N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damp vom 06.05.2019.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.18 Uhr

Anwesend sind:
Bürgermeister Barbara Feyock
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz
Gemeindevertreter Manfred Löhr
Gemeindevertreterin Gabriele Marten
Gemeindevertreter Kai Marten
Gemeindevertreterin Sirka Metzger
Gemeindevertreter Bernd Moltkau
Gemeindevertreter Alexander Graf zu Reventlow
1. stellv. Bürgermeister Raidum Rodde
Gemeindevertreter Wolfgang Schön
Gemeindevertreter Peter Tramm
Gemeindevertreter Gerhard Ulbrich
2. stellv. Bürgermeister Uwe Wichert

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Protokollführer René Kinza
Ausschussvorsitzender FA Horst Böttcher
Kurbetriebe Damp Ulrich Erichsen
Jugendbeirat Myriam Stepponat
Vorsitzender Seniorenbeirat Heinz Holst
Seniorenbeirat Uta Klingschat
Seniorenbeirat Ellen Stanke

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
7. Einwohnerfragestunde
8. Zuschussantrag Schule Mittelschwansen
9. Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp
  Beschlussvorlage - 40/2019
10. Jahresrechnung der Volkshochschule Damp 2018
11. Meinungsabfrage zur Digitalisierung
  Beschlussvorlage - 36/2019
12. Wintervergnügen Damp
13. Grundsatzbeschluss Eisbahn 2019/2020
  Beschlussvorlage - 34/2019
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
19. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Frau Feyock beantragt zusätzlich den Punkt Sanierung des WC im Kindergarten sowie den Jahresabschluss der VHS für 2018 auf dieTagesordnung zu nehmen. Weiterhin beantragt Frau Feyock die Anschaffung eines DlrG Bootes auf die Tagesordnung zu nehmen, da die Gemeinde hier ein sehr gutes Angebot erhalten hat.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin berichtet über den vergangenen Zeitraum von der letzten GV Sitzung. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
Herr Böttcher berichtet über die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Herr Wichert berichtet über die letzte Sozialausschusssitzung. Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.

zu TOP 5. Anfragen der Gemeindevertreter/innen
Es liegen keine Anfragen vor.

zu TOP 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. Frau Feyock bitte einen Schreibfehler auf der Seite 4 zu berichtigen. Richtig muss es hier Lichtverschmutzung heißen.

zu TOP 7. Einwohnerfragestunde
Herr Holst hat eine Anfrage zur Degitalisierung, die von Herrn Böttcher und Frau Feyock beantwortet wird. Weiterhin hat Herrn Holst eine Anfrage zur Straßenbeleuchtungs App die ebenfalls beantwortet wird.

zu TOP 8. Zuschussantrag Schule Mittelschwansen
Frau Sabine Medler, die Schulleiterin der Schule Mittelschwansen, plant im Juni 2019 mit ihren 77 Schülerinnen und Schülern aus 8 verschiedenen Nationen einen Tagesausflug zum Tierpark Hagenbeck in Hamburg machen. Dieser Ausflug kostet 2600 € (Eintritt 1300 €, Buskosten 1300 €). Frau Medler bittet um einen Zuschuss von der Gemeinde Damp.

Beschluss:
Die Gemeinde Damp wird das Projekt Besuch des Tierparks Hagenbecks der Schule Mittelschwansen mit 500 € bezuschussen.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp
Beschlussvorlage - 40/2019
Die Bürgermeisterin hat sich in vor einigen Tagen das alte WC mit den zugehörigen Nebenräumen im Kindergarten zeigen lassen. Nebenräume sind ein kleiner Raum mit Wickeltisch, Waschmaschine und Trockner sowie ein weiterer kleiner Raum mit einer Dusche und einem Materiallager. Das WC und auch die Nebenräume sind seit der Überdachung des Innenhofes relativ dunkle, innenliegende Räume. Auch vorher waren sie schon innenliegend, weil ein Flur vorgelagert war, doch dieser hatte noch mehr Licht eindringen lassen. Die Bürgermeisterin sieht einige Defizite und regt eine Beratung zur Abstellung dieser Defizite an. Stichwortartig seien Maßnahmen gewerkeweise notiert und die Kosten ganz grob abgeschätzt:
  • HZ / SAN:
    • Altes WB abbauen und entsorgen
    • Überflüssige Leitungen verschließen (Legionellenschutz beachten)
    • Neues 2-er WB liefern und montieren
    • Neue Spiegel liefern und montieren
    • Dusche ausbauen und entsorgen, weil nicht benötigt wird
    • WM und Trockner umbauen einschl. Anschlüssen
      Angenommen 3.500 €
  • Maurer:
    • Staubwände stellen
    • Boden auf dem Weg nach draußen schützen
    • Durchbruch zu kleinen Nebenräumen machen, Träger einbauen
    • Fliesen unter Dusche und entfernter Wand im Boden ergänzen, wenn noch lieferbar. Sonst teilweise Bodenfliesen komplett neu.
    • Wandfliesen teilweise neu
      Angenommen 3.500 €
  • Tischler:             
    • Trennwände umbauen oder eine neu
    • Wandabschlusszarge fertigen
    • Podest für U-3 Toilette
      Je nachdem angenommen 1.500 €
  • Elektro:
    • Beleuchtung ergänzen
    • Schalter nach Wandabbruch umbauen
    • WM und Trockneranschluss umbauen
    • Ggf. Rauchmelder ergänzen
      Angenommene 1.500 €
  • Trockenbau:
    • Decke ergänzen bzw. teilweise neu machen (alte Decke muss teilweise zurückgebaut werden)
      Angenommene 1.500 €
  • Maler:
    • Nach Fertigstellung Anstrich ergänzen
      Angenommene 500 €

Summe der Gesamtkosten abgeschätzt: 12.000 €

Der Wickeltisch, der jetzt zwischen zwei Wänden (eine davon soll abgebrochen werden) in eine Nische eingebaut ist, wird wohl kaum freistehend verschoben werden können. Die Ersatzbeschaffung wäre Sache des Mieters, sprich des ZEKIDs.

    

Beschluss:
Es wird beschlossen, 10.000 € für die Sanierung des alten WC´s im Kindergarten Damp über den Nachtrag 2019 bereitzustellen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt entsprechende Aufträge zu vergeben.  

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Jahresrechnung der Volkshochschule Damp 2018
Frau Meierkord hatte über den Jahresabschluss 2018 in der Sitzung des Sozialausschusses berichtet. Die Unterrichtseinheiten sind gestiegen und lagen 2018 bei 1115 Stunden.

Der Jahresabschluss 2018 wird zur Kenntnis genommen.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Meinungsabfrage zur Digitalisierung
Beschlussvorlage - 36/2019
Das Amt Schlei-Ostsee wird ab dem Jahr 2020 in der Lage sein den Sitzungsdienst statt in Papierform, in digitaler Form durchzuführen. In diesem Tagesordnungspunkt geht es um ein Meinungsbild zum Thema "Digitalisierung" der Gemeinde Damp, welches durch die Bürgermeisterin im nächsten Amtsausschuss präsentiert werden kann.    

Beschluss:
Die Gemeinde Damp spricht sich für die Digitalisierung aus.    

Ja-Stimmen :12
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Wintervergnügen Damp
Die Gemeinde Damp führt gemäß einer Festlegung im jährlichen Wechsel ein Dorffest und ein Wintervergnügen durch. Hierfür sind Mittel im Haushalt von 5500 € eingestellt. Da 2018 ein Dorffest im Florianweg ausgerichtet wurde, wäre jetzt 2019 ein Wintervergnügen zu planen.

Beschluss: Die Gemeinde Damp wird am 7.12.2019 ein Wintervergnügen veranstalten. Ideen zum Austragungsort und weiteres sollen nach Rücksprache mit dem Vereinen und Verbänden durch die Gemeindevertreter bis zum nächsten Treffen des Sport-, Kultur- und Sozial -Ausschuss im September geklärt und besprochen werden.

Ja-Stimmen :13
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 13. Grundsatzbeschluss Eisbahn 2019/2020
Beschlussvorlage - 34/2019
Die Gemeinde Damp hat in den letzten beiden Wintern (2017/2018 und 2018/2019) eine Eisbahn gemietet und diese an einen Diestleister verpachtet. Es besteht die Überlegung auch in dem kommenden Winter 2019/2020 eine Eisbahn zu mieten und diese zu verpachten.

Der Vorlage liegt eine Kostenaufstellung für den vergangenen Winter bei.     
Herr Wichert schlägt vor, der Eisbahn vorbehaltlich noch zu gewinnender Werbepartner zuzustimmen. Die endgültige Entscheidung soll bis zur Sommerpause ausgesetzt werden, bis Einzeheiten der Finanzierun mit Werbepartner vorliegen.

Hierüber wird abgestimmt. Es ergeben sich 6 Ja-Stimmen und 6-Nein-Stimmen und 1 Stimmenenthaltung. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung spricht sich aus finanzieller Sicht für eine Eisbahn im Winter 2019/2020 aus.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :7
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 19. Bekanntgaben


Barbara Feyock  René Kinza 
Bürgermeisterin  Protokollführer