| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.25 Uhr |
| stellv. Mitglied Gabriele Marten |
| stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann |
| Ausschussvorsitzender Uwe Wichert |
| stellv. Vorsitzender (WB) Peter Lembke |
| Ausschussmitglied Sirka Metzger |
| Ausschussmitglied Peter Tramm |
| Ausschussmitglied Manfred Löhr (entschuldigt ) |
| Ausschussmitglied Christoph Marten (entschuldigt ) |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| Gemeindevertreterin Barbara Feyock |
| stellv. Mitglied Bruno Herbst |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Kurbetriebe Damp Rene Kinza |
| Vorsitzender Jugendbeirat Nils Hendrik Wichert |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 7. | Antrag des Tieschutzverein Angeln-Schwansen e. V. auf jährliche Pauschalbezuschussung |
| Beschlussvorlage - 52/2012 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 10. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Der Ausschussvorsitzende beantragt als TOP 7 „ Antrag des Tierschutzverein Angeln-Schwansen e. V. auf jährliche Pauschalbezuschussung“ zusätzlich in die Tagesordnung aufzunehmen. Hierdurch verschieben sich alle weiteren Punkte um eine Nummer nach hinten. Ebenso beantragt der Ausschussvorsitzende die neuen Punkte 8 und 9 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln.
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
|
Der Ausschussvorsitzende berichtet von der Einführung der digitalen Meldeempfänger und Umstellung der Sirenen auf Digitalempfang. Der Bürgermeister berichtet von der Wegebegehung vor der letzten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses.
|
| zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
|
Es werden keine Anfragen der Ausschussmitglieder gestellt.
|
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
|
Frau Wichert fragt nach dem Verkauf des alten Amtsgebäudes. Die Frage wird von Bürgermeister Böttcher beantwortet.
|
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
|
| zu TOP 7. | Antrag des Tieschutzverein Angeln-Schwansen e. V. auf jährliche Pauschalbezuschussung |
| Beschlussvorlage - 52/2012 Der Tierschutzverein Angeln-Schwansen e. V aus Weidefeld beantragt mit Schreiben vom 20. August 2012 eine jährliche Pauschalbezuschussung beginnend mit dem Haushaltsjahr 2012 um den Weiterbetrieb des Tierheimes zu gewährleisten. Der Antrag wird vom örtlichen Ordnungsamt unterstützt. Ohne die finanzielle Hilfe der Gemeinden für den Bereich des Tierheims, der sich nicht mit der Unterbringung von Fundtieren beschäftigt, kann ein Weiterbetrieb des Tierheims nicht aufrecht erhalten bleiben.
|
|
Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
|
| Beschluss: Dem Tierschutzverein Angeln-Schwansen e. V. wird für den Weiterbetrieb des Tierheims in Weidefeld für das Kalenderjahr 2012 als Soforthilfe ein Betrag in Höhe von 1.000 € gewährt. Für das kommende Jahr soll im Rahmen der Haushaltsberatung nach vorheriger Vorlage einer Kostenkalkulation ein jährlicher Pauschalbetrag festgelegt werden.
|
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 10. | Bekanntgaben |
|
Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
|
| Uwe Wichert | Ulrich Erichsen |
| Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |