N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Damp vom 25.11.2013.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.25 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Barbara Feyock
wählbarer Bürger Sören Kelmereit
Ausschussmitglied Sirka Metzger
stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön
Ausschussmitglied Gerd Serke
wählbarer Bürger Sabine Traber
stellv. Mitglied Gerhard Ulbrich (stellv. für Judith Pralle)

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Judith Pralle (entschuldigt vert. durch Gerhard Ulbrich)

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Horst Böttcher
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz
Gemeindevertreterin Gabriele Marten
Gemeindevertreter Raidum Rodde
Gemeindevertreter Jürgen Zinkmann
Gast Frau Maike Lehmann
Gast Barbara Wichert
Vorsitzender Jugendbeirat Nils Hendrik Wichert

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Wahl eines Schriftführers / einer Schriftführerin für den Ausschuss
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Anfragen der Ausschussmitglieder
6. Einwohnerfragestunde
7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung.
8. Jahresrechnung der kommunalen Volkshochschule Damp für das Jahr 2012
9. Bericht von Frau Wichert über den Jugendraum
10. Beschlussempfehlung über die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte in Damp um eine weitere Gruppe
11. Antrag des Vereins "Frauenzimmer"
  Beschlussvorlage - 33/2013
12. Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2013/2014
  Beschlussvorlage - 34/2013
13. Zuschussantrag Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen, Frauen helfen Frauen e. V., Eckernförde
  Beschlussvorlage - 42/2013
14. Antrag der CDU-Fraktion Damp auf Gründung einer "Vorschulklasse"
15. Antrag der CDU-Fraktion Damp zum Seniorenbeirat

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Wahl eines Schriftführers / einer Schriftführerin für den Ausschuss

Frau Feyock schlägt Sören Kelmereit als Schriftführer vor.
Herr Kelmereit wird einstimmig gewählt und nimmt an.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Frau Feyock schlägt vor, die Anträge der CDU wie folgt in der Tagesordnung mit aufzunehmen:
TOP14 Antrag der CDU-Fraktion Damp zur Gründung einer "Vorschulklasse"
TOP15 Antrag der CDU-Fraktion Damp zum Seniorenbeirat
Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Herr Böttcher bittet darum, dass die beiden Anträge der CDU später mit der Niederschrift vom Protokoll versendet werden.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

Frau Feyock erinnert an das bevorstehende Wintervergnügen am 07.12.2013.
Des weiteren wird erwähnt, dass das Begrüßungsgeld bislang in 2013 von 10 Kindern (4967,-€) in Anspruch genommen wurde. Für 4 Kinder wurde das Geld nicht abgefordert.
Frau Feyock gratuliert Hr. Böttcher zur Auszeichnung mit der Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel.


zu TOP 5. Anfragen der Ausschussmitglieder

keine Anfragen


zu TOP 6. Einwohnerfragestunde

keine Anfragen


zu TOP 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung.

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.


zu TOP 8. Jahresrechnung der kommunalen Volkshochschule Damp für das Jahr 2012
Da Frau Halfe (VHS Damp) erkrankt ist, übernimmt Frau Feyock die Erörterung zur Jahresrechnung der kommunalen VHS.
Frau Feyock erläutert die einzelnen Posten in der Übersicht und weist auf den höheren Gemeindeanteil von 1.200,-€ hin.
Dieser erklärt sich u.a. aus gestiegenen Mieten und 3 Veranstaltungskalendern statt 2.
Im alten Jahr gab es 862 Unterrichtseinheiten während wir in 2013 bislang schon bei 908 sind.

Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt der GV den Haushalt der VHS anzunehmen.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Bericht von Frau Wichert über den Jugendraum

Frau Wichert bedankt sich für die Einladung und schildert das vergangene Jahr der Jugendgruppe.
Höhepunkte waren dabei die Renovierung des Jugendraumes sowie die Eröffnung einer zweiten Gruppe am Dienstag.
Die Dienstagsgruppe (8-14 Jährige) wurde von Anfang sehr gut angenommen und freut sich über wachsende Besucherzahlen.
Inzwischen wurde auch ein Videoabend durchgeführt. In naher Zukunft wird für die älteren Jugendlichen eine Video-Lan Party geplant.
Eine Silvesterparty 2013/2014 wird auch wieder angestrebt.
Frau Feyock und Herr Böttcher danken Frau Wichert für Ihr großes Engagement und stellen fest, dass der Bedarf der neuen Gruppe gerechtfertigt ist.


zu TOP 10. Beschlussempfehlung über die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte in Damp um eine weitere Gruppe

Frau Lehmann erläutert noch einmal das vorliegende Schreiben zur Erweiterung und Umbau der ev. Kindertagesstätte Vogelsang-Grünholz.
Alle Fraktion diskutieren die Erweiterung der Kita um eine Gruppe intensiv.
Die Erweiterung um eine neue Gruppe, sowie den ggf. damit zusammenhängenden Umbau der Kita wird von allen Seiten mit Pro und Contra beleuchtet.

Beschluss:
Der Ausschuß empfiehlt der GV die Erweiterung der Kita um eine Gruppe voran zu treiben.


Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :2
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Antrag des Vereins "Frauenzimmer"
Beschlussvorlage - 33/2013

Der Verein Frauenzimmer e.v. Kappeln stellt mit Schreiben vom 19.09.2013 einen Zuschussantrag für das Jahr 2014. Für das Jahr 2013 wurde laut Beschluss des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales vom 22.11.2012 ein Betrag in Höhe von 50,00 € gewährt. Es ist nun zu entscheiden, ob auch für das Jahr 2014 ein Zuschuss gewährt werden soll.



Nach kurzer Beratung über den Antrag des Vereins "Frauenzimmer" Vorlage 33/2013 wurde folgende Abstimmung getroffen:


Beschluss:

Die Gemeinde Damp bezuschusst den Verein Frauenzimmer e. V. Kappeln im Jahr 2014 mit einem Betrag von 50,00 €.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2013/2014
Beschlussvorlage - 34/2013

Mit Schreiben vom 11.10.2013 beantragt die Dansk Skoleforening for Sydslesvig einen Zuschuss für das Schuljahr 2013/2014 für Schüler, die an der Nachmittagsbetreuung der dänischen Schule in Rieseby teilnehmen.

Laut beigefügter Kostenaufstellung verbleiben Restkosten in Höhe von 15.483,00 €/Jahr.

Aus der Gemeinde Damp nimmt 1 Kind an der Betreuungsmaßnahme teil.



Nach kurzer Beratung über den Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahmen für das Schuljahr 2013/2014 wurde folgende Abstimmung getroffen:

Die Bezuschussung der dänischen Schule Riseby für das Jahr 2013/2014 wird einstimmig abgelehnt.


Beschluss:

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 13. Zuschussantrag Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen, Frauen helfen Frauen e. V., Eckernförde
Beschlussvorlage - 42/2013
Der Verein "Frauen helfen Frauen e. V." betreibt seit 1979 die Beratungsstelle "Via" in Eckernförde. Via ist eine Frauenfachberatungsstelle, die sich auf Beratung bei häuslicher Gewalt und sexuellem Missbrauch spezialisiert hat, aber auch bei Trennung und Scheidung und weiteren Krisensituationen berät.

Wie jedes Jahr ist Via wieder mit den betroffenen Städten Eckernförde und Rendsburg sowie dem Kreis Rendsburg-Eckernförde in Verhandlung getreten, um die Finanzierung zu sichern und auch dem wachsenden Bedarf gerecht zu werden. In diesen Gesprächen ist die Idee entstanden, auch die Ämter mit einzubeziehen, aus deren Gebieten die Frauen kommen, die Beratung suchen.

Informationen mit aktuellen Zahlen zur Tätigkeit und dem Finanzierungsbedarf sind beigefügt.


Nach längerer Beratung über den Zuschussantrag (Beschlussvorlage 42/2013) Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen, Frauen helfen Frauen e.V. Eckernförde ergeht folgender Beschluss:

Abstimmungstext:
Die Gemeinde Damp bezuschusst den Verein Via Beratung und Treff für Mädchen und Frauen, Frauen helfen Frauen e.V. Eckernförde im Jahr 2014 mit einem Beitrag von 50,-€.


Beschluss:

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :1
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 14. Antrag der CDU-Fraktion Damp auf Gründung einer "Vorschulklasse"

Nach intensiver Beratung und Diskussion über den Antrag aus Sicht des Amtes, der Gemeinde und der Kindertagesstätte wird folgende Abstimmung getroffen:

Abstimmungstext:
Der Antrag wird abgelehnt.


Ja-Stimmen :3
Nein-Stimmen :4
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird abgelehnt.

zu TOP 15. Antrag der CDU-Fraktion Damp zum Seniorenbeirat

Nach kurzer Beratung über den Antrag sind alle Fraktion sich einig, dass ein Seniorenbeirat wünschenswert ist. Es wurde noch einmal auf die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Seniorenbeirat hingewiesen.

Abstimmungstext:
Der Ausschuss verfolgt den Antrag der CDU weiter.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird zurückgestellt.


Sören Kelmereit  Barbara Feyock 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende