| Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.10 Uhr |
| Ausschussvorsitzende Barbara Feyock |
| Ausschussmitglied Bruno Herbst |
| wählbarer Bürger Ralph Marten |
| wählbare Bürgerin Anne-Katrin Radeck |
| stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön |
| wählbarer Bürger Gerd Serke |
| stellv. Mitglied Jürgen Zinkmann (stellv. für Manfred Löhr) |
| Ausschussmitglied Manfred Löhr (entschuldigt vert. durch Jürgen Zinkmann) |
| Bürgermeister Horst Böttcher |
| stellv. Mitglied Christoph Langer |
| stellv. Mitglied Gabriele Marten |
| stellv. Mitglied Sirka Metzger |
| stellv. Mitglied Uwe Wichert |
| Vorsitzender Jugendbeirat Nils Hendrik Wichert |
| T a g e s o r d n u n g |
| I | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
| 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
| 4. | Einwohnerfragestunde |
| 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
| 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 7. | Antrag auf einen Zuschuss für den dänischen Gesundheitsdienst für Südschleswig e. V. |
| Beschlussvorlage - 60/2011 | |
| 8. | Zuschuss an das DRK, Ortsverein Damp, für die Seniorenbetreuung |
| Beschlussvorlage - 79/2011 | |
| 9. | Zuschussantrag Frauenzimmer e:V. |
| Beschlussvorlage - 80/2011 | |
| 10. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2011/2012 |
| Beschlussvorlage - 81/2011 | |
| 10.1 | Antrag des Reitclub Damp e.V. |
| 11. | Antrag des Jugendbeirates Damp auf Erweiterung der Nutzungszeit für den Jugendraum |
| Beschlussvorlage - 9/2012 | |
| 12. | Antrag des Jugendbeirates auf Anschaffung eines digitalen Satellitenreceiver und eines neuen Fernsehers. |
| Beschlussvorlage - 11/2012 | |
| 13. | Antrag des Jugendbeirates auf Vergrößerung des Jugendraumes |
| Beschlussvorlage - 12/2012 |
| I | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
|
Kein Bericht |
| zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
|
Keine Anfragen |
| zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
|
Keine Fragen |
| zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
|
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
| zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Die Tagesordnung wird um Top 10.1 „Antrag des Reitclub Damp e. V.“ erweitert. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7. | Antrag auf einen Zuschuss für den dänischen Gesundheitsdienst für Südschleswig e. V. |
| Beschlussvorlage - 60/2011 Der dänische Gesundheitsdienst für Südschleswig e. V. beantragt für das Jahr 2012 einen pauschalen Zuschuss von der Gemeinde. |
|
Die Gemeinde Damp gewährt einen Zuschuss gemäß Leitlinien. |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 8. | Zuschuss an das DRK, Ortsverein Damp, für die Seniorenbetreuung |
| Beschlussvorlage - 79/2011 Das Deutsche Rote Kreuz beantragt einen Zuschuss für diverse Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung gemäß Leitlinie für das Jahr 2012. |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp gewährt dem DRK, Ortsverein Damp, für Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung im Jahr 2012 einen Zuschuss gemäß Leitlinie. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 9. | Zuschussantrag Frauenzimmer e:V. |
| Beschlussvorlage - 80/2011 Der Verein Frauenzimmer e.V. beantragt mit Schreiben vom 24.11.2011 einen Zuschuss für das Jahr 2012. Für das Jahr 2011 wurde laut Beschluss vom 14.03.2011 ein Betrag in Höhe von 50,00 Euro gemäß Leitlinie gewährt. |
|
Nach kurzer Beratung wird ein Betrag von 50,00€ gewährt . |
| Beschluss: Die Gemeinde Damp gewährt einen Zuschuss gemäß Leitlinie in Höhe von 50,00 €. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2011/2012 |
| Beschlussvorlage - 81/2011 Mit Schreiben vom 14.12.2011 beantragt die Dansk Skoleforening for Sydslesvig einen Zuschuss für das Schuljahr 2011/2012 für Schüler, die an der Nachmittagsbetreuung der dänischen Schule in Rieseby teilnehmen. Laut beigefügter Kostenaufstellung verbleiben Restkosten in Höhe von 10.330,00 €/Jahr. Aus der Gemeinde Damp nimmt 1 Kind an der Betreuungsmaßnahme teil. |
|
Frau Feyock gibt zu bedenken, dass wir in unserer Gemeinde eine Schule mit einer sehr guten Nachmittagsbetreuung haben, die auch bezuschusst wird. |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :0 |
| Nein-Stimmen | :7 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
| zu TOP 10.1 | Antrag des Reitclub Damp e.V. |
|
Der Bürgermeister berichtet, dass die Jugendabteilung des Reitclub Damp zur Zeit etwa 300 Mitglieder hat. Nach eingehender Beratung wird beschlossen, die Eigenleistungen (Pflegemaßnahmen der Hindernisse ) nicht zu berücksichtigen. Von den Gesamtkosten der Hütte 1.474,36€ sollen 50% 737,18€ bezuschusst werden. |
| Ja-Stimmen | :6 |
| Nein-Stimmen | :1 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 11. | Antrag des Jugendbeirates Damp auf Erweiterung der Nutzungszeit für den Jugendraum |
| Beschlussvorlage - 9/2012 Der Jugendbeirat der Gemeinde Damp beantragt, den Jugendraum zu der bisherigen Zeit von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, um eine Stunde länger zu nutzen. Dies wird mit den Busfahrzeiten der auswärtigen Jugendlichen begründet, deren Bus erst um 19.30 Uhr fährt. |
|
Vorsitzender des Jugendbeirates Nils Wichert erläutert dem Ausschuss die jetzige Situation der Besuchszeiten des Jugendraumes. Einige Jugendliche bleiben bis etwa 19.30.Uhr. Dann in etwa fährt ein Bus, den die Jugendlichen aus den Fremdgemeinden wie Holzdorf nutzen, natürlich bleiben gerne Freunde zum warten . Frau Wichert ist es sehr wichtig, dass die Jugendlichen während dieser Zeit versichert sind. Es wird beschlossen, die Öffnungszeit auf 20.00 Uhr zu verlängern. Die Verwaltung wird gebeten, die Versicherungszeit dementsprechend zu verlängern (nicht vor der Gemeindevertretersitzung am 15.02.2012). |
| Beschluss: |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 12. | Antrag des Jugendbeirates auf Anschaffung eines digitalen Satellitenreceiver und eines neuen Fernsehers. |
| Beschlussvorlage - 11/2012 Der Jugendbeirat beantragt die Anschaffung eines digitalen Satellitenreceivers sowie eines neuen Fernsehers. Die Anschaffung eines digitalen Satellitenreceivers wird notwendig, da das analoge Fernsehen am 30.04.2012 abgeschaltet wird. Ein digitaler Receiver für ein Röhrengerät kostet unter 100,- €. Das LNB an der Antenne muss ebenfalls ausgetauscht werden. Die Kosten hierfür könnten sich je nach technisch notwendigem Aufwand auf bis zu 300,- € mit Einbau belaufen. Aufgrund des Alters des vorhandenen Fernseher (über 10 Jahre) wird beantragt, diesen ebenfalls auszutauschen. Ein neuer Fernseher (80 cm) mit eingebauten Satellitenreceiver kostet 700,- €. Variante I: Kosten mit vorhandenem Fernseher: ca. 400,- € Variante II: Kosten mit neuem Fernseher: ca. 1.000,- € |
|
Nils Wichert erläutert nochmals seinen Antrag. Es wird festgestellt, dass der jetzige Fernseher gut 10 Jahre alt ist und die benötigten Anschlüsse nicht aufweist, um am 30. April 2012 einen digitalen Receiver anzuschließen . Frau Feyock erscheint der Betrag von Variante II mit neuem Fernseher, ca:1000€ , als etwas zu hoch. Herr Serke berichtet, dass er erst kürzlich einen Fernseher mit sämtlichen Anschlüssen mit Receiver unter dem benannten Betrag erworben hat. Es wird beschlossen, dass der Jugendraum einen neuen Fernseher mit Receiver bekommt. Der Betrag zur Anschaffung dieser Geräte wird offen gehalten. Man geht davon aus, dass es günstiger als 1000€ wird. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, dass der Jugendraum einen neuen Fernseher mit Reciever bekommt. Der Betrag zur Anschaffung dieser Geräte wird offen gehalten. Man geht davon aus, dass es günstiger als 1.000 € wird. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 13. | Antrag des Jugendbeirates auf Vergrößerung des Jugendraumes |
| Beschlussvorlage - 12/2012 Der Jugendbeirat beantragt die Vergrößerung des Jugendraumes im Sportheim. Dieser Antrag wird mit der steigenden Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in den Jugendraum kommen, begründet. Der Jugendbeirat hat eine Möglichkeit der Vergrößerung des Jugendraumes in seinem Antrag vorgeschlagen. |
|
Der Bürgermeister stellt fest und erklärt dem Jugendbeirat, dass dieser Antrag nicht so einfach und schnell abzuarbeiten ist. Je nachdem wie die Beratung und Prüfung ausfallen, wird dieser Antrag dann im Bau- Finanzausschuss sowie in der Gemeindevertretung noch mal beraten. Frau Feyock macht den Vorschlag, einen Wintergarten anzubauen. Diese Fläche vor dem Fenster des Jugendraumes gehört nicht der Gemeinde Damp sondern Herrn Richter. Weiterhin macht Frau Feyock den Vorschlag zu prüfen, ob Herr Richter der Gemeinde Damp eine gewisse Fläche zur Verfügung stellen würde .z.B.: auf Erbpacht (99 Jahre). Herr Langer schlägt das "Haus des Gastes vor". Es wird festgestellt, dass die Jugendlichen wenig Gestaltungsspielraum haben und auch die Außenanlage wenig Platz biete. Nils Wichert kann sich auch nicht vorstellen, dass die Jugendlichen sich in den Räumlichkeiten des "Haus des Gastes" wohlfühlen würden, da sie in den jetzigen Räumen viel zur Gestaltung des Raumes beigetragen haben, es hat ein eigenes Ambiente. Der Antrag bleibt ohne Beschluss. Der Bürgermeister sucht das Gespräch mit Herrn Richter wegen des Grundstückes. Es wird geprüft, ob es eine Möglichkeit gibt, den Ballraum zur Erweiterung des Jugendraumes zu nutzen. Die Fraktionsvorsitzenden und der Bürgermeister werden am 15. 02.2012 um 17.30 Uhr eine Ortsbesichtigung des Jugendraumes machen. |
| Beschluss: Es wird beschlossen, den Antrag des Jugendbeirates zu prüfen. Das Amt-Schlei-Ostsee soll in Absprache mit dem Bürgermeister tätig werden. |
| Ja-Stimmen | :7 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| Sirka Metzger | Barbara Feyock |
| Protokollführerin | Ausschussvorsitzende |