N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses der Gemeinde Brodersby vom 05.07.2012.

Sitzungsort:  im Feuerwehrgerätehaus, Drasberger Weg 2a, 24398 Brodersby
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.35 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussmitglied Maren Block
Ausschussmitglied Helmut Prager
wählbare Bürgerin Sabine Schmidt
wählbarer Bürger Björn Steffen
stellv. Auschussvorsitzender Claus-Hermann Thomsen

Abwesend sind:
Ausschussvorsitzender Friedrich Hammer (entschuldigt )
Ausschussmitglied Hans-Heinrich Kohrt (entschuldigt )
wählbarer Bürger Dieter Schulz (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Christian Schlömer
Protokollführer Norbert Jordan
2 Gäste

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Ersatz des defekten Heizgerätes des Feuerwehrgerätehauses Brodersby
  Beschlussvorlage - 22/2012
6. Prüfung einer möglichen Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Schönhagen auf Energiesparleuchtmittel
  Beschlussvorlage - 24/2012
7. Einwohnerfragestunde
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
9. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der stellv. Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Durch Bürgermeister Schlömer erfolgt der Hinweis, dass die Einwohnerfragestunde immer am Ende des öffentlichen Teils stattfindet. Dieser Tagesordnungspunkt ist daher zu verschieben. Gegen diese Änderung erhebt sich kein Widerspruch.

Weiterhin wird innerhalb des Ausschusses darüber beraten, ob der als nicht öffentlich vorgeschlagene Tagesordnungspunkt als solches behandelt werden soll. Auch zu dieser Änderung erhebt sich kein Widerspruch. Der Tagesordnungspunkt 8 soll nichtöffentlich beraten werden.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur letzten Sitzungsniederschrift werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der stellv. Ausschussvorsitzende berichtet über folgende Punkte:
  • Der Asphalt auf dem öffentlichen Parkplatz in Schönhagen (Strandstraße) wurde erneuert und die Kanten angepasst. Die wassergebundenen Parkflächen sollen im Herbst 2012 noch begradigt werden.
  • Im Bereich Schönhagen wurden neue Hinweisschilder aufgestellt.
  • Im Bereich Brodersby (Westerfelder Weg) wurde eine Zone 30 eingerichtet.
  • Die Optimierung der Oberflächenentwässerung im Bereich Erlengrund ist in Arbeit.
  • Auf dem Spielplatz in Schönhagen wurde eine neue Schaukel errichtet.
  • Die Freiwillige Feuerwehr Brodersby hat in Eigenleistung verschiedene Unterhaltungsarbeiten am Feuerwehrgerätehaus durchgeführt. Überdies wurde das Mobiliar teilweise erneuert. Den Kameraden wird für ihren Einsatz der besondere Dank ausgesprochen.
  • Die Gemeinde Brodersby ist nunmehr auch Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Küstenschutz. Hierzu werden durch Bürgermeister Schlömer die näheren Ziele der Arbeitsgemeinschaft vorgestellt.

zu TOP 5. Ersatz des defekten Heizgerätes des Feuerwehrgerätehauses Brodersby
Beschlussvorlage - 22/2012

Ende April 2012 wurde gemeldet, dass die Heizung des Feuerwehrgerätehauses ausgefallen sei. Eine Fachfirma wurde beauftragt, das Heizgerät zu überprüfen. Als Diagnose wurde der Defekt der Umwälzpumpe sowie des Dreiwegeventils gemeldet. Da diese Reparatur noch als wirtschaftlich eingeschätzt wurde, wurde diese beauftragt. Danach funktionierte die Heizung kurzzeitig wieder.
Wenige Tage später wurde wieder ein Ausfall gemeldet. Dieses Mal wurde festgestellt, dass die Regelung fehlerhaft sei. Das Gerät heizte auf, schaltete aber bei Erreichen der Solltemperatur nicht ab, sondern ging als Überhitzungsschutz auf Störung. Die Reparatur dieses Fehlers wäre für das rund 15 - 20 Jahre alte Gerät unwirtschaftlich gewesen.

Zwischenbemerkung der Verwaltung:
Die erste Reparatur war bereits eine Gratwanderung. Allerdings wäre es genauso fragwürdig gewesen, von vornherein den Einbau eines neuen Gerätes vorzuschlagen. Dann könnte unterstellt werden, dass die Firmen sowieso nur neue Geräte verkaufen wollen.
Fazit:
Ein neues, modernes Gas-Niedertemperatur-Brennwertheizgerät wurde bei zwei Fachfirmen angefragt. Das wirtschaftlichste Angebot schließt mit rund 4.200 €. Bedenkt man, dass im Bestand gearbeitet wird, so sollten Mittel in Höhe von 4.500 € bereit gestellt werden.
Da das neue Gerät raumluftunabhängig arbeitet, ist ein neues Abgassystem erforderlich. Ferner fällt bei den Niedertemperaturgasbrennwertgeräten Kondenswasser an, welches einem Abfluss zugeführt werden muss. Da am Standort der Heizung kein Abfluss vorhanden ist, muss das Kondenswasser mittels einer kleinen Pumpe über einen kleinen Schlauch einem Abfluss zugeführt werden.
Zudem ist der Bezirksschornsteinfeger einzubinden.

Beschluss:

Es wird beschlossen, den Bürgermeister zu ermächtigen, den wirtschaftlichsten Bieter der Preisanfrage mit der Lieferung und dem Einbau eines neuen, modernen Heizgerätes zu beauftragen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 4.500 € werden im Nachtrag zum Vermögenshaushalt 2012 bereit gestellt.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Prüfung einer möglichen Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Schönhagen auf Energiesparleuchtmittel
Beschlussvorlage - 24/2012

Bestand in Brodersby und Höxmark:            60 Stück
Bestand in Schönhagen:                                    110 Stück
Im Bestand sind Pilzleuchten, Kofferleuchten als An- und Aufsatzleuchten, Peitschenleuchten und Stil- Leuchten (Fabrikat Bega).

Die Möglichkeiten der Umrüstung von Straßenbeleuchtungen auf energiesparende Leuchtmittel können folgendermaßen zusammengefasst werden. Derzeit werden in Städten und Gemeinden noch immer vielfach L- Leuchtstoffröhren (in Peitschen mit Wanne) oder HME- Leuchtmittel (Hochdruckquecksilberdampfleuchte) eingesetzt. Durch den Gesetzgeber wurde die Einstellung der Produktion dieser HME- Leuchtmittel (Bezeichnung je nach Hersteller auch HQL oder HPL) vorgeschrieben. Anlass dazu geben die geringe Lichtausbeute im Bezug auf den hohen Stromverbrauch sowie die umweltschädlichen Metall-/ Quecksilberbestandteile.
Die Leuchtmittelindustrie hat sich unlängst auf die Situation eingestellt und hält für die meisten Leuchtenarten passende Energiesparleuchtmittel oder LED-Leuchtköpfe bereit.

Umrüstung auf Energiesparleuchtmittel:

Technisch ist es kein Problem, die Leuchten umzurüsten, allerdings müssen die Vorschaltgeräte der alten Leuchtmittel überbrückt und neue Leuchtmittel eingesetzt werden. Bei der Gelegenheit sollte gleich jedes Leuchtenglas und jeder Korpus gründlich gereinigt werden. Der Gemeinde liegt ein Angebot einer Elektrofirma vor. Für die elektrischen Arbeiten wird ein Preis von 28 € pro Laterne verlangt, für die gründliche Reinigung 10 € pro Laterne (jeweils netto). Die Reinigung könnte optional auch von einem gestellten Mitarbeiter des Bauhofes erledigt werden. Herr Pohl signalisierte Herrn Andresen, dass es seiner Auffassung nach denkbar wäre, die Reinigung in Eigenleistung zu erledigen.

Umrüstung auf LED:

Die Umrüstung auf LED-Leuchtköpfe kostet bei Auswahl eines schlichten Designs rund 500 - 600 € pro Laterne + MwSt. Die Bega-Leuchten in Brodersby ließen sich im jetzigen Aussehen nicht für diese Kosten auf LED umrüsten. Kurzum würden allein für die Umrüstung der 110 Laternen in Schönhagen Kosten von mindestens 80.000 € entstehen. Über den Projektträger Jülich als Verwalter von Bundeszuschüssen im Energieeinsparbereich lässt sich mit hohem Verwaltungsaufwand und ausschließlich unter Beteiligung eines Fachplanungsbüros ein Zuschuss von maximal 25 % einwerben. Damit bliebe für die Gemeinde mindestens ein Eigenanteil in Höhe von rund 60.000 €.

Einsparpotential bei Umrüstung auf Energiesparleuchtmittel:

Die Gemeinde Brodersby hat an drei Einspeise- und Zählstellen (Olpenitzer Straße 7a, Nordhagener Straße und Ostseestraße 6) einen jährlichen Stromverbrauch von rund 41.000 kwh (siehe Anlage). Damit ergeben sich beim derzeitigen Straßenbeleuchtungsstromtarif jährliche Kosten von rund 10.000 €. Geht man von einem Einsparpotential von rund 50 % aus (es wird etwas größer sein), dann können jährlich mindestens 5.000 € eingespart werden.

Aufwand der Umrüstung auf Energiesparleuchtmittel:

Geht man davon aus, dass die rund 10 Peitschenleuchten an der Ostseestraße zunächst nicht umgerüstet werden, dann müssen rund 160 Straßenlaternen bearbeitet werden. Es ergeben sich folgende Umrüstungskosten:
  • 160 Stück x 28 €/Stück = 4.480,00 € (elektrische Arbeiten)
  • 160 Stück x 10 €/Stück = 1.600,00 € (Reinigung der Leuchten)
  • Für kleine Reparturen müssen erfahrungsgemäß Kosten vorgesehen werden, hier pauschal angenommen 1.000 € (Tausch abgängiger Köpfe, Ersatz defekter Kuppen oder Gläser, defekter Dichtungen...)
  • 25 Stück Ersatzleuchtmittel x 10,00 €/Stück = 250,00 € (als Ersatz für den Bauhof)

Summe netto 7.330,00 €
+ 19 % MwSt. 1.392,70 €
Summe brutto 8.722,70 €

Die Umrüstung hätte sich also nach spätestens 2 Jahren amortisiert.

Option Wartungsvertrag:

Eine Fachfirma aus dem mittleren Schleswig-Holstein bietet auf Nachfrage einen Wartungsvertrag mit 3 Jahren Laufzeit mit vorangegangener Umrüstung auf Energiesparleuchtmittel an. Der Austausch würde umgehend nach Vertragsabschluss erfolgen. D.h. die Firma geht in Vorleistung und gewährleistet über drei Jahre die Funktion der Leuchtstoffmittel (nicht der Erdverkabelung und sonstiger Technik).
Ob ein solcher Wartungsvertrag für Brodersby attraktiv wäre, möge die Gemeindevertretung bewerten. Die Option soll hier aber erwähnt worden sein. Die Beseitigung von Kabelfehlern etc. ist nicht pauschal abgegolten und wird natürlich zum Nachweis abgerechnet.

Hinweise:
  • Lichtdesigner, Leuchtenhersteller und andere Fachleute erachten diese Lösung mit Installation von Kompaktleuchtstoffmitteln als dilettantisch. Die Leuchten haben in Lumen gemessen tatsächlich eine geringere Helligkeit, allerdings scheint das menschliche Auge das Licht der Kompakleuchtstoffmittel heller zu beurteilen, als es tatsächlich ist. In keiner Gemeinde, in der bereits die Umrüstung erfolgte, gab es schwerwiegende Probleme. Allerdings soll nicht verschwiegen werden, dass die Energiesparleuchtmittel in Bezug auf Erschütterungen (Gegentreten) relativ empfindlich sind. Daher sollte der Bauhof von vornherein mit einer Anzahl Ersatzleuchtmittel ausgestattet werden.
  • Der Einsatz von LED- Technik ist in aller Munde, hat allerdings noch ihren Preis. Sie wird gerade auch im Bereich der Stadtbeleuchtung immer effizienter. Die Auswahl an günstigen Leuchten nimmt stetig zu, die Effizienz steigt. Heute lassen sich im dörflichen Bereich durchaus mit rund 20 Watt sehr gute Ausleuchtungen erzielen. Daher wird empfohlen, mit der Umrüstung auf Kompaktleuchtstoffmittel den Sprung in die neue Technik zu überbrücken. Möglicherweise lassensichTestleuchten installieren, um in den kommenden Jahren selbst Erfahrungen mit dieser Technik zu sammeln.
  • Die Industrie bietet neben LED verschiedenste, andere neue Leuchtmitteltechniken. Dabei ist allerdings immer zu bedenken, dass dann entweder komplett neue Köpfe oder passende Umrüstsätze her müssen. Die Kosten betragen immer über 100 € pro Leuchtenkopf.
  • Es gibt als Leuchtmittel noch die NAV- Technik. Die Lichtfarbe ist allerdings gelb bis orange (wird häufig in Kreuzungsbereichen eingesetzt). Herr Andresen ist der Auffassung, dass diese Technik flächendeckend nicht zu empfehlen ist, da die Umgebung im Licht dieser Leuchten grau ist. Farben werden geschluckt. Daher bietet sich ein recht trister Eindruck, wenn diese Leuchten flächendeckend im Einsatz sind.
  • Aus Umweltschutzgesichtspunkten sind die favorisierten Kompaktleuchtstoffmittel auch nicht uneingeschränkt zu empfehlen, da jedes Leuchtmittel mit einem eigenen, in die Fassung integrierten Vorschaltgerät ausgestattet ist. Es entsteht vergleichsweise viel Elektronikschrott, der teuer recycelt werden muss. Ferner dampfen die Leuchten beim Einsatz in Innenräumen möglicherweise krebserregende Stoffe aus.

Beschluss:

Es wird beschlossen, zur Überbrückung in die neue Leuchtentechnik mit LED zunächst eine kostengünstige Umrüstung auf Kompaktleuchtstoffmittel (Energiesparleuchten) durchzuführen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an eine Fachfirma zu erteilen. Die Kosten in Höhe von rund 7.000 € (9.000 €, wenn Leuchten nicht durch den Bauhof gereinigt werden) werden anerkannt und im Nachtrag zum Vermögenshaushalt 2012 bereit gestellt. Um die Energieeinsparpotentiale zeitnah zu nutzen, soll der Auftrag umgehend erteilt werden. Die Reinigung der Leuchten soll grundsätzlich durch den Bauhof erfolgen. Dies ist vom Zeitraum der Umrüstung und den zu diesem Zeitpunkt im Gemeindegebiet anstehenden Aufgaben abhängig.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Einwohnerfragestunde

Durch einen Einwohner wird nach dem aktuellen Stand der Anschaffung von Flaggen mit dem Gemeindewappen gefragt. Durch Bürgermeister Schlömer wird ausgeführt, dass man sich betreffend der Qualität und der damit verbundenen Kosten noch uneinig ist. Dies muss noch erörtert werden. Sofern eine abschließende Klärung erfolgt ist und Flaggen beschafft wurden, erfolgt die Vermarktung über die GLC. In diesem Zusammenhang wird durch Ausschussmitglied Schmidt darauf hingewiesen, dass ihr eine weitere Quelle zur Beschaffung von Flaggen bekannt ist. Die Kosten würden hier voraussichtlich etwas niedriger sein. Nach kurzer Beratung besteht dahingehend Einigkeit, dass 10 Flaggen über den Anbieter von Frau Schmidt beschafft werden sollen.

Durch Bürgermeister Schlömer wird berichtet, dass der Eigentümer des „Seestern“ bereits 2 Wohnungen veräußert hat. Der Umbau des Objektes soll voraussichtlich im Herbst 2012 beginnen.

Unter Berücksichtigung der Beratung zu Tagesordnungspunkt 6 wird durch eine Einwohnerin nachgefragt, ob sich durch den Einsatz von Energiesparleuchten auch die Einschaltzeiten verändern werden. Sie würde es begrüßen, wenn die Laternen früher (ab 4:30 Uhr) eingeschaltet werden könnten. Durch Bürgermeister Schlömer wird darüber informiert, dass eine Änderung nicht angedacht ist.

Der stellv. Ausschussvorsitzende berichtet über die Anfrage eines Einwohners: In der neuen Asphaltdecke des Ellerrüher Weges sind verschiedene kleine Löcher von ca. 3 bis 4 cm Durchmesser. Unter Berücksichtigung der Gewährleistungsansprüche sollte durch die Verwaltung eine Überprüfung erfolgen und eine Mängelbeseitigung gefordert werden.

Ausschussmitglied Steffen berichtet über eine Anfrage zum Wanderweg entlang des ehemaligen Vermessungstandes an der Steilküste. Durch Bürgermeister Schlömer wird berichtet, dass seit 14 Tagen eine Sitzbank und ein Mülleimer vorhanden sind.

Abschließend wird über die mögliche Bekiesung im Bereich „Bäckergang“ gesprochen. Hier werden aus bisherigen Erfahrungen Vor- und Nachteile aufgezeigt. Insbesondere muss der Weg auch von Besuchern des Reha-Zentrums und Bürgern mit Gehbeeinträchtigungen genutzt werden können. Erst einmal soll der Weg in der vorhandenen Form belassen werden.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 9. Bekanntgaben

Da keine Öffentlichkeit mehr zugegen ist, kann auf die Bekanntgabe verzichtet werden.


Claus-Hermann Thomsen  Norbert Jordan 
stellv. Ausschussvorsitzender  Protokollführer