Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.40 Uhr |
Ausschussvorsitzender Gerhard Ulbrich |
stellv. Vorsitzender (w. B.) Peter Lembke |
Ausschussmitglied Manfred Löhr |
Ausschussmitglied Sirka Metzger |
Ausschussmitglied Peter Tramm |
Ausschussmitglied (w. B.) Hans-Gerd Wagner |
Ausschussmitglied Uwe Wichert |
Bürgermeister Horst Böttcher |
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
Gemeindevertreterin Barbara Feyock |
Gemeindevertreterin Gabriele Marten |
Gemeindevertreter Bernd Moltkau |
Gemeindevertreter Raidum Rodde |
Gemeindevertreter Hugo Scheu |
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
Verwaltung Tobias Schlömer |
Kurbetriebe Damp René Kinza |
Seniorenbeirat Uta Klingschat |
Seniorenbeirat Ellen Stanke |
Vorsitzender Seniorenbeirat Peter Warschitzka |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
5. | Einwohnerfragestunde |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2016, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2016 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 19/2017 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
10. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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zu TOP 3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben. Bürgermeister Böttcher berichtet über folgende Punkte:
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zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Raidum Rodde berichtet, dass Peter Tramm kurz vor der Sitzung eine Anzahl von Stellungnahmen zur Übernachtungssteuer an die Ausschussmitglieder und Gemeindevertreter verteilt hat und fragt, ob es immer noch Ziel der "Regierungskoalition" ist, an der Übernachtungssteuer festzuhalten. Es wird festgestellt, dass die Satzung zur Erhebung der Übernachtungssteuer beschlossen ist. Uwe Wichert fragt, ob es richtig ist, dass im Entdeckerbad für Kinder aus der Gemeinde der volle Eintrittspreis genommen wird. Es wird festgestellt, dass hier offenbar ein Kommunikationsproblem vorliegt.
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zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 7. | Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2016, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2016 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschlussvorlage - 19/2017 Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2016 zu prüfen. Da in der Gemeinde kein eigenes Prüfungsamt besteht, übernimmt diese Aufgabe der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob 1. der Haushaltsplan eingehalten ist, 2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, 3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist, 4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist. Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten. Diese beschließt dann über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2016. |
Das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 wird von Herrn Erichsen erläutert. Beanstandungen bei der anschließenden Belegprüfung ergeben sich nicht. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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Beschluss: Die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Damp wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2016 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 10. | Bekanntgaben |
Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.
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Ulrich Erichsen | Gerhard Ulbrich |
Protokollführer | Ausschussvorsitzende/r |