| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostse, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.55 Uhr |
| stellv. Mitglied Gabriele Marten |
| Ausschussvorsitzender Uwe Wichert |
| wählbarer Bürger Horst-Dieter Lehmann |
| Ausschussmitglied Manfred Löhr |
| Ausschussmitglied Sirka Metzger |
| Ausschussmitglied Peter Tramm |
| Ausschussmitglied Christoph Marten (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| stellv. Mitglied Bruno Herbst |
| stellv. Mitglied Christoph Langer |
| Gemeindevertreter Wolfgang Schön |
| stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Kurbetriebe Damp Rene Kinza |
| Verbandsvorsteher/in Johannes Dibbern |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 7. | Spielplatz "St. Johannes-Stift / Waldweg" |
| Beschlussvorlage - 40/2010 | |
| 8. | Antrag des WBV Schwastrumer Au auf Zahlung eines Zuschuss zu den Kosten für Deichreparaturen |
| Beschlussvorlage - 13/2010 | |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
|
Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass sich die Anschaffung der neuen digitalen Meldeempfänger für die Feuerwehr verzögert, da der Kreis die Ausschreibung wiederholen muss. Die Haushaltsmittel werden im Jahre 2010 nicht benötigt und müssen auf das Jahr 2011 übertragen werden. Bürgermeister Böttcher teilt die nächsten Sitzungstermine mit: Finanz- und Hauptausschuss = 13.12.2010 Gemeindevertretung = 16.12.2010 |
| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
|
Peter Tramm bedauert, dass der Versehrtensport im Ostseebad Damp nicht mehr stattfinden kann und bittet den Bürgermeister diesbezüglich bei der Geschäftsleitung vorstellig zu werden. |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
|
Es werden keine Fragen des anwesenden Einwohners gestellt. |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 7. | Spielplatz "St. Johannes-Stift / Waldweg" |
| Beschlussvorlage - 40/2010 Das Spielschiff ist abgängig, die Rutsche marode. Herr Bürgermeister Böttcher hat Herrn Andresen gebeten, einen Vorschlag für ein neues Spielgerät zu unterbreiten (nach Muster des neuen Spielplatzes am Sportplatz). Herr Andresen schlägt vor, ein Kombigerät anzuschaffen und aufzustellen. Aus Gründen der Dauerhaftigkeit sollte auf Holzbauteile verzichtet werden. Vorschlag:
Voraussetzung für die Preise ist, dass die Geräte als Sammelbestellung mit anderen Geräten im Amtsgebiet geordert werden. Bestellung 2010, Lieferung und Bezahlung 2011. |
|
Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Es wird beschlossen, die beschriebenen Geräte anzuschaffen und montieren zu lassen. Die Kosten von rund 6.000 € werden anerkannt und in den Haushalt 2011 eingestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge zu erteilen. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Antrag des WBV Schwastrumer Au auf Zahlung eines Zuschuss zu den Kosten für Deichreparaturen |
| Beschlussvorlage - 13/2010 Der WBV Schwastrumer Au bittet mit Antrag vom 30.05.2010 um einen Zuschuss zu den Kosten für Deichreparaturen, die anlässlich der Oststürme am 09.01.2010 und 10.01.2010 am Deich des Verbandes von Fischleger bis Schubystrand entstanden sind. |
|
Herr Dibbern erläutert den Sachverhalt. Herr Böttcher will sich der Aufgabe „Küstenschutz“ aller Ostseegemeinden der Region analog der Aufgabe „Verklappung“ als Motor annehmen. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus: |
| Beschluss: Die Gemeinde gewährt dem WBV Schwastrumer Au einen Zuschuss für Deichreparaturen in Höhe von 25 % der Kosten. |
| Herr Peter Tramm |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 10. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Uwe Wichert | Ulrich Erichsen |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |