N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Brodersby vom 20.08.2013.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, 24340 Eckernförde
Beginn der Sitzung:  16.00 Uhr
Ende der Sitzung:  16.30 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussmitglied Maren Block
Ausschussmitglied Friedrich Hammer
Ausschussmitglied Dieter Olma

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Bernd Eckart

T a g e s o r d n u n g


1. Wahl der / des Vorsitzenden
2. Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26. Mai 2013

zu TOP 1. Wahl der / des Vorsitzenden

Vor Beginn der Sitzung wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern der Vorsitz gewählt. Vorgeschlagen wird Frau Maren Block. Frau Block wird einstimmig bei eigener Enthaltung zur Ausschussvorsitzenden gewählt. Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl vom 26. Mai 2013

Gemäß § 66 GKWO wurde in der ersten Sitzung der GV ein Wahlprüfungsausschuss gewählt, der die Einsprüche gegen die Wahl sowie die Gültigkeit der Wahl von Amts wegen vorzuprüfen hat.

Gemäß § 38 GKWG konnte jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes oder die Kommunalaufsicht binnen eines Monats nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses Einspruch erheben.

Am 12. April 2013 wurden die eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 durch den Gemeindewahlausschuss geprüft und ohne Mängel zugelassen.

Am 27. Mai 2013 wurde durch den Wahlprüfungsausschuss das endgültige Ergebnis zur Gemeindewahl in Brodersby festgestellt.

Weder Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Brodersby noch die Kommunalaufsicht haben Einsprüche gegen die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 erhoben.



Beschluss:

Nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Brodersby, bei der festgestellt wurde, dass gegen die Gültigkeit der Wahl keine Einsprüche erhoben wurden und auch keine Beanstandungen hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahlhandlung zu erheben sind, wird der Gemeindevertretung empfohlen, die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 für gültig zu erklären

Ja-Stimmen :3
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Bernd Eckart  Maren Block 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende