Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
Beginn der Sitzung: | 20.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.28 Uhr |
Bürgermeister Barbara Feyock |
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
Gemeindevertreter Manfred Löhr |
Gemeindevertreterin Gabriele Marten |
Gemeindevertreter Kai Marten |
Gemeindevertreterin Sirka Metzger |
Gemeindevertreter Bernd Moltkau |
Gemeindevertreter Alexander Graf zu Reventlow |
1. stellv. Bürgermeister Raidum Rodde |
Gemeindevertreter Peter Tramm |
Gemeindevertreter Gerhard Ulbrich |
2. stellv. Bürgermeister Uwe Wichert |
Gemeindevertreter Wolfgang Schön (entschuldigt ) |
Protokollführer Christoph Stöcks |
Ausschussvorsitzender FA Horst Böttcher |
Kurbetriebe Damp Ulrich Erichsen |
Vorsitzender Seniorenbeirat Heinz Holst |
Seniorenbeirat Ellen Stanke |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht der Bürgermeisterin |
4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
5. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
7. | Einwohnerfragestunde |
8. | Neuwahl der Mitglieder der Ausschüsse lt. Hauptsatzung |
Beschlussvorlage - 57/2019 | |
9. | Neuwahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
Beschlussvorlage - 58/2019 |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Es werden keine Änderungsanträge gestellt.
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zu TOP 3. | Bericht der Bürgermeisterin |
Der Bericht von Frau Bürgermeisterin Feyock ergeht zu folgenden Punkten: - 2 Großveranstaltungen in Damp - Jugendfussballturnier mit einer Gastmannschaft aus der Partnergemeinde Lubmin - Bänke und Mülleimer im Schauerwald gereinigt - Senoirenbeirat 200,- €-Spende von der Förde Sparkasse für Notfalldosen - Verkehrsschau am 21.08.2019 - Grundstück im Gewerbegebiet verkauft - Flaggenerstellerstellung problematisch - 26.08. Beginn Renovierung Olympiahalle, Ende der Arbeiten Frühjahr 2020 - Hinweis auf das "Einheitsbuddeln" am 03.10. mit evtl. gemeindlicher Beteiligung - Radwegsanierung Damp-Schwastrum
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zu TOP 4. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
Von den Ausschussvorsitzenden erfolgen keine Berichte.
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zu TOP 5. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
Herr Rodde fragt nach der aktuellen Planung für das Wintervergnügen. Frau Feyock verweist hierzu auf den Sozialausschuss, der sich damit beschäftigen wird. Die Musik ist allerdings schon bestellt. Die Planungsgespräche werden Anfang September sein.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 7. | Einwohnerfragestunde |
Herr Wiedebusch fragt an, ob die Hundekotbeutelstationen demontiert werden können. Auf 6 Stationen wurden schon 30.000 Beutel aufgeteilt, die aber überall wiedergefunden werden, aber nicht in den vorgesehenen Mülleimern. Frau Feyock lehnt die Demontage der Hundekotbeutelstationen ab. Gleichzeitig appeliert sie über die anwesende Presse an die Hundebesitzer, die Tüten nach der Nutzung in die Mülleimer zu werfen. Als eine andere Möglichkeit wird die Abholung der Tüten im Amt, wie die gelben Müllsäcke, diskutiert. Es wird darum gebeten, Straßensperrungen im Zusammenhang mit den Konzerten in Damp, den Anliegern direkt und rechtzeitig mitzuteilen. Auf Nachfrage teilt Frau Feyock mit, das die E-Ladenstation für Auto und Fahrrad im September im Ostseebad errichtet wird.
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zu TOP 8. | Neuwahl der Mitglieder der Ausschüsse lt. Hauptsatzung |
Beschlussvorlage - 57/2019 Mit Schreiben vom 24.06.2019 erklärt Frau Gabriele Marten ihren Austritt aus der Wählergemeinschaft "Aktive Bürger Damp",gleichzeitig verläßt sie auch die Fraktion der ABD und tritt der Fraktion der CDU bei. Diesem Beitritt hat die CDU-Fraktion mit Schreiben vom 28.06.2019 zugestimmt. Gleichzeitig beantragt die CDU-Fraktion mit Schreiben gleichen Datums gemäß § 46 Abs. 10 Gemeindeordnung (GO) die Neubesetzung der Ausschüsse, da die Zusammensetzung der Ausschüsse nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen in der Gemeindevertretung entspricht. Dies ist durch den Fraktionswechsel von Frau Marten eingetreten, wodurch auch keine Fraktion der ABD mehr in der Gemeindevertretung existiert. Eine solche muss gem. § 32a Abs. 1 GO aus mindestens 2 Personen bestehen. |
Herr Wichert entscheidet sich gem. § 46 Abs. 2 Gemeindeordnung als beratendes Ausschussmitglied im Finanz- und Hauptausschuss tätig zu sein.
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Beschluss: Es werden folgende Mitglieder einstimmig in die Ausschüsse gewählt: Finanz- und Hauptausschuss:
Vertreter: CDU. Raidum Rodde, Aleexander Graf zu Reventlow SPD: Manfred Löhr, Jochen Bibelwitz Bau- und Planungsausschuss:
Vertreter: CDU: Wolfgang Schön, Gerhard Ulbrich SPD: Bernd Moltkau Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales:
Vertreter: CDU: Raidum Rodde, Kai Marten SPD: Bernd Moltkai, Sirka Metzger Touristikausschuss:
Vertreter: CDU: Gerhard Ulbrich, Raidum Rodde SPD: Manfred Löhr, Sirka Metzger
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Ja-Stimmen | :12 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Neuwahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
Beschlussvorlage - 58/2019 Durch die beantragte Neubesetzung der Ausschüsse sind auch die Ausschussvorsitzenden bzw. die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden neu zu wählen.
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Beschluss: Die Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter werden wie folgt einstimmig gewählt: Finanz- und Hauptausschuss: Vorsitzender: Horst Böttcher stellv. Vorsitzender: Gerhard Ulbrich Bau- und Planungsausschuss Vorsitzender: Kai Marten stellv. Vorsitzender: Manfred Löhr Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales Vorsitzender: Manfred Löhr stellv. Vorsitzender: Gerhard Ulbrich Touristikausschuss Vorsitzender: Peter Tramm stellv. Vorsitzender: Bernd Moltkau |
Ja-Stimmen | :12 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Barbara Feyock | Christoph Stöcks |
Bürgermeisterin | Protokollführer |