N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Damp vom 21.09.2015.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  21.00 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Barbara Feyock
wählbarer Bürger/Protokollführer Sören Kelmereit
Ausschussmitglied Sirka Metzger
wählbare Bürgerin Judith Pralle
Ausschussmitglied Hugo Scheu
stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön
wählbare Bürgerin Sabine Traber

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Horst Böttcher
Gemeindevertreter Raidum Rodde
Gemeindevertreter Peter Tramm
Gast Sabine Halfe
Vorsitzender Jugendbeirat Alexander Quast
Gast Wibke Starck
Gast Barbara Wichert

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht der Ausschussvorsitzenden
4. Anfragen der Ausschussmitglieder
5. Einwohnerfragestunde
6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung.
7. Vorstellung des neu gewählten Seniorenbeirats
8. Bericht von Frau Wichert über die Arbeit im Jugendraum und mit den Jugendlichen
9. Jahresabschluss der VHS Damp für das Jahr 2014 (s. Anlage)
10. Erweiterung der Stunden zur Betreuung des Ehrenamtes für Asylbewerber
11. Zuschuss zur Jugendarbeit des Reitclubs Damp durch Aufstockung der Hindernisse
  Beschlussvorlage - 42/2015
12. Zuschuss für das dänische Büchereiwesen für das Jahr 2016
Ggf.: Fassung eines Grundsatzbeschlusses
  Beschlussvorlage - 39/2015
13. Information und Beratung über die Einladung der Kurverwaltung Lubmin (s. Anlage)
14. Antrag der SPD-Fraktion auf Fortschreibung der Chronik der Gemeinde Damp
  Beschlussvorlage - 34/2015
15. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.


zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Frau Feyock beantragt die Streichung vom TOP15.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Bericht der Ausschussvorsitzenden

Frau Feyock erwähnt, dass sie ein Dankes-Schreiben vom Frauenhaus e.V. für die geleisteten Spenden erhalten hat.
- Die Ausleihzahlen der Fahrbücherei im Jahre 2014 seien etwas zurückgegangen aber noch immer ist ein ausreichend großer Bedarf vorhanden.
- Der Kindergartenumbau ist erfolgreich zu Ende gegangen und auch gut gelungen. Kinder und Erzieherinnen sind sehr glücklich über die neuen Räumlichkeiten.
- Am 23.10.15 soll wieder der Laternenumzug vom Sportheim aus starten.
- Der Zeitraum für die Schredderaktion der Gemeinde wird bekannt gegeben:
- Die Container stehen im Zeitraum 19.10.-02.11.15 zur Verfügung; der Schredder kann gegen Voranmeldung bei den Gemeindearbeitern am 26.10.15 genutzt werden.
- Das Begrüßungsgeld für Neugeborene wurde nur zweimal beantragt, obwohl es bis zu sechs Geburten in der Gemeinde gab. Es wird überlegt, wie man das Wissen um das Begrüßungsgeld erweitern kann.
Herr Böttcher schlägt vor, dass das Begrüßungsgeld im Veranstaltungskalender erwähnt wird. Diese findet Zustimmung im Ausschuss.
- Der VfL fragt an, ob es im kommenden Jahr ein Dorffest geben wird und erklärt seine Bereitschaft, sich am Fest zu beteiligen. Herr Böttcher führt in der kommenden Woche Gespräche mit dem Spartenleiter der Schützen.
- Am 10.10.15 ist der Landrat in der Gemeinde. Da Hr. Böttcher verhindert ist, bittet er seinen Vertreter, Hr. Rodde, den Landrat in der Gemeinde zu begrüßen.
- Eine Abordnung aus der Gemeinde hatte am 02.06.15 die Partnergemeinde Lubmin besucht und dort u.a. an einer Baumpflanzaktion teilgenommen.


zu TOP 4. Anfragen der Ausschussmitglieder

Es werden keine Fragen der Ausschussmitglieder gestellt.


zu TOP 5. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.


zu TOP 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Protokoll vom 12.02.15 zum TOP12 der Beschlusstext fehlt. Dieser soll wie folgt ergänzt werden:
Beschluss:
"Es wird beschlossen, dem Förderverein e.V. Grundschule Karby für die Tanzprojektwoche einen Zuschuss zu gewähren."


zu TOP 7. Vorstellung des neu gewählten Seniorenbeirats

Der neue Seniorenbeirat wurde am 16.09.15 gewählt. Zur Vollversammlung waren 24 Senioren anwesend und dabei wurden die drei Vertreter gewählt. In der konstituierenden Sitzung wurde zum :

Vorsitzender:                        Herr Warschitzka
stell. Vorsitzende:            Frau Stanke
Protokollführerin:            Frau Klingschat bestimmt

Der Beirat stellt sich kurz vor und wird von Hr. Böttcher noch einmal begrüßt. Herr Böttcher wünscht dem Beirat im Namen der Gemeindevertreter alles Gute und bietet seine Unterstützung an.


zu TOP 8. Bericht von Frau Wichert über die Arbeit im Jugendraum und mit den Jugendlichen

Frau Wichert erhält das Wort und gibt einen kurzen Bericht zum Jugendraum ab.
Im Zeitraum vom Januar bis August dieses Jahres gab es bereits 938 Teilnahmen bei den Jugendlichen. Zum Vergleich gab es im gesamten Jahr 2014 1.300 teilnahmen.
Beide Gruppen, Jugendliche und Kinder, sind stets gut besucht, und auch in der Ferienzeit konnte kein nennenswerter Rückgang der Zahlen beobachtet werden.
Zeitweise dürfen sogar 6-7 Jährige auch dienstags zum "schnuppern" mit in die Gruppe kommen.
Ein Problem stellt der veraltete Kühlschrank dar. Hierfür überreicht Frau Wichert Hrn. Böttcher einen Antrag über eine neue Kühl-/Gefrierkombination.


zu TOP 9. Jahresabschluss der VHS Damp für das Jahr 2014 (s. Anlage)

Frau Halfe erhält das Wort und legt den Abschlussbericht der VHS vor.
Generell können wir mit der Auslastung unserer VHS zufrieden sein. Ein Problem stellt derzeit der Mangel an Dozenten dar.
Frau Halfe sucht hier dringende Unterstützung und bittet auch die Gemeinde darum, die Werbetrommel zu rühren.

Folgender Beschluss wird gefasst:
"Der vorliegende Jahresabschluss der VHS soll in dieser Form der Gemeindevertretersitzung vorgelegt werden."


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Erweiterung der Stunden zur Betreuung des Ehrenamtes für Asylbewerber

Frau Starck erhält das Wort und stellt sich kurz vor.
Frau Starck leitet/koordiniert die Flüchtlingshelfer in der Gemeinde und hält den Kontakt zu den Einwohnern, den Flüchtlingen und den Nachbargemeinden.
Frau Starck belegt eindrucksvoll wie wichtig es ist, dass bei der Arbeit mit den Helfern und den Flüchtlingen alles koordiniert wird, damit die Unterstützung effektiv genutzt werden kann.
Herr Böttcher bedankt sich im Namen der Gemeinde bei Frau Starck und gibt noch einen Ausblick in die Zukunft, dass die Zahl der untergebrachten Flüchtlinge von derzeit 40-45 auf gute 80-85 Personen steigen kann. Derzeit gibt es im Dorf bereits weitere Umbaumaßnahmen, um die steigende Zahl der Flüchtlinge unterzubringen.
Aufgrund der aktuellen Geschehnisse beantragt Herr Böttcher die Verdoppelung der zu vergütenden Stunden für Frau Starck.

Beschlusstext:
"Der Ausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, die Stundenanzahl von Frau Starck für die Flüchtlingshilfe von jetzt 20 Std./Monat auf 40 Std./Monat zu erhöhen."


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Zuschuss zur Jugendarbeit des Reitclubs Damp durch Aufstockung der Hindernisse
Beschlussvorlage - 42/2015
Um jungen Reitern möglichst optimale Ausbildungs-, Trainings- und Turnierbedingungen zu ermöglichen, bittet der Reitclub Damp um einen Zuschuss von ca. 800,00 € für die Anschaffung neuer Hindernisse.

Nach kurzer Beratung über den Antrag vom Reitclub Damp wird der Beschlusstext wie folgt geändert und zur Abstimmung gebracht:


Beschluss:
Es wird beschlossen, dem Reitclub Damp einen Zuschuss in Höhe von 800,00 € zweckgebunden für die Anschaffung neuer Hindernisse für die Jugendarbeit zu gewähren.

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 12. Zuschuss für das dänische Büchereiwesen für das Jahr 2016
Ggf.: Fassung eines Grundsatzbeschlusses
Beschlussvorlage - 39/2015

Die dänische Zentralbibliothek hat für das Jahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 470,80 € zur Förderung des dänsichen Büchereiwesens beantragt.

Gleichlautende Anträge wiederholen sich jährlich und werden regelmäßig in den gemeindlichen Gremien behandelt. Die Bezuschussung von Kindergärten der dänischen Minderheit wurde bereits vor Jahren (auswärtigen) deutschen Kindergärten gleichgestellt. Hierbei ging es um ein vielfaches dessen, was bei einer Unterstützung der jetzt in Rede stehenden Organisationen zu zahlen wäre. Bei einer Gleichbehandelung kann von unterschiedlichen Ansätzen ausgegangen werden (absoluter Betrag, Anzahl der Fälle, Bevölkerungsanteil o.ä.).

Um den Aufwand einer ständigen wiederkehrenden Grundlagenermittlung zu sparen, sollte bei einer grundsätzlichen Befürwortung der Förderung ein einfacher Schlüssel gewählt werden. Der dänische Bevölkerungsanteil liegt unter 10 %. Es erscheint daher ein "gerundeter" Förderschlüssel von 10 % als gerechter Maßstab. Danach würde sich folgendes Beispiel ergeben:
Zuschuss Büchereizentrale Schleswig-Holstein 2015 = 2.853,96 € --> Zuschuss dän. Büchereiwesen 10 % = 285,40 €.

Für 2016 wäre dann abzuwarten, wie hoch der Zuschuss an die Büchereizentrale ausfallen wird. Davon würde die Verwaltung 10 % als Zuschuss errechnen und auszahlen.

Durch diesen entsprechenden Grundsatzbeschluss können sich die gemeindlichen Gremien und die Amtsverwaltung einen erheblichen Aufwand ersparen (jährliche Antragsstellung, Befassung, Zuschussbescheid usw.).

Sollten die 10 % nicht gewünscht werden, kann auch ein Grundsatzbeschluss über eine beliebige Summe, die ab 2016 als Zuschuss gezahlt werden soll, beschlossen werden.

Oder es wird der Grundsatzbeschluss gefasst, dass das dänische Büchereiwesen grundsätzlich keinen Zuschuss von der Gemeinde Damp erhalten soll.


Nach kurzer und intensiver Beratung wird folgender Beschluss gefasst:


Beschluss:

Es wird der Grundsatzbeschluss beschlossen, dem dänischen Büchereiwesen grundsätzlich keinen Zuschuss zu gewähren.



Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 13. Information und Beratung über die Einladung der Kurverwaltung Lubmin (s. Anlage)

Frau Feyock informiert über die geplante Feier der Partnerstadt Lubmin im kommenden Jahr. Die 745 Jahr-Feier soll vom 22.-24.06.2016 stattfinden. Geplant ist ein größerer Umzug, der die Epochen des Seebades in allen Facetten wiederspiegelt. Gerne wäre auch eine Delegation aus unserer Gemeinde gesehen.
Frau Feyock schlägt vor, dass sich alle Fraktionen bis zur nächsten Gemeindevertretersitzung darüber beraten, ob und in welcher Form wir uns beteiligen wollen/können.


zu TOP 14. Antrag der SPD-Fraktion auf Fortschreibung der Chronik der Gemeinde Damp
Beschlussvorlage - 34/2015

Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 09.07.2015 eine Neuauflage sowie die Fortschreibung der Chronik der Gemeinde Damp ab dem Jahr 1994. Die letzte Auflage der Chronik ist seit mehreren Jahren vergriffen. In diesem Zusammenhang wäre eine Fortschreibung sinnvoll, weil der Zeitraum für die Chronisierung relativ kurz und der damit verbundene Aufwand überschaubar ist.


Es wird darüber beraten, ob und wie die Chronik neu aufgelegt und ggf. erweitert werden kann. Ein großes Problem stellt der Nachdruck der alten Auflage aus technischen Gründen dar.
Frau Feyock wird versuchen, den Kontakt zu dem ehemaligen Verlagsunternehmen herzustellen.


Beschluss:

Es wird befürwortet, die Chronik der Gemeinde Damp neuaufzulegen und diese ab dem Jahr 1994 fortzuschreiben.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 15. Bekanntgaben
keine


Sören Kelmereit  Barbara Feyock 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende