| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 21.30 Uhr |
| Bürgermeisterin Barbara Feyock |
| Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
| Gemeindevertreter Manfred Löhr |
| Gemeindevertreterin Gabriele Marten |
| Gemeindevertreter Kai Marten |
| Gemeindevertreterin Sirka Metzger |
| Gemeindevertreter Bernd Moltkau |
| Gemeindevertreter Alexander Graf zu Reventlow |
| 1. stellv. Bürgermeister Raidum Rodde |
| Gemeindevertreter Wolfgang Schön |
| Gemeindevertreter Peter Tramm |
| Gemeindevertreter Gerhard Ulbrich |
| 2. stellv. Bürgermeister Uwe Wichert |
| Protokollführer René Kinza |
| Gast Rico Dettmann |
| Ulrich Erichsen |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht der Bürgermeisterin |
| 4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 5. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Europawahl am 26. Mai 2019 |
| Beschlussvorlage - 1/2019 | |
| 9. | Vorstellung der Planung zur energetischen Sanierung der Olympiahalle |
| 10. | Wahl eines Mitgliedes in den Tourismusausschuss |
| Beschlussvorlage - 4/2019 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 14. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Die Bürgermeisterin beantragt den Tagesordnungspunkt 10 Wahl eines Mitgliedes in den Tourismusausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Weiterhin beantragt die Bürgermeisterin den Tagesordnungspunkt 12 Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages im Neubaugebiet Büsenkoppel auf die Tagesordnung zu nehmen. Weiterhin beantragt die Bürgermeisterin den Punkt 13. Erneute Beratung über die Übernahme von Kosten für ein Lärmschutzgutachten zu beraten. Die Punkte 11 12 und 13 werden nicht öffentlich verhandelt.
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| Ja-Stimmen | :13 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Bericht der Bürgermeisterin |
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Die Bürgermeisterin berichtet über den Zeitraum seid der vergangenen Sitzung. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
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| zu TOP 4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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Es haben keine Ausschusssitzungen stattgefunden.
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| zu TOP 5. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
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Herr Löhr übergibt Frau Feyock einen Antrag der SPD-Fraktion. Der Antrag wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Der Punkt soll in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beraten werden. Herr Wichert berichtet über das letzte Hochwasser und den Einsatz der Feuerwehr. Beim Hochwasser sind Faschinen, die beim neuen Ostseeküstenradweg gebaut wurden aus dem Boden gezogen worden. Herr Wichert geht von Vandalismus aus. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Ursache direkt beim Hochwasser liegt. Herr Andresen von der Amtsverwaltung ist bereits dabei, sich darum zu kümmern, dass die Faschinen wieder eingebaut und tiefer verankert werden.
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| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 7. | Einwohnerfragestunde |
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Anfragen von Einwohnern liegen nicht vor.
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| zu TOP 8. | Besetzung des Wahlvorstandes sowie die Bestimmung des Wahllokals für die Europawahl am 26. Mai 2019 |
| Beschlussvorlage - 1/2019 Für die ordnungsgemäße Durchführung der Europawahl am 26. Mai 2019 ist es notwendig, dass die Gemeinde Personen für den Wahlvorstand benennt und das Wahllokal festlegt. Nach den derzeit gültigen Bestimmungen des Europawahlgesetzes und der Europawahlordnung, ist für jeden allgemeinen Wahlbezirk ein Wahlvorstand zu bilden, der aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden, seinen Stellvertreter und weiteren Beisitzern besteht. Bei Berufung der Beisitzer sind die Parteien nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, mindestens 8 Personen als Mitglieder in den Wahlvorstand zu berufen. Zu den Mitgliedern des Wahlvorstandes sollen möglichst nur Personen berufen werden, die in dem betreffenden Wahlbezirk wahlberechtigt sind. Ich bitte daher, um einen Vorschlag für die Besetzung des Wahlvorstandes in Ihrer Gemeinde sowie die Bestimmung eines Wahllokals für die Europawahl am 26. Mai 2019. |
| Beschluss: Für die Europawahl am 26. Mai 2019 wird folgendes Wahllokal bestimmt: Haus des Gastes, Vogelsang-Grünholz. Es werden folgende Personen für den Wahlvorstand zur Europawahl am 26. Mai 2019 vorgeschlagen: 1) Wahlvorsteher/in: Barbara Feyock 2) stellv. Wahlvorsteher/in: Raidum Rodde 3) Schriftführer/in: Gerhard Ulbrich 4) stellv. Schriftführer/in: Sirka Metzger 5) Beisitzer/in: Uwe Wichert 6) Beisitzer/in: Wolfgang Schön 7) Beisitzer/in: Jochen Bibelwitz 8) Beisitzer/in: Sabine Traber 9) Beisitzer/in: Steffen Metzger 10) Beisitzer/in: Kai Marten 11) Beisitzer/in: Horst Böttcher 12) Beisitzer/in: Manfred Löhr |
| Ja-Stimmen | :13 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Vorstellung der Planung zur energetischen Sanierung der Olympiahalle |
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Der technische Leiter für den Standort Damp, Herr Dettmann sowie Herr Stiebe vom Büro Stiebe, Klose und Florinski erläutern die Planung zur energetischen Sanierung der Olympiahalle. Hierbei wird auf die verschiedenen Varianten der Sanierung im Zusammenhang mit der Brandschadensanierung eingegangen. Bei der großen Variante ist vorgesehen, alle Fenster und Türenelemente auszutauschen und durch Alu-Elemente zu ersetzen, eine neue Dachfolienabdichtung vorzunehmen, die Dachüberstände zu erneuern und die Fassade vollständig mit einer vorgehängten hinterlüfteten Fassadendämmung zu versehen. Die geschätzten Gesamtkosten liegen bei ca. 1.500.000 € netto zuzüglich der Planungskosten und der Kosten der Baubetreuung somit insgesamt bei ca. 1.900.000 €. Möglich ist auch eine sehr abgespeckte Variante. Dann würde keine Erneuerung der Dachfolie erfolgen, es würden die Dachüberstände bleiben und die Fenster in Kunststoff eingebaut werden. Weiterhin würde die Fassade in einer vereinfachten Variante gedämmt werden. Dann würde ca. Nettobaukosten in Höhe von 800-900.000 € zuzüglich Planungskosten und Kosten der Baubetreuung entstehen. Die Erläuterungen der Planer werden zur Kenntnis genommen.
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| zu TOP 10. | Wahl eines Mitgliedes in den Tourismusausschuss |
| Beschlussvorlage - 4/2019 Frau Gabriele Marten hat zum 01.12.2018 das Mandat im Tourismusausschuss niedergelegt. Hierdurch bedingt ist ein Mitglied in den Tourismusausschuss zu wählen.
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| Beschluss: Herr Sören Kelmereit wird als neues Mitglied in den Tourismusausschuss gewählt.
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| Ja-Stimmen | :13 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 14. | Bekanntgaben |
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Die unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben.
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| René Kinza | Barbara Feyock |
| Protokollführer | Bürgermeisterin |