Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Finanzen

  

Gemeinde Brodersby

Beschlussvorlage
16/2013
2. Version
öffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Godber Peters   
 
16.05.2013

Beratungsfolge Sitzung
Gemeindevertretung 20.06.2013 

Betreff:
Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz

Sachverhalt:
Die Kommunalverfassung enthält seit dem Jahr 2012 eine Neuregelung zur Bildung von Fraktionen, die bereits in der ersten Sitzung der Gemeindevertretung Bedeutung hat (§ 32 a GO). Fraktionen werden nicht mehr kraft Gesetzes, sondern nur noch durch ausdrückliche Erklärung der einzelnen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter gebildet. Die Mindestzahl der Mitglieder einer Fraktion beträgt zwei. Die Erklärungen über den Zusammenschluss zu einer Fraktion müssen zu Beginn der konstituierenden Sitzung schriftlich abgegeben werden. Die Erklärung muss folgende Inhalte haben:
  • die Namen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die die Fraktion bilden
  • den Namen der Fraktion
  • den Namen der bzw. des Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Die Erklärung muss von allen Fraktionsmitgliedern unterzeichnet sein.

Der Fraktionsstatus kann insbesondere bei folgenden Entscheidungen Bedeutung erlangen:
  • Wahl der Stellvertretenden der ehrenamtlichen Bürgermeisterin oder des ehrenamtlichen Bürgermeisters (§ 33 Abs. 3 GO)
  • Wahl der Ausschussmitglieder (§ 46 Abs. 1 GO)
  • Wahl der Ausschussvorsitzenden (§ 46 Abs. 5 GO)

Abstimmungstext:
Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben:

Die Fraktion der CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Christian Schlömer
  • Helmut Prager
  • Maren Block
  • Björn Steffen
  • Jürgen Thietje
  • Claus-Hermann Thomsen

Fraktionsvorsitzender ist Christian Schlömer. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Helmut Prager.


Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Friedrich Hammer
  • Birgit Schwarz-Sander
  • Norbert Kummer-Schmidt

Fraktionsvorsitzender ist Friedrich Hammer. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Birgit Schwarz-Sander.


Die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft demIni besteht aus folgenden Mitgliedern:
  • Michael Mikulsky
  • Elsbeth Müller
  • Dieter Olma

Fraktionsvorsitzender ist Dieter Olma. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Elsbeth Müller.


.....................................
Godber Peters
-Verwaltung-
Anlagen:
Fraktionserklärung (Bitte je Fraktion einmal ausfüllen)