N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damp vom 23.10.2014.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.25 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Horst Böttcher
Gemeindevertreterin Barbara Feyock
Gemeindevertreter Manfred Löhr
Gemeindevertreterin Gabriele Marten
Gemeindevertreterin Sirka Metzger
Gemeindevertreter Raidum Rodde
1. stellv. Bürgermeister Gerd Serke
Gemeindevertreter Peter Tramm
Gemeindevertreter Gerhard Ulbrich
2. stellv. Bürgermeister Uwe Wichert
Gemeindevertreter Jürgen Zinkmann

Abwesend sind:
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz (entschuldigt )
Gemeindevertreter Wolfgang Schön (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer Ulrich Erichsen
Kurbetriebe Damp Rene Kinza
Architekt Thomas Molt

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
7. Einwohnerfragestunde
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
11. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Böttcher spricht in seinem Bericht folgende Punkte an:
  • 02.12.2014 nächste Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses
  • 11.12.2014 nächste Sitzung der Gemeindevertretung
  • 15.12.2014 Weihnachtsessen der Gemeinde
  • 10.11.2014 Öffentliche Diskussionsveranstaltung zur Erdöl- und Erdgasförderung mit Minister Robert Habeck
  • Ausschreibungsbeginn Feuerwehrfahrzeug

Herr Kinza berichtet für die Kurbetriebe Damp GmbH vom Entdeckerbad. Er spricht folgende Punkte an:
  • Zufriedenstellende Nutzung
  • Mängelabarbeitung
  • Gussasphaltproblematik
  • Revisionsschließung vom 10.11.2014 bis 23.11.2014
  • Innengestaltung

Ferner teilt er die aktuellen Eintrittsermäßigungen für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Damp mit:

Fun- und Sport:
Gemeindekarte (muss bei der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee beantragt werden)
Beinhaltet freien Eintritt für Kinder (bei kleinen Kindern auch für die Eltern)
Ansonsten bei Vorlage des Personalausweises 3 € (statt 5 €)

Kinderparadies:
Tagesbeaufsichtigung von Kindern bei Vorlage des Personalausweises 3 € (statt 9 €)

Entdeckerbad:
3-Stunden-Ticket nur Bad bei Vorlage des Personalausweises 7 € Erwachsene (statt 8 €) und 5 € Kinder (statt 6 €)
3-Stunden-Kombiticket Bad und Sauna bei Vorlage des Personalausweises 12 € Erwachsene (statt 14 €) und 9 € Kinder (statt 11 €)
Tagestickets sind nicht berücksichtigt.

Vital-Centrum:
Schwimmbad bei Vorlage des Personalausweises 5 € (statt 6 €)
Sauna bei Vorlage des Personalausweises 12 € (statt zwischen 14 € und 20 € je nach Wochentag und Uhrzeit)

Parkgebühren:
Jeweils Freilochung des Parktickets in den genannten Einrichtungen für 4 Stunden

Abschließend berichtet Herr Kinza von der Flüchtlingsproblematik im Amt Schlei-Ostsee und speziell in der Gemeinde Damp.
Er und Bürgermeister Böttcher loben besonders den Einsatz von Frau Bunzel.

Bürgermeister Böttcher appelliert an die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Damp zur ehrenamtlichen Unterstützung bei der Betreuung der Flüchtlinge nach dem Vorbild von Frau Bunzel.
Er betont besonders, dass es sich bei den geflohenen Menschen um keine Wirtschaftsflüchtlinge handelt. Viele sind durch die Geschehnisse in ihren Herkunftsländern körperlich versehrt und seelisch traumatisiert.

zu TOP 4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
Jürgen Zinkmann berichtet von der letzten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses. Alle Punkte stehen auf der heutigen Tagesordnung.

zu TOP 5. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
Raidum Rodde fragt nach der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales, auf der über den Seniorenbeirat gesprochen werden müsste.
Barbara Feyock teilt mit, dass sie die Sitzung für den Monat Januar 2015 geplant hat.

zu TOP 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 7. Einwohnerfragestunde
Frau Wichert berichtet von der Bereitschaft zur Betreuung der Flüchtlingskinder in der Jugendgruppe.
Ferner fragt sie, ob die Verpflichtung für die Anlieger besteht, die Gullys zu reinigen.
Bürgermeister Böttcher entgegnet, dass dieses zu den Aufgaben der Gemeindearbeiter gehört.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 11. Bekanntgaben
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. 


Ulrich Erichsen  Horst Böttcher 
Protokollführer/in  Bürgermeister