| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.25 Uhr |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| Gemeindevertreter Clemens Buschkühle |
| Gemeindevertreterin Barbara Feyock |
| Gemeindevertreter Bruno Herbst |
| 2. stellv. BGM Christoph Langer |
| Gemeindevertreterin Gabriele Marten |
| Gemeindevertreterin Sirka Metzger |
| Gemeindevertreter Wolfgang Schön |
| Gemeindevertreter Peter Tramm |
| 1. stellv. Bürgerm. Uwe Wichert |
| Gemeindevertreter Jürgen Zinkmann |
| Gemeindevertreter Manfred Löhr (entschuldigt ) |
| Gemeindevertreter Christoph Marten (entschuldigt ) |
| Protokollführer Christoph Stöcks |
| Kurbetriebe Damp Rene Kinza |
| Vorsitzender Jugendbeirat Nils Hendrik Wichert |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters |
| 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Antrag des Jugendbeirates auf Installation eines W-Lan-Netzwerk im Jugendraum |
| Beschlussvorlage - 21/2012 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Bürgermeisters |
|
Herr Bürgermeister Böttcher berichtet über folgende Punkte: - 3 Bäume wurden beim Feuerwehrgerätehaus gefällt, dafür werden 4 Ersatzpflanzungen in Form von Kugelahorn erfolgen - Es wurde eine Fällgenehmigung von 8 Bäumen bei den Wohnblöcken in Vogelsang- Grünholz erteilt, Ersatzpflanzung von 10 Bäumen erforderlich, Kosten werden von den Grundstückseigentümern getragen - Richtfest für das neue Hafengebäude am 08.03.2012, 17:00 Uhr - Bildung einer neuen Fraktion mit dem Namen „Bürgerinteressen Damp“ durch die Gemeinde- vertreter Buschkühle und Langer, Herr Langer wurde zum Fraktionssprecher gewählt |
| zu TOP 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
|
Es erfolgen keine Berichte. |
| zu TOP 4. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
|
Es werden keine Anfragen gestellt. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Bei der versendeten Sitzungsniederschrift von der letzten Sitzung fehlten 2 Seiten. Daher wird über mögliche Änderungsanträge in der nächsten Sitzung abgestimmt. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Herr Böttcher stellt den Antrag, die Tagesordnung um die Angelegenheit „Zustimmung zur Bildung von Wohnungseigentum nach dem WEG sowie Zustimmung zum Verkauf des oberen Gebäudeanteils des Strandgebäudes an die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“ zu erweitern. Die Vorlage hierzu wurden allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zugeschickt. Dieser würde als neuer TOP 10 in die Tagesordnung eingegliedert werden. Die ursprüngliche Gliederung der Tagesordnung ist entsprechend anzupassen. Beschluss: Die Tagesordnung wird um den neuen TOP 10 „Zustimmung zur Bildung von Wohnungseigentum nach dem WEG sowie Zustimmung zum Verkauf des oberen Gebäudeanteils des Strandgebäudes an die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“ erweitert. Die ursprüngliche Gliederung der Tagesordnung ist entsprechend anzupassen.
Die CDU-Fraktion stellt den Eilantrag zur Erweiterung der Tagesordnung „Durchführung einer Bürgerbefragung“ zum Thema der Gebietserweiterung um den Ortsteil Söby bis an die B 203. Aufgrund der Sachlage sieht Herr Böttcher nicht die Eilbedürftigkeit. Herr Schön unterstützt aufgrund anstehender Gespräche und Entscheidungen die Eilbedürftigkeit.
|
| zu TOP 7. | Einwohnerfragestunde |
|
Von den anwesenden Einwohnern werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 8. | Antrag des Jugendbeirates auf Installation eines W-Lan-Netzwerk im Jugendraum |
| Beschlussvorlage - 21/2012 Der Jugendbeirat Damp beantragt die Installation eines W-Lan-Netzwerks für den Jugendraum Vogelsang-Grünholz, da viele Jugendliche ihre PCs und Fernseh-Spiele-Konsolen mit in den Jugendraum bringen und dafür auch teilweise Internet benötigen. Das Netzwerk sollte verschlüsselt werden, so dass sichergestellt werden kann, dass weder unbefugte Dritte darauf zugreifen können, noch nicht jugendfreie Internetseiten geöffnet werden können. |
|
Herr Böttcher verweist auf den Antrag des Jugendbeirates. Herr Nils Wichert erläutert kurz inhaltlich den Antrag. Auf Nachfrage stellt er die notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung des Jugendschutzes und die ausschließliche Nutzung durch den Jugendtreff während seiner Öffnungszeiten dar. Die Kosten für eine WLAN-Nutzung im Jugendraum belaufen sich auf ca. 100,00 € für einen Router und monatlich auf ca 30,- € für eine Internet-Flatrate. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, der Installation eines W-LAN-Netzwerks für den Jugendraum Vogelsang-Grünholz zuzustimmen. Die Kosten hierfür betragen ca. 100,00 € für einen Router und ca. 30,00 € im Monat für eine Internet-Flatrate. Die Nutzung kann nur unter Einhaltung des Jugendschutzes (Sperren von Internetseiten u. a. mit rechtsradikalen, pornagraphischen oder brutalen Inhalten) erfolgen. Des Weiteren muss sichergestellt sein, dass eine unbefugte Nutzung durch Dritte nicht möglich ist. |
| Ja-Stimmen | :11 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 11. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
Herr Bürgermeister Böttcher informiert die Öffentlichkeit über die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Horst Böttcher | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |