Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.18 Uhr |
Bürgermeister Barbara Feyock |
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
Gemeindevertreter Manfred Löhr |
Gemeindevertreterin Gabriele Marten |
Gemeindevertreter Kai Marten |
Gemeindevertreterin Sirka Metzger |
Gemeindevertreter Bernd Moltkau |
Gemeindevertreter Alexander Graf zu Reventlow |
1. stellv. Bürgermeister Raidum Rodde |
Gemeindevertreter Wolfgang Schön |
Gemeindevertreter Peter Tramm |
Gemeindevertreter Gerhard Ulbrich |
2. stellv. Bürgermeister Uwe Wichert |
Protokollführer René Kinza |
Ausschussvorsitzender FA Horst Böttcher |
Kurbetriebe Damp Ulrich Erichsen |
Jugendbeirat Myriam Stepponat |
Vorsitzender Seniorenbeirat Heinz Holst |
Seniorenbeirat Uta Klingschat |
Seniorenbeirat Ellen Stanke |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht der Bürgermeisterin |
4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
5. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
7. | Einwohnerfragestunde |
8. | Zuschussantrag Schule Mittelschwansen |
9. | Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp |
Beschlussvorlage - 40/2019 | |
10. | Jahresrechnung der Volkshochschule Damp 2018 |
11. | Meinungsabfrage zur Digitalisierung |
Beschlussvorlage - 36/2019 | |
12. | Wintervergnügen Damp |
13. | Grundsatzbeschluss Eisbahn 2019/2020 |
Beschlussvorlage - 34/2019 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
19. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Frau Feyock beantragt zusätzlich den Punkt Sanierung des WC im Kindergarten sowie den Jahresabschluss der VHS für 2018 auf dieTagesordnung zu nehmen. Weiterhin beantragt Frau Feyock die Anschaffung eines DlrG Bootes auf die Tagesordnung zu nehmen, da die Gemeinde hier ein sehr gutes Angebot erhalten hat.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Bericht der Bürgermeisterin |
Die Bürgermeisterin berichtet über den vergangenen Zeitraum von der letzten GV Sitzung. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
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zu TOP 4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
Herr Böttcher berichtet über die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Herr Wichert berichtet über die letzte Sozialausschusssitzung. Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.
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zu TOP 5. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
Es liegen keine Anfragen vor.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. Frau Feyock bitte einen Schreibfehler auf der Seite 4 zu berichtigen. Richtig muss es hier Lichtverschmutzung heißen.
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zu TOP 7. | Einwohnerfragestunde |
Herr Holst hat eine Anfrage zur Degitalisierung, die von Herrn Böttcher und Frau Feyock beantwortet wird. Weiterhin hat Herrn Holst eine Anfrage zur Straßenbeleuchtungs App die ebenfalls beantwortet wird.
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zu TOP 8. | Zuschussantrag Schule Mittelschwansen |
Frau Sabine Medler, die Schulleiterin der Schule Mittelschwansen, plant im Juni 2019 mit ihren 77 Schülerinnen und Schülern aus 8 verschiedenen Nationen einen Tagesausflug zum Tierpark Hagenbeck in Hamburg machen. Dieser Ausflug kostet 2600 € (Eintritt 1300 €, Buskosten 1300 €). Frau Medler bittet um einen Zuschuss von der Gemeinde Damp. Beschluss: Die Gemeinde Damp wird das Projekt Besuch des Tierparks Hagenbecks der Schule Mittelschwansen mit 500 € bezuschussen.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp |
Beschlussvorlage - 40/2019 Die Bürgermeisterin hat sich in vor einigen Tagen das alte WC mit den zugehörigen Nebenräumen im Kindergarten zeigen lassen. Nebenräume sind ein kleiner Raum mit Wickeltisch, Waschmaschine und Trockner sowie ein weiterer kleiner Raum mit einer Dusche und einem Materiallager. Das WC und auch die Nebenräume sind seit der Überdachung des Innenhofes relativ dunkle, innenliegende Räume. Auch vorher waren sie schon innenliegend, weil ein Flur vorgelagert war, doch dieser hatte noch mehr Licht eindringen lassen. Die Bürgermeisterin sieht einige Defizite und regt eine Beratung zur Abstellung dieser Defizite an. Stichwortartig seien Maßnahmen gewerkeweise notiert und die Kosten ganz grob abgeschätzt:
Summe der Gesamtkosten abgeschätzt: 12.000 € Der Wickeltisch, der jetzt zwischen zwei Wänden (eine davon soll abgebrochen werden) in eine Nische eingebaut ist, wird wohl kaum freistehend verschoben werden können. Die Ersatzbeschaffung wäre Sache des Mieters, sprich des ZEKIDs. |
Beschluss: Es wird beschlossen, 10.000 € für die Sanierung des alten WC´s im Kindergarten Damp über den Nachtrag 2019 bereitzustellen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt entsprechende Aufträge zu vergeben.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Jahresrechnung der Volkshochschule Damp 2018 |
Frau Meierkord hatte über den Jahresabschluss 2018 in der Sitzung des Sozialausschusses berichtet. Die Unterrichtseinheiten sind gestiegen und lagen 2018 bei 1115 Stunden. Der Jahresabschluss 2018 wird zur Kenntnis genommen.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Meinungsabfrage zur Digitalisierung |
Beschlussvorlage - 36/2019 Das Amt Schlei-Ostsee wird ab dem Jahr 2020 in der Lage sein den Sitzungsdienst statt in Papierform, in digitaler Form durchzuführen. In diesem Tagesordnungspunkt geht es um ein Meinungsbild zum Thema "Digitalisierung" der Gemeinde Damp, welches durch die Bürgermeisterin im nächsten Amtsausschuss präsentiert werden kann.
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Beschluss: Die Gemeinde Damp spricht sich für die Digitalisierung aus.
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Ja-Stimmen | :12 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Wintervergnügen Damp |
Die Gemeinde Damp führt gemäß einer Festlegung im jährlichen Wechsel ein Dorffest und ein Wintervergnügen durch. Hierfür sind Mittel im Haushalt von 5500 € eingestellt. Da 2018 ein Dorffest im Florianweg ausgerichtet wurde, wäre jetzt 2019 ein Wintervergnügen zu planen. Beschluss: Die Gemeinde Damp wird am 7.12.2019 ein Wintervergnügen veranstalten. Ideen zum Austragungsort und weiteres sollen nach Rücksprache mit dem Vereinen und Verbänden durch die Gemeindevertreter bis zum nächsten Treffen des Sport-, Kultur- und Sozial -Ausschuss im September geklärt und besprochen werden.
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Ja-Stimmen | :13 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Grundsatzbeschluss Eisbahn 2019/2020 |
Beschlussvorlage - 34/2019 Die Gemeinde Damp hat in den letzten beiden Wintern (2017/2018 und 2018/2019) eine Eisbahn gemietet und diese an einen Diestleister verpachtet. Es besteht die Überlegung auch in dem kommenden Winter 2019/2020 eine Eisbahn zu mieten und diese zu verpachten. Der Vorlage liegt eine Kostenaufstellung für den vergangenen Winter bei.
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Herr Wichert schlägt vor, der Eisbahn vorbehaltlich noch zu gewinnender Werbepartner zuzustimmen. Die endgültige Entscheidung soll bis zur Sommerpause ausgesetzt werden, bis Einzeheiten der Finanzierun mit Werbepartner vorliegen. Hierüber wird abgestimmt. Es ergeben sich 6 Ja-Stimmen und 6-Nein-Stimmen und 1 Stimmenenthaltung. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
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Beschluss: Die Gemeindevertretung spricht sich aus finanzieller Sicht für eine Eisbahn im Winter 2019/2020 aus.
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Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :7 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 19. | Bekanntgaben |
Barbara Feyock | René Kinza |
Bürgermeisterin | Protokollführer |