N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses der Gemeinde Damp vom 04.02.2010.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Damp, Vogelsang-Grünholz
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.12 Uhr

Anwesend sind:
stellv. Mitglied Christoph Langer
stellv. Mitglied Gabriele Marten
stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann
Ausschussvorsitzender Uwe Wichert
stellv. Vorsitzender (WB) Peter Lembke
Ausschussmitglied Sirka Metzger
Ausschussmitglied Peter Tramm

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Horst-Dieter Lehmann (entschuldigt )
Ausschussmitglied Manfred Löhr (entschuldigt )
wählbarer Bürger Christoph Marten (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Horst Böttcher
Gemeindevertreter Clemens Buschkühle
Gemeindevertreterin Barbara Feyock
stellv. Mitglied Bruno Herbst
stellv. Mitglied Claus-Dieter Jestrimsky
Gemeindevertreter Wolfgang Schön
Protokollführer Ulrich Erichsen
Kurbetriebe Damp Rene Kinza
Frau Kornweibel, Damp Holding AG (zu Punkt 9)
Herr Mielke, Damp Holding AG (zu Punkt 9)

T a g e s o r d n u n g


I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Ausschussvorsitzenden
3. Anfragen der Ausschussmitglieder
4. Einwohnerfragestunde
5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 3.12.2009
6. Änderungsanträge zur Tagesordnung
7. Antrag der CDU-Fraktion Damp auf Fremdvergabe der Arbeiten für die öffentlichen Grünflächen in der Gemeinde
  Beschlussvorlage - 3/2010
II. Nichtöffentlicher Teil
III. Öffentlicher Teil
10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

zu TOP 2. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ausschussvorsitzender Uwe Wichert berichtet, dass der neu angeschaffte Salzstreuer seine Feuerprobe bestanden hat.

Bürgermeister Böttcher spricht in seinem Bericht folgende Punkte an:
  • An Sturmschäden an der Küste wurden insgesamt 44.000 € angemeldet. Aufgrund der insgesamt an der Küste angemeldeten Schäden, rechnet er nur mit einer geringen Regulierungsquote.
  • Der Reitclub Damp veranstaltet im März ein Reitturnier. Aus den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters will er einen Preis stiften. Da er an dem Veranstaltungstag verhindert ist, bittet er seinen Stellvertreter, den Preis zu überreichen.
  • Am 09. März findet die nächste Gemeindevertretersitzung statt. Hier wird auch der Name für die neue Brücke beim Feuerwehrhaus bestimmt. Namensvorschläge sind bereits bei ihm eingegangen.

zu TOP 3. Anfragen der Ausschussmitglieder
Es werden keine Anfragen der Ausschussmitglieder gestellt.

zu TOP 4. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen des anwesenden Einwohners gestellt.

zu TOP 5. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 3.12.2009
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 03.12.2009 erhoben.

zu TOP 6. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Bürgermeister Böttcher beantragt, die Tagesordnungspunkte 8 und 9 zu tauschen.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Antrag der CDU-Fraktion Damp auf Fremdvergabe der Arbeiten für die öffentlichen Grünflächen in der Gemeinde
Beschlussvorlage - 3/2010

Die CDU-Fraktion beantragt für die Monate April bis Oktober die Pflege der Außenbereiche fremd zu vergeben. Hierduch soll sichergestellt werden, dass die Pflege der anderen Bereiche der Gemeinde gründlicher und zügiger abgearbeitet werden kann.
Peter Tramm erläutert den Antrag der CDU-Fraktion. Die CDU-Fraktion könnte sich vorstellen, dass im Bereich von Fischleger-Strand, im Deichbereich und im Bereich des Schauer-Waldes die Pflege der Grünanlagen, der Wanderwege und die Abfallentsorgung fremd vergeben werden könnte.

Über den Antrag wird intensiv diskutiert.

Die CDU-Fraktion unterstreicht, dass in dem genannten Bereich die Sauberkeit sehr zu wünschen übrig läßt. Dieses wäre für eine Tourismusgemeinde kein gutes Aushängeschild.

Die SPD-Fraktion sieht dieses nicht so. Sie ist der Meinung, dass die Gemeindearbeiter gründlich und zügig arbeiten.

Der WGD-Fraktion ist der Antrag zu dürftig. Es kommt nicht klar zum Ausdruck, was mit der Fremdvergabe im Detail gemeint ist.

Beschluss:

.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

II. Nichtöffentlicher Teil

III. Öffentlicher Teil

zu TOP 10. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.


Uwe Wichert  Ulrich Erichsen 
Ausschussvorsitzende/r  Protokollführer/in