| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostse, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.50 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Barbara Feyock |
| Ausschussmitglied Bruno Herbst |
| Ausschussmitglied Claus-Dieter Jestrimsky |
| stellv. Mitglied Gabriele Marten (stellv. für Ralph Marten) |
| wählbare Bürgerin Anne-Katrin Radeck |
| Ausschussmitglied Manfred Löhr (unentschuldigt ) |
| wählbarer Bürger Ralph Marten (entschuldigt vert. durch Gabriele Marten) |
| stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön (entschuldigt ) |
| stellv. Mitglied Christoph Langer |
| stellv. Mitglied Sirka Metzger |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 19.05.2010 |
| 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 7. | Antrag auf Bezuschussung einer dreitägigen KiTa-Freizeit der ev. Kindertagesstätte "Sternschnuppe" Karby |
| Beschlussvorlage - 22/2010 | |
| 8. | Antrag des VfL Damp-Vogelsang auf Bezuschussung einer Ausflugsfahrt zum Tierpark Hagenbeck der VfL Jugend |
| Beschlussvorlage - 26/2010 | |
| 9. | Antrag auf Bezuschussung einer sechstägigen Jugendfreizeit der AWO Ortsverein Schwansen |
| Beschlussvorlage - 31/2010 | |
| 10. | Antrag des Förderverein "UPENDOe.V. auf Bezuschussung für die Anschaffung Einrichtungsgegenständen für das Kinderdorf Upendo-Home in Kenia |
| Beschlussvorlage - 32/2010 | |
| 11. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2010/2011 |
| Beschlussvorlage - 36/2010 | |
| 12. | Antrag auf Bezuschussung eines viertägigen Zeltlagers der Jugendfeuerwehr Waabs |
| Beschlussvorlage - 37/2010 |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit . |
| zu TOP 2. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
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Die Ausschussvorsitzende berichtet über die neu aufgestellten Spielgeräte des Spielplatzes am Sportplatz . Es gab viele positive Rückmeldungen, die Spielgeräte werden sehr gut angenommen . Der Bürgermeister hat an einem Spielgerät unterhalb der Leiter Sand nachfüllen lassen, da anfänglich der Abstand zwischen Boden und erste Sprosse für kleinere Kinder zu groß war . Bei der Schaukel wurde es ebenfalls festgestellt . Frau Feyock wusste noch nicht, ob dieses schon gelöst werden konnte . Sie wird nachfragen und berichten. Herr Bruno Herbst regt an, vielleicht einen Aschenbecher bei den Sitzbänken auf dem Spielplatz aufstellen zu lassen, da Herr Herbst in den Medien wahrgenommen hat, dass vermehrt Zigarettenkippen liegen bleiben könnten. Nach kurzer Besprechung, einigt man sich darauf, dieses eine Zeit lang zu beobachten. Frau Feyock befragt die Gemeindearbeiter. Gegebenenfalls wird das Thema wieder aufgenommen. Dieses sollte als Anregung zu verstehen sein und im Protokoll als solches vermerkt werden . |
| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
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Keine |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
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Keine |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 19.05.2010 |
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Unter Top 10 : Beschluss VFL Vogelsang-Grünholz nicht TSV Vogelsang-Grünholz es wird ein Zuschuss von 60% der Gesamtsumme gewährt |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Keine |
| zu TOP 7. | Antrag auf Bezuschussung einer dreitägigen KiTa-Freizeit der ev. Kindertagesstätte "Sternschnuppe" Karby |
| Beschlussvorlage - 22/2010 Die ev. Kindertagesstätte „Sternschnuppe“ in Karby beantragt einen Zuschuss für die dreitägige KiTa-freizeit vom 14. - 17. April 2010. Näheres ist dem anliegenden Antrag zu entnehmen. |
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Aus der Gemeinde Damp haben drei Kinder an dieser Veranstaltung teil genommen. Da dies kein heimischer Veranstalter ist, wird gemäß Leitlinien abgestimmt. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp beschließt, der ev. Kindertagesstätte „Sternschnuppe“ einen Zuschuss gemäß den Leitlinien zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :5 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 8. | Antrag des VfL Damp-Vogelsang auf Bezuschussung einer Ausflugsfahrt zum Tierpark Hagenbeck der VfL Jugend |
| Beschlussvorlage - 26/2010 Der VfL Damp-Vogelsang beantragt im Rahmen der Aktion „Ferienspass“ einen Zuschuss für eine Ausflugsfahrt zum Tierpark Hagenbeck nach Hamburg am 10.04.2010 (Osterferien). Nach den Leitlinien der Gemeinde soll das Programm „Ferienspaß-Veranstaltungen“ mindestens drei verschiedenartige Einzelmaßnahmen an mehreren Tagen enthalten. Dies ist hier nicht der Fall, daher sollte über eine Bezuschussung im Rahmen einer Einzelfallentscheidung beraten werden. Die Höhe der Bezuschussung ist, falls diese von den Leitlinien abweichen sollte, festzulegen. Der Antrag wurde nicht, wie gefordert, vor Beginn der Fahrt gestellt. |
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Nach kurzer Beratung beschließt der Ausschuss, den VfL daran zu erinnern, die Zuschussanträge künftig vorab einer Veranstaltung zu stellen und diesen Antrag gemäß Leitlinien abzustimmen . Sollte die Abstimmung positiv ausfallen, soll der Betrag ausgezahlt werden . |
| Beschluss: Der Sozialausschuss der Gemeinde Damp beschließt, dem VfL Damp-Vogelsang einen Zuschuss gemäß den Leitlinien zu gewähren. (Pro Kind / Teilnehmer der Gemeinde Damp) |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Antrag auf Bezuschussung einer sechstägigen Jugendfreizeit der AWO Ortsverein Schwansen |
| Beschlussvorlage - 31/2010 Die AWO Ortsverein Schwansen beantragt einen Zuschuss für die sechstägige Jugendfreizeit vom 11.07. - 16.07.2010. Näheres ist den anliegenden Unterlagen zu entnehmen. |
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Der Sozialausschuss der Gemeinde Damp beschließt, der AWO Ortsverein Schwansen einen Zuschuss gemäß Leitlinien zu gewähren . (pro Tag / je Kind ) |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Antrag des Förderverein "UPENDOe.V. auf Bezuschussung für die Anschaffung Einrichtungsgegenständen für das Kinderdorf Upendo-Home in Kenia |
| Beschlussvorlage - 32/2010 Der 1. Vorsitzende der UPENDO Trust Foundation mit Sitz in Damp, Herr Gerd Blanke, stellt mit Schreiben vom 15.08.2010 einen Antrag auf Bezuschussung für die Anschaffung der dringend benötigten Einrichtungsgegenstände für das MAWENI-Haus im Kinderdorf in Kenia. |
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Vorab berichtet Frau Feyock, dass der Bürgermeister zu den jährlichen Hauptversammlungen eingeladen werde und jeweils 100,00 € aus seinem Fördertopf der Upendo Trust Foundation spendet . Dieser Verein ist nicht in den Leitlinien aufgeführt . Der Antrag wird gemäß Leitlinien abgestimmt . |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :5 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 11. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2010/2011 |
| Beschlussvorlage - 36/2010 Mit Schreiben vom 24.08.2010 beantragt die Dansk Skoleforening for Sydslesvig einen Zuschuss für Schüler, die an der Nachmittagsbetreuung der dänischen Schule in Rieseby teilnehmen. Laut beigefügter Kostenaufstellung verbleiben Restkosten in Höhe von 4.713,00 €/Jahr. Aus der Gemeinde Damp nimmt 1 Kind an der Betreuungsmaßnahme teil. |
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Diese Schule ist nicht in den Leitlinien aufgeführt, kein heimischer Veranstalter . Nach kurzer Beratung wird gemäß Leitlinien abgestimmt . |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :5 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 12. | Antrag auf Bezuschussung eines viertägigen Zeltlagers der Jugendfeuerwehr Waabs |
| Beschlussvorlage - 37/2010 Die Jugendfeuerwehr Waabs beantragt einen Zuschuss für das viertägige Zeltlager vom 26.07. -29.07.2010 im Treenezeltlager Hünning. |
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Aus der Gemeinde Damp haben drei Kinder an dem Zeltlager teilgenommen . |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp beschließt, der Jugendfeuerwehr Waabs einen Zuschuss gemäß den Leitlinien zu gewähren. |
| Ja-Stimmen | :5 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Sirka Metzger | Barbara Feyock |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzende |