Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.40 Uhr |
Ausschussvorsitzender (w. B.) Horst Böttcher |
Ausschussmitglied Manfred Löhr |
Ausschussmitglied Sirka Metzger |
wählbarer Bürger Hugo Scheu |
Ausschussmitglied Peter Tramm |
stellv. Ausschussvorsitzender Gerhard Ulbrich |
Ausschussmitglied Uwe Wichert |
Bürgermeisterin Barbara Feyock |
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
Gemeindevertreter Kai Marten |
Gemeindevertreter Raidum Rodde |
Gemeindevertreter Wolfgang Schön |
Protokollführer Christian Levien |
Kurbetriebe Damp Ulrich Erichsen |
Kurbetriebe Damp René Kinza |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
5. | Einwohnerfragestunde |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
7. | Meinungsabfrage zur Digitalisierung |
Beschlussvorlage - 36/2019 | |
8. | Grundsatzbeschluss Eisbahn 2019/2020 |
Beschlussvorlage - 34/2019 | |
9. | Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp |
Beschlussvorlage - 40/2019 | |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
14. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Die Tagesordnung wird um den TOP "Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp" als neuer TOP 9 erweitert. Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden nicht öffentlich behandelt.
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende berichtet über folgende Punkte: - Geplantes Treffen zum Theme "Küstenschutz" im Sommer/Herbst mit Herrn Dr. Johannes Oelerich Der Ausschussvorsitzende möchte folgende Frage vom Amtsdirektor beantwortet haben: - Warum wurden in den Nachbargemeinden (Schuby, Karlsminde, Heide) die Campingplätze ans Glasfasernetz angeschlossen und die in der Gemeinde Damp (Dorotheental, Fischleger) nicht? Die Campingplätze liegen ebenfalls fern des Ortskerns und nah an der Küste. Die Bürgermeisterin berichtet über folgende Punkte: - Ladestation für E-Autos in der Gemeinde - Abnahme Brücke nach Booknis - Pflasterarbeiten "Am Wall" - Bücherkiste - Nächster Finanzausschuss: 18.06.2019 - Nächster Bauausschuss: 24.06.2019 - Nächste Gemeindevertretersitzung: 27.06.2019
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zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Das Ausschussmitglied Tramm möchte vom Amtsdirektor gerne wissen, warum es bis heute keine Rückmeldung auf seine 5 Vertragsanmeldungen zum Anschluss an das Breitbandnetz gab. Gemeindevertreter Rodde wüsste gern, wie es mit den verbleibenden 5 % beim Breitbandausbau weiter geht.
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zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
Fragen werden nicht gestellt.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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zu TOP 7. | Meinungsabfrage zur Digitalisierung |
Beschlussvorlage - 36/2019 Das Amt Schlei-Ostsee wird ab dem Jahr 2020 in der Lage sein den Sitzungsdienst statt in Papierform, in digitaler Form durchzuführen. In diesem Tagesordnungspunkt geht es um ein Meinungsbild zum Thema "Digitalisierung" der Gemeinde Damp, welches durch die Bürgermeisterin im nächsten Amtsausschuss präsentiert werden kann.
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Beschluss: Die Gemeinde Damp spricht sich für die Digitalisierung aus.
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Ja-Stimmen | :6 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Grundsatzbeschluss Eisbahn 2019/2020 |
Beschlussvorlage - 34/2019 Die Gemeinde Damp hat in den letzten beiden Wintern (2017/2018 und 2018/2019) eine Eisbahn gemietet und diese an einen Diestleister verpachtet. Es besteht die Überlegung auch in dem kommenden Winter 2019/2020 eine Eisbahn zu mieten und diese zu verpachten. Der Vorlage liegt eine Kostenaufstellung für den vergangenen Winter bei.
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Beschluss: Die Gemeindevertretung spricht sich aus finanzieller Sicht für eine Eisbahn im Winter 2019/2020 aus.
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Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :3 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
ab hier abwesend: | Herr Jochen Bibelwitz |
ab hier anwesend: | Herr Manfred Löhr |
zu TOP 9. | Anregung der Sanierung des alten WCs im Kindergarten Damp |
Beschlussvorlage - 40/2019 Die Bürgermeisterin hat sich in vor einigen Tagen das alte WC mit den zugehörigen Nebenräumen im Kindergarten zeigen lassen. Nebenräume sind ein kleiner Raum mit Wickeltisch, Waschmaschine und Trockner sowie ein weiterer kleiner Raum mit einer Dusche und einem Materiallager. Das WC und auch die Nebenräume sind seit der Überdachung des Innenhofes relativ dunkle, innenliegende Räume. Auch vorher waren sie schon innenliegend, weil ein Flur vorgelagert war, doch dieser hatte noch mehr Licht eindringen lassen. Die Bürgermeisterin sieht einige Defizite und regt eine Beratung zur Abstellung dieser Defizite an. Stichwortartig seien Maßnahmen gewerkeweise notiert und die Kosten ganz grob abgeschätzt:
Summe der Gesamtkosten abgeschätzt: 12.000 € Der Wickeltisch, der jetzt zwischen zwei Wänden (eine davon soll abgebrochen werden) in eine Nische eingebaut ist, wird wohl kaum freistehend verschoben werden können. Die Ersatzbeschaffung wäre Sache des Mieters, sprich des ZEKIDs. |
Beschluss: Es wird beschlossen, 10.000 € für die Sanierung des alten WC´s im Kindergarten Damp über den Nachtrag 2019 bereitzustellen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt entsprechende Aufträge zu vergeben.
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 14. | Bekanntgaben |
Da keine Öffentlichkeit anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse.
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Christian Levien | Horst Böttcher |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |