Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 20.30 Uhr |
Ausschussvorsitzende Barbara Feyock |
Ausschussmitglied Sirka Metzger |
wählbare Bürgerin Judith Pralle |
Ausschussmitglied Hugo Scheu |
wählbare Bürgerin Sabine Traber |
wählbarer Bürger Sören Kelmereit (entschuldigt ) |
stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön (entschuldigt ) |
Bürgermeister Horst Böttcher |
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz |
Gemeindevertreterin Gabriele Marten |
Gemeindevertreter Gerhard Ulbrich |
Gemeindevertreter/Protokollführer Uwe Wichert |
Vorsitzender Jugendbeirat Judith Stepponat |
Seniorenbeirat Uta Klingschat |
Seniorenbeirat Ellen Stanke |
Vorsitzender Seniorenbeirat Peter Warschitzka |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
5. | Einwohnerfragestunde |
6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
7. | Neufassung der Satzung der Gemeinde Damp über die Bildung eines Seniorenbeirates |
Beschlussvorlage - 64/2015 | |
8. | Antrag auf Zuschuss des Vereins "Frauenzimmer e.V." in Kappeln |
Beschlussvorlage - 7/2016 | |
9. | Antrag des Reitclubs Damp e.V. auf Sponsoring für das Reitturnier Damp |
Beschlussvorlage - 4/2016 | |
10. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2015/2016 |
Beschlussvorlage - 55/2015 | |
11. | Festlegung eines Termins für die Jugendvollversammlung und die Wahl eines Jugendbeirates |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Der TO 7 Jahresrechnung der Kommunalen VHS wird abgesetzt, der TO 13 erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 3. | Bericht der Ausschussvorsitzenden |
-Fortschreibung der Chronik, die Herren Uwe Wichert und Ulrich Erichsen haben sich bereit erklärt, die Chronikfortschreibung in Angriff zu nehmen. Herr Claus Voigt hat von seinem Vater noch Unterlagen, die er zur Verfügung stellt. Bei der nächsten Sozialausschusssitzung wird ein Eckpunkteplan vorgestellt. -Jubiläum Lubmin: Eine Abordnung der Gemeinde wird daran teilnehmen, Vereine werden um Teilnahmeideen gebeten -Ein Dankesschreiben des Müttergenesungswerkes für Unterstützung ist eingegangen. -Die Vorbereitungen für das Dorffest am 23.07.2016 haben begonnen, Federführung liegt beim VfL Damp. Der Bürgermeister hat einen Antrag des Seniorenbeirates erhalten, in dem die 30 km-Zone mit weiteren Schildern und Straßenaufmalung verdeutlicht werden soll.
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zu TOP 4. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Es werden keine Fragen der Ausschussmitglieder gestellt.
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zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.
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zu TOP 6. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung. |
Top 10: der Stundenansatz für Frau Starck wird von 11 auf 22 Stunden wöchentlich erhöht.
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Neufassung der Satzung der Gemeinde Damp über die Bildung eines Seniorenbeirates |
Beschlussvorlage - 64/2015 Die Satzung der Gemeinde Damp über die Bildung eines Seniorenbeirates vom 23.10.2001 sowie die Wahlordnung wurden überarbeitet. In der beiligenden Anlage sind die Änderungen rot markiert. Ziel war es, die Wahlordnung in die Satzung zu integrieren. Die Satzung soll rückwirkend zum 01.09.2015 in Kraft treten.
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Es gibt keinen Diskussionsbeitrag. Die Satzung soll rückwirkend zum 01.09.2015 in Kraft treten, die vorherige Satzung von 2001 tritt gleichzeitig außer Kraft.
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Beschluss: Die Satzung wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Antrag auf Zuschuss des Vereins "Frauenzimmer e.V." in Kappeln |
Beschlussvorlage - 7/2016 Der Verein "Frauenzimmer e.V" in Kappeln ist seit 2005 eine anerkannte Beratungsstelle nach § 201 des Landesverwaltungsgesetz Schleswig-Holstein (Gewaltschutzgesetz) und bittet um finanzielle Unterstützung, um das Angebot für Frauen und Mädchen (auch aus dem Amtsbereich Schwansen) aufrechterhalten zu können. Der Antrag auf Zuschuss ist beigefügt.
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Beschluss: Die Gemeinde Damp bezuschusst den Verein "Frauenzimmer e.V." mit einem Betrag von 50,00 €.
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Antrag des Reitclubs Damp e.V. auf Sponsoring für das Reitturnier Damp |
Beschlussvorlage - 4/2016 Der Reitclub Damp e.V. veranstaltet am 09. + 10.04.2016 auf der Reitanlage Tramm, Dorotheental, ein Turnierwochenende mit Prüfungen in Dressur und Springen und bittet um finanzielle Unterstützung in Form von Sponsoring. Werbeflächen während der Veranstaltung werden gestellt. Es gibt zwei verschiedene Sponsoring-Möglichkeiten: a) Prüfungsungebundene Spende in beliebiger Höhe; b) Übernahme der Kosten einer Spring-/Dressurprüfung. Die Preise hierfür liegen je nach Prüfung zwischen 80,00 € und 450,00 € (s. Anlage). Eine Rechnung bzw. Spendenbescheinigung wird im Anschluss erstellt.
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Beschluss: Es wird beschlossen, die Kosten einer Prüfung zu übernehmen. Bezeichnung der Prüfung: Juniorenreiterwettbewerb Kosten der Prüfung: 4 x 90,00 € = 360,00 €
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Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2015/2016 |
Beschlussvorlage - 55/2015 Mit Schreiben vom 20. Oktober 2015 beantragt die Dansk Skoleforening for Sydslesvig einen Zuschuss für das Schuljahr 2015/2016 für Schüler, die an der Nachmittagsbetreuung der dänischen Schule in Rieseby teilnehmen. Laut beigefügter Kostenaufstellung verbleiben Restkosten in Höhe von 19.976,40 €/Jahr. Aus der Gemeinde Damp nimmt 1 Kind an der Betreuungsmaßnahme teil. Am 25.11.2013 hat der Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales den damaligen Antrag einstimmig abgelehnt. Es sollte überlegt werden, nunmehr einen Grundsatzbeschluss auch für alle zukünftigen Anträge zu fassen.
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Beschluss: Es wird beschlossen, den Antrag der Dansk Skoleforening for Sydslesvig auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2015/2016 abzulehnen. Gleichzeitig wird der Grundsatzbschluss gefasst, auch zukünftige Anträge bis zu einer gegenteiligen Beschlussfassung abzulehnen.
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Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Festlegung eines Termins für die Jugendvollversammlung und die Wahl eines Jugendbeirates |
Einladung soll 4 Wochen vorher an die Jugendlichen verschickt werden Termin: 25.04.2016 im Sportheim um 18 Uhr. Bericht Frau Stark: Frau Stark stellt im Rahmen Ihres Berichtes folgende Punkte dar: - Die Mitarbeiterliste "Unterstützung Flüchtlinge" hat sich verdoppelt. - Zum Info-Abend Arbeit waren Arbeitgeber geladen, Arbeitsangebote wurden vorgestellt, Helferliste Arbeitsvermittlung wurde erstellt - Fahrradwerkstatt arbeitet als Selbsthilfewerkstatt, Flüchtlinge arbeiten dort mit - Nachhilfe Sprachkurs wird betrieben - Fahrdienste werden angeboten und durchgeführt - Sachspendenverteilung läuft bei großem Spendenaufgebot -Tauschring für alle, nicht nur für Flüchtlinge, ist eingerichtet, es werden nicht nur sächliche Dinge getauscht, auch Arbeitsleistung, diese aber streng im Rahmen von Nachbarschaftshilfe - Öffentlichkeitsarbeit wird betrieben - Arbeit ist im Portal: www.ich-helfe.sh vertreten. - Einweisung der Helfer in die Arbeit wird durchgeführt - Helferliste: Schläfer werden geweckt und motiviert - Kontakt Flüchtlinge - Feuerwehr durch Übung und Einweisung Brandschutz wurde hergestellt - Laufgruppe des VfL Damp wird von Flüchtlingen besucht - Dia-Vortrag über die Heimat der Flüchtlinge wird vorbereitet - Mitfahrgelegenheiten werden genutzt aber auch weiterhin gesucht - Nutzung und Gestaltung des Saals "Alte Schmiede" wird weiter vorbereitet - Helferkreis Damp/Waabs erstellt Flyer - Flüchtlinge wollen sich am Dorffest beteiligen Der Bürgermeister Böttcher bedankt sich bei Frau Starck für die geleistete Arbeit.
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Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Uwe Wichert | Barbara Feyock |
Protokollführer | Ausschussvorsitzende |