| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.43 Uhr |
| Ausschussvorsitzender Jürgen Zinkmann |
| Ausschussmitglied Jochen Bibelwitz |
| wählbarer Bürger Manfred Löhr |
| wählbarer Bürger Rolf-Dieter Marten |
| stellv. Ausschussvorsitzender Raidum Rodde |
| wählbarer Bürger Robert Rösch |
| Ausschussmitglied Gerd Serke |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| Gemeindevertreterin Barbara Feyock |
| Gemeindevertreter Bruno Herbst |
| Gemeindevertreterin Sirka Metzger |
| Gemeindevertreter Wolfgang Schön |
| Gemeindevertreter Peter Tramm |
| Gemeindevertreter Uwe Wichert |
| Protokollführerin Anja Schnutz |
| Gast Frank Springer |
| Vorsitzender Jugendbeirat (ohne Anlagen) Nils Hendrik Wichert |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verpflichtung einer wählbaren Bürgerin |
| 3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
| 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 7. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 8. | Mögliche Wohnbauentwicklungsflächen in der Gemeinde Damp |
| Beschlussvorlage - 3/2014 | |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 10. | Bekanntgabe |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verpflichtung einer wählbaren Bürgerin |
|
Bürgermeister Böttcher verpflichtet den wählbaren Bürger Manfred Löhr per Handschlag zur gewissenhaften und unparteiischen Ausübung seiner Tätigkeit und zur Verschwiegenheit. |
| zu TOP 3. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
|
Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben. Bürgermeister Böttcher spricht in seinem Bericht folgende Punkte an:
|
| zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
|
Herr Serke möchte wissen, ob die zusätzlichen Hundetoiletten bereits angeschafft wurden. Nach Auskunft von Bürgermeister Böttcher müssen sie noch bestellt werden. Die Aufstellung erfolgt im Frühjahr. |
| zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
|
Es werden keine Fragen von den anwesenden Einwohnern gestellt. |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 7. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Auf Antrag des Ausschussvorsitzenden wird beschlossen, die Tagesordnungspunkte 9.1 und 9.2 als nichtöffentlich zu behandeln. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Mögliche Wohnbauentwicklungsflächen in der Gemeinde Damp |
| Beschlussvorlage - 3/2014 Zur letzten Gemeindevertretersitzung am 12.12.2013 wurde dieses Thema bereits erörtert und diskutiert. Herr Springer wurde beauftragt, in tabellarischer Form Ausschlusskriterien zu den 6 angesprochenen Gebieten zusammenzustellen. Dies ist zwischenzeitlich erfolgt für 8 Flächen mit einem Bewertungssystem. |
|
Herr Springer erläutert die Bewertungskriterien zu den aufgeführten Flächen. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Fläche 1 die mit Abstand am besten geeignete Fläche für die weitere wohnbauliche Entwicklung ist. Danach folgen die Flächen 5, 7 und 8. Diese Flächen sind in etwa gleichwertig. Die Fläche 6 ist aufgrund der geringen Fläche und der erforderlichen Lärmschutzmaßnahmen weniger sinnvoll. Keine der Flächen befindet sich im Eigentum der Gemeinde. Durch die Wahl der Flächen 7 und 8 würden zwei Ortsteile zusammenwachsen, was grundsätzlich nicht zulässig ist. Eine Entscheidung der Landesplanung ist nicht vorhersagbar, da die Abwägung von den vorhandenen Alternativen abhängt. Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass die aufgestellte Prioritätenliste abgearbeitet werden muss. Eine Beschlussfassung erfolgt nicht. |
| Beschluss: |
| Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 10. | Bekanntgabe |
|
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. |
| Anja Schnutz | Jürgen Zinkmann |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzender |