| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.25 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Gerhard Ulbrich |
| stellv. Vorsitzender (w. B.) Peter Lembke |
| Ausschussmitglied Manfred Löhr |
| Ausschussmitglied Sirka Metzger |
| Ausschussmitglied Peter Tramm |
| Ausschussmitglied Uwe Wichert |
| Ausschussmitglied (w. B.) Kai Marten |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
| Gemeindevertreterin Barbara Feyock |
| Gemeindevertreter Raidum Rodde |
| Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen |
| Kurbetriebe Damp René Kinza |
| Seniorenbeirat Uta Klingschat |
| Vorsitzender Seniorenbeirat Peter Warschitzka |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 7. | Übernahme der Pacht- und Unterhaltungskosten der Reitwege |
| Beschlussvorlage - 31/2018 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 11. | Bekanntgaben |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Ausschussvorsitzender Gerhard Ulbrich beantragt die Tagesordnungspunkte 8-10 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Sirka Metzger beantragt den TOP 8 von der Tagesordnung abzusetzen, da den Mandatsträgern erst am Sitzungstage ein Schreiben des Anwaltes der CDU-Fraktion vorgelegt wurde und somit aus zeitlichen Gründen eine inhaltliche Beratung in der Fraktion nicht möglich war.
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| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
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Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben. Bürgermeister Böttcher spricht folgende Punkte an:
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| zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Peter Tramm hat Fragen zum Breitband-Anschluss Dorotheenthal. Bürgermeister Böttcher verweist ihn diesbezüglich an die Stadtwerke Schleswig.
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| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.
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| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 7. | Übernahme der Pacht- und Unterhaltungskosten der Reitwege |
| Beschlussvorlage - 31/2018 Der Reitclub Damp e. V. beantragt mit Schreiben vom 18.03.2018 die Übernahme der Pacht- und Unterhaltungskosten der Reitwege. Da der Reitclub sehr aktiv ist und durch sein umfangreiches Veranstaltungsprogramm und seine vielfältige Jugendarbeit große Ausgaben zu verzeichnen hat, möchte er um Kostenübernahme der vom Verein angepachteten Reitwege bitten. Ferner wird beantragt, künftig bei Durchführung der Graben- und Kantenpflege im Bereich des Reitweges von Schwastrum-Mühle bis Fischerholz gleichzeitig die Mäharbeiten an diesem Reitweg vorzunehmen. Der Reitclub Damp hat in der Gemeinde Damp im Jahre 2017 zusammen 2.547,17 € Pachten bezahlt. Das Schreiben vom 18.03.2018 ist der Vorlage beigefügt.
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Herr Tramm erläutert den Antrag und verläßt den Sitzungsraum. Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:
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| Beschluss: Es wird beschlossen, die Pacht- und Unterhaltungskosten der Reitwege des Reitclubs Damp e. V. für 2018 gedeckelt in Höhe von 3.500 € gegen Vorlage von Belegen aus Mitteln der Übernachtungssteuer zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur unter dem Vorbehalt, dass Einnahmen aus der Übernachtungssteuer erzielt werden, zu übernehmen. In den Folgejahren nach dem tatsächlichen Aufwand gegen Vorlage von Belegen.
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| Herr Peter Tramm |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 11. | Bekanntgaben |
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Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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| Ulrich Erichsen | Gerhard Ulbrich |
| Protokollführer | Ausschussvorsitzende/r |