Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Damp, Vogelsang-Grünholz |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.05 Uhr |
Ausschussvorsitzender Jürgen Zinkmann |
Ausschussmitglied Bruno Herbst |
Ausschussmitglied Gabriele Marten |
wählbarer Bürger Sven Schoenebeck |
wählbarer Bürger Gerd Serke |
wählbarer Bürger Hans-Gerd Wagner |
stellv. Ausschussvorsitzender Uwe Wichert |
Bürgermeister Horst Böttcher |
stellv. Mitglied Barbara Feyock |
Gemeindevertreter Claus-Dieter Jestrimsky |
stellv. Mitglied Wolfgang Schön |
stellv. Mitglied Peter Tramm |
Protokollführerin Anja Schnutz |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
4. | Einwohnerfragestunde |
5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 01.03.2010 |
6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
7. | Antrag auf Bau von Buhnen zwischen Fischleger und dem Ostseebad Damp |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
9. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben. Bürgermeister Böttcher berichtet, dass die Sommerbepflanzung dieses Jahr mit mehrjährigen Pflanzen vorgenommen wurde. Dadurch sollen in den nächsten 4 Jahren ca. 1.600,00 € eingespart werden. Außerdem gibt er bekannt, dass in Vogelsang-Grünholz ein Postpoint eingerichtet wird. In den nächsten Tagen wird mit den Bewerbern verhandelt und der Standort vereinbart. |
zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Herr Tramm erinnert noch einmal daran, dass auf dem Weg zur Wasserskianlage 2 Papierkörbe ausgetauscht werden sollten. Das ist bis heute nicht passiert. |
zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
Der anwesende Einwohner hat keine Fragen. |
zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 01.03.2010 |
Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 01.03.2010 erhoben. |
zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. |
zu TOP 7. | Antrag auf Bau von Buhnen zwischen Fischleger und dem Ostseebad Damp |
Ein Bürger der Gemeinde Damp hat erneut einen Antrag auf den Bau von Buhnen zwischen Fischleger und dem Ostseebad Damp gestellt. Der Antrag enthält auch Lösungsvorschläge. Die Angelegenheit wurde bereits in den Sitzungen im März und Juli 2008 behandelt. Die Kosten für den Buhnenbau und die Sandvorspülung beliefen sich auf über 500,000,00 €. Deshalb wurde von der Maßnahme Abstand genommen. Nach Sturm „Daisy“ haben sich die Gemeinden Brodersby, Damp, Dörphof und Waabs zusammengetan und am 15.04.2010 hat mit Behördenvertretern und Abgeordneten aus dem Wahlkreis ein Gespräch über die Küstenschäden stattgefunden. Im Juni soll vom Land ein „Generalplan Küstenschutz Schleswig-Holstein“ vorgelegt werden. Bürgermeister Böttcher schätzt die Kosten für den Küstenschutz vom Hafen bis nach Waabs auf ca.1,5 Millionen Euro. Diese Kosten können nicht vom Wasser- und Bodenverband übernommen werden. Eine Kostenaufteilung zwischen Land (50%), Gemeinde (25%) und den Nutznießern des Fremdenverkehrs/Anliegern (25%) wäre denkbar. Ohne den Generalplan werden keine Genehmigungen für den Bau von Buhnen erteilt. Das Vorliegen des Generalplanes ist Voraussetzung für die Antragstellung. Ende Juni/Anfang Juli wird der Bürgermeister nach dem Stand des Verfahrens fragen. Der Bürger soll schriftlich darüber informiert werden, dass die Gemeinde aufgrund des noch nicht vorliegenden „Generalplan Küstenschutz Schleswig-Holstein“ z. Zt. nicht tätig werden kann. Der Ausschuss nimmt den Antrag positiv zur Kenntnis. Die Gemeinde ist nicht Herr des Verfahrens, da Küstenschutz auch Ländersache ist. Es wird keine Beschlussempfehlung ausgesprochen.
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II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 9. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Die Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlusses erübrigt sich, da niemand mehr anwesend ist. |
Jürgen Zinkmann | Anja Schnutz |
Ausschussvorsitzende/r | Protokollführer/in |