 2018 einen engen Terminplan bedingt. Derzeit sind die Bauarbeiten wegen des milden Winterwetters und nicht zuletzt auch wegen der motivierten Firmen im Zeitplan. Das Architektenbüro Wohlenberg muss allerdings durch den ambitionierten Zeitplan parallel die Planung und Vergabe sämtlicher Gewerke organisieren und die Ausführung überwachen. Dadurch bedingt zeigt sich nunmehr, dass die geschätzten Kosten überschritten werden, sofern nicht massiv Abstriche am Standard des Gebäudes gemacht werden. Eine Besprechung zwischen Architekt und Werkleitung hat ergeben, dass massive Einsparungen seitens der Werkleitung zwar wünschenswert sind, aber nicht realistisch. Schließlich sollen die Appartements des Gebäudes außerhalb der DLRG-Saison als attraktive Räume vermietet werden. Das zur Verfügung gestellte Schreiben des Architekten fasst die Situation zusammen. Überdies ist es an der Zeit über die Möblierung und Ausstattung des Gebäudes zu beraten. Diese war weder bei den Beratungen noch bei den Kosten gegenständlich beim Beschluss vom 10.05.2017.
Summe Brutto 1.075.000 € Summe Netto 904.000 € 90 % der Mehrwertsteuer wird erstattet, d.h. rund 150.000 €. Damit wird der Etat der Kurbetriebe mit insgesamt gerundet 925.000 € belastet. |
Den Ausschussmitgliedern wird eine Kostenaufstellung vom Architekturbüro Wohlenberg ausgehändigt. Herr Wohlenberg erläutert diese. Die Ausschussmitglieder erbitten eine übersichtlichere und detaillieterte Aufstellung.
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Beschluss: Die Angelegenheit wird auf die nächste Finanzausschusssitzung im März/April 2018 vertagt. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Verschönerung des Dorfmittelpunktes im Westerfelder Weg |
Beschlussvorlage - 3/2018 In Brodersby hat sich eine Kommission gebildet, die die Festlichkeiten zur diesjährig anstehenden 750-Jahrfeier organisiert. Diese Kommission hat sich überlegt, den Wendehammer und eine Freifläche vor dem Birkenhof im Westerfelder Weg ansprechender zu gestalten. Dazu wird angeregt, die Flächen mit einem rustikalen, stabilen Betonsteinpflaster zu befestigen, die Litfasssäule abzureißen und die Altkleider- und Altglascontainerstandfläche zu befestigen und mit Palisaden einzufassen. Der Bürgermeister hat Herrn Andresen gebeten, die Kosten für die angeregten Maßnahmen zu ermitteln. Dieser Bitte entsprechend hat Herr Andresen die Flächen aufgemessen und eine Kostenberechnung anhand eines mit auf der sicheren Seite liegenden Preisen versehenen Leistungsverzeichnisses (LV) erstellt. Die Kostenberechnung nebst einem Lageplan wird den Gemeindevertretern zur Verfügung gestellt. Sie schließt mit einer Summe von gerundet 58.000 €. Sicherlich wird die Höhe der Kosten Anlass für Zweifel der Richtigkeit der Berechnung geben. Herr Andresen kann dazu erklären, dass alle heute erkennbaren Eventualitäten und rund 5 - 10 % Massenreserven berücksichtigt wurden. Ob alle Positionen vollumfänglich Anwendung finden werden, wird sich während des Baus herausstellen. Möglicherweise können bei günstigen Verhältnissen Mittel eingespart werden. Zudem muss man zur Zeit leider feststellen, dass die Baupreise infolge der Konjunkturlage ein sehr hohes Niveau erreicht haben. Einzelheiten der Leistungspositionen mögen bitte dem LV entnommen werden. Die ausführliche Langtextversion mit 18 Seiten kann bei Bedarf zugemailt werden. Sollten Fragen aufkommen, so bittet Herr Andresen vor den Beratungen in der Sitzung um Kontaktaufnahme. |
Man kommt überein, dass 58.000 € für diese Maßnahme zuviel sind. Mit weniger Mitteln soll das Ziel der Verschönerung des Dorfmittelpunktes trotzdem erreicht werden. Der Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss soll sich hiermit befassen.
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Beschluss: Die Angelegenheit wird an den Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss verwiesen. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2017, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2017 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 4/2018 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2017 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2017. |
Die Jahresrechnung 2017 wird von Herrn Erichsen erläutert. Bei der Belegprüfung wird festgestellt, dass einige Belege nicht eingescannt sind. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
Beschluss: Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Brodersby wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2017 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 11. | Bekanntgaben |
Da keine Öffentlichkeit mehr ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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Ulrich Erichsen | Jürgen Thietje |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |