N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses der Gemeinde Damp vom 29.04.2019.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.40 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender (w. B.) Horst Böttcher
Ausschussmitglied Manfred Löhr
Ausschussmitglied Sirka Metzger
wählbarer Bürger Hugo Scheu
Ausschussmitglied Peter Tramm
stellv. Ausschussvorsitzender Gerhard Ulbrich
Ausschussmitglied Uwe Wichert

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeisterin Barbara Feyock
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz
Gemeindevertreter Kai Marten
Gemeindevertreter Raidum Rodde
Gemeindevertreter Wolfgang Schön
Protokollführer Christian Levien
Kurbetriebe Damp Ulrich Erichsen
Kurbetriebe Damp René Kinza
Ben Luca Ramm
Myriam Stepponat
EZ

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht des Ausschussvorsitzenden
4. Anfragen der Ausschussmitglieder
5. Einwohnerfragestunde
6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
7. Meinungsabfrage zur Digitalisierung
  Beschlussvorlage - 36/2019
8. Grundsatzbeschluss Eisbahn 2019/2020
  Beschlussvorlage - 34/2019
9. Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp
  Beschlussvorlage - 40/2019
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
14. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.   

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Die Tagesordnung wird um den TOP "Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp" als neuer TOP 9 erweitert. Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden nicht öffentlich behandelt.    

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende berichtet über folgende Punkte:
- Geplantes Treffen zum Theme "Küstenschutz" im Sommer/Herbst mit Herrn Dr. Johannes Oelerich

Der Ausschussvorsitzende möchte folgende Frage vom Amtsdirektor beantwortet haben:
- Warum wurden in den Nachbargemeinden (Schuby, Karlsminde, Heide) die Campingplätze ans Glasfasernetz angeschlossen und die in der Gemeinde Damp (Dorotheental, Fischleger) nicht? Die Campingplätze liegen ebenfalls fern des Ortskerns und nah an der Küste.

Die Bürgermeisterin berichtet über folgende Punkte:
- Ladestation für E-Autos in der Gemeinde
- Abnahme Brücke nach Booknis
- Pflasterarbeiten "Am Wall"
- Bücherkiste
- Nächster Finanzausschuss: 18.06.2019
- Nächster Bauausschuss: 24.06.2019
- Nächste Gemeindevertretersitzung: 27.06.2019   

zu TOP 4. Anfragen der Ausschussmitglieder
Das Ausschussmitglied Tramm möchte vom Amtsdirektor gerne wissen, warum es bis heute keine Rückmeldung auf seine 5 Vertragsanmeldungen zum Anschluss an das Breitbandnetz gab. Gemeindevertreter Rodde wüsste gern, wie es mit den verbleibenden 5 % beim Breitbandausbau weiter geht.    

zu TOP 5. Einwohnerfragestunde
Fragen werden nicht gestellt.    

zu TOP 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.   

zu TOP 7. Meinungsabfrage zur Digitalisierung
Beschlussvorlage - 36/2019
Das Amt Schlei-Ostsee wird ab dem Jahr 2020 in der Lage sein den Sitzungsdienst statt in Papierform, in digitaler Form durchzuführen. In diesem Tagesordnungspunkt geht es um ein Meinungsbild zum Thema "Digitalisierung" der Gemeinde Damp, welches durch die Bürgermeisterin im nächsten Amtsausschuss präsentiert werden kann.    

Beschluss:
Die Gemeinde Damp spricht sich für die Digitalisierung aus.    

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Grundsatzbeschluss Eisbahn 2019/2020
Beschlussvorlage - 34/2019
Die Gemeinde Damp hat in den letzten beiden Wintern (2017/2018 und 2018/2019) eine Eisbahn gemietet und diese an einen Diestleister verpachtet. Es besteht die Überlegung auch in dem kommenden Winter 2019/2020 eine Eisbahn zu mieten und diese zu verpachten.

Der Vorlage liegt eine Kostenaufstellung für den vergangenen Winter bei.     

Beschluss:
Die Gemeindevertretung spricht sich aus finanzieller Sicht für eine Eisbahn im Winter 2019/2020 aus.

Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :3
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.
ab hier abwesend: Herr Jochen Bibelwitz

ab hier anwesend: Herr Manfred Löhr

zu TOP 9. Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp
Beschlussvorlage - 40/2019
Die Bürgermeisterin hat sich in vor einigen Tagen das alte WC mit den zugehörigen Nebenräumen im Kindergarten zeigen lassen. Nebenräume sind ein kleiner Raum mit Wickeltisch, Waschmaschine und Trockner sowie ein weiterer kleiner Raum mit einer Dusche und einem Materiallager. Das WC und auch die Nebenräume sind seit der Überdachung des Innenhofes relativ dunkle, innenliegende Räume. Auch vorher waren sie schon innenliegend, weil ein Flur vorgelagert war, doch dieser hatte noch mehr Licht eindringen lassen. Die Bürgermeisterin sieht einige Defizite und regt eine Beratung zur Abstellung dieser Defizite an. Stichwortartig seien Maßnahmen gewerkeweise notiert und die Kosten ganz grob abgeschätzt:
  • HZ / SAN:
    • Altes WB abbauen und entsorgen
    • Überflüssige Leitungen verschließen (Legionellenschutz beachten)
    • Neues 2-er WB liefern und montieren
    • Neue Spiegel liefern und montieren
    • Dusche ausbauen und entsorgen, weil nicht benötigt wird
    • WM und Trockner umbauen einschl. Anschlüssen
      Angenommen 3.500 €
  • Maurer:
    • Staubwände stellen
    • Boden auf dem Weg nach draußen schützen
    • Durchbruch zu kleinen Nebenräumen machen, Träger einbauen
    • Fliesen unter Dusche und entfernter Wand im Boden ergänzen, wenn noch lieferbar. Sonst teilweise Bodenfliesen komplett neu.
    • Wandfliesen teilweise neu
      Angenommen 3.500 €
  • Tischler:             
    • Trennwände umbauen oder eine neu
    • Wandabschlusszarge fertigen
    • Podest für U-3 Toilette
      Je nachdem angenommen 1.500 €
  • Elektro:
    • Beleuchtung ergänzen
    • Schalter nach Wandabbruch umbauen
    • WM und Trockneranschluss umbauen
    • Ggf. Rauchmelder ergänzen
      Angenommene 1.500 €
  • Trockenbau:
    • Decke ergänzen bzw. teilweise neu machen (alte Decke muss teilweise zurückgebaut werden)
      Angenommene 1.500 €
  • Maler:
    • Nach Fertigstellung Anstrich ergänzen
      Angenommene 500 €

Summe der Gesamtkosten abgeschätzt: 12.000 €

Der Wickeltisch, der jetzt zwischen zwei Wänden (eine davon soll abgebrochen werden) in eine Nische eingebaut ist, wird wohl kaum freistehend verschoben werden können. Die Ersatzbeschaffung wäre Sache des Mieters, sprich des ZEKIDs.

    

Beschluss:
Es wird beschlossen, 10.000 € für die Sanierung des alten WC´s im Kindergarten Damp über den Nachtrag 2019 bereitzustellen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt entsprechende Aufträge zu vergeben.  

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 14. Bekanntgaben
Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.    


Christian Levien  Horst Böttcher 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender