N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Damp vom 22.02.2016.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.30 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzende Barbara Feyock
Ausschussmitglied Sirka Metzger
wählbare Bürgerin Judith Pralle
Ausschussmitglied Hugo Scheu
wählbare Bürgerin Sabine Traber

Abwesend sind:
wählbarer Bürger Sören Kelmereit (entschuldigt )
stellv. Auschussvorsitzender Wolfgang Schön (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Horst Böttcher
Gemeindevertreter Jochen Bibelwitz
Gemeindevertreterin Gabriele Marten
Gemeindevertreter Gerhard Ulbrich
Gemeindevertreter/Protokollführer Uwe Wichert
Vorsitzender Jugendbeirat Judith Stepponat
Seniorenbeirat Uta Klingschat
Seniorenbeirat Ellen Stanke
Vorsitzender Seniorenbeirat Peter Warschitzka
KN, Rainer Krüger

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Bericht der Ausschussvorsitzenden
4. Anfragen der Ausschussmitglieder
5. Einwohnerfragestunde
6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung.
7. Neufassung der Satzung der Gemeinde Damp über die Bildung eines Seniorenbeirates
  Beschlussvorlage - 64/2015
8. Antrag auf Zuschuss des Vereins "Frauenzimmer e.V." in Kappeln
  Beschlussvorlage - 7/2016
9. Antrag des Reitclubs Damp e.V. auf Sponsoring für das Reitturnier Damp
  Beschlussvorlage - 4/2016
10. Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2015/2016
  Beschlussvorlage - 55/2015
11. Festlegung eines Termins für die Jugendvollversammlung und die Wahl eines Jugendbeirates
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Der TO 7 Jahresrechnung der Kommunalen VHS wird abgesetzt, der TO 13 erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Bericht der Ausschussvorsitzenden
-Fortschreibung der Chronik, die Herren Uwe Wichert und Ulrich Erichsen haben sich bereit erklärt, die Chronikfortschreibung in Angriff zu nehmen. Herr Claus Voigt hat von seinem Vater noch Unterlagen, die er zur Verfügung stellt. Bei der nächsten Sozialausschusssitzung wird ein Eckpunkteplan vorgestellt.
-Jubiläum Lubmin: Eine Abordnung der Gemeinde wird daran teilnehmen, Vereine werden um Teilnahmeideen gebeten
-Ein Dankesschreiben des Müttergenesungswerkes für Unterstützung ist eingegangen.
-Die Vorbereitungen für das Dorffest am 23.07.2016 haben begonnen, Federführung liegt beim VfL Damp.
Der Bürgermeister hat einen Antrag des Seniorenbeirates erhalten, in dem die 30 km-Zone mit weiteren Schildern und Straßenaufmalung verdeutlicht werden soll.

zu TOP 4. Anfragen der Ausschussmitglieder
Es werden keine Fragen der Ausschussmitglieder gestellt.

zu TOP 5. Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen der anwesenden Einwohner gestellt.

zu TOP 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung.
Top 10: der Stundenansatz für Frau Starck wird von 11 auf 22 Stunden wöchentlich erhöht.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Neufassung der Satzung der Gemeinde Damp über die Bildung eines Seniorenbeirates
Beschlussvorlage - 64/2015
Die Satzung der Gemeinde Damp über die Bildung eines Seniorenbeirates vom 23.10.2001 sowie die Wahlordnung wurden überarbeitet. In der beiligenden Anlage sind die Änderungen rot markiert.
Ziel war es, die Wahlordnung in die Satzung zu integrieren.

Die Satzung soll rückwirkend zum 01.09.2015 in Kraft treten.
Es gibt keinen Diskussionsbeitrag.
Die Satzung soll rückwirkend zum 01.09.2015 in Kraft treten, die vorherige Satzung von 2001 tritt gleichzeitig außer Kraft.

Beschluss:
Die Satzung wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Antrag auf Zuschuss des Vereins "Frauenzimmer e.V." in Kappeln
Beschlussvorlage - 7/2016
Der Verein "Frauenzimmer e.V" in Kappeln ist seit 2005 eine anerkannte Beratungsstelle nach § 201 des Landesverwaltungsgesetz Schleswig-Holstein (Gewaltschutzgesetz) und bittet um finanzielle Unterstützung, um das Angebot für Frauen und Mädchen (auch aus dem Amtsbereich Schwansen) aufrechterhalten zu können.

Der Antrag auf Zuschuss ist beigefügt.

Beschluss:
Die Gemeinde Damp bezuschusst den Verein "Frauenzimmer e.V." mit einem Betrag von 50,00 €.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Antrag des Reitclubs Damp e.V. auf Sponsoring für das Reitturnier Damp
Beschlussvorlage - 4/2016
Der Reitclub Damp e.V. veranstaltet am 09. + 10.04.2016 auf der Reitanlage Tramm, Dorotheental, ein Turnierwochenende mit Prüfungen in Dressur und Springen und bittet um finanzielle Unterstützung in Form von Sponsoring.
Werbeflächen während der Veranstaltung werden gestellt.

Es gibt zwei verschiedene Sponsoring-Möglichkeiten:
a) Prüfungsungebundene Spende in beliebiger Höhe;
b) Übernahme der Kosten einer Spring-/Dressurprüfung. Die Preise hierfür liegen je nach Prüfung zwischen 80,00 € und 450,00 € (s. Anlage).

Eine Rechnung bzw. Spendenbescheinigung wird im Anschluss erstellt. 

Beschluss:
Es wird beschlossen, die Kosten einer Prüfung zu übernehmen.

Bezeichnung der Prüfung: Juniorenreiterwettbewerb

Kosten der Prüfung: 4 x 90,00 € = 360,00 €

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 10. Antrag der dänischen Schule Rieseby auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2015/2016
Beschlussvorlage - 55/2015
Mit Schreiben vom 20. Oktober 2015 beantragt die Dansk Skoleforening for Sydslesvig einen Zuschuss für das Schuljahr 2015/2016 für Schüler, die an der Nachmittagsbetreuung der dänischen Schule in Rieseby teilnehmen.

Laut beigefügter Kostenaufstellung verbleiben Restkosten in Höhe von 19.976,40 €/Jahr.

Aus der Gemeinde Damp nimmt 1 Kind an der Betreuungsmaßnahme teil.

Am 25.11.2013 hat der Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales den damaligen Antrag einstimmig abgelehnt.

Es sollte überlegt werden, nunmehr einen Grundsatzbeschluss auch für alle zukünftigen Anträge zu fassen.

Beschluss:
Es wird beschlossen, den Antrag der Dansk Skoleforening for Sydslesvig auf Bezuschussung der Betreuungsmaßnahme für das Schuljahr 2015/2016 abzulehnen. Gleichzeitig wird der Grundsatzbschluss gefasst, auch zukünftige Anträge bis zu einer gegenteiligen Beschlussfassung abzulehnen.

Ja-Stimmen :4
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :1

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 11. Festlegung eines Termins für die Jugendvollversammlung und die Wahl eines Jugendbeirates
Einladung soll 4 Wochen vorher an die Jugendlichen verschickt werden
Termin: 25.04.2016 im Sportheim um 18 Uhr.

Bericht Frau Stark:
Frau Stark stellt im Rahmen Ihres Berichtes folgende Punkte dar:

- Die Mitarbeiterliste "Unterstützung Flüchtlinge" hat sich verdoppelt.
- Zum Info-Abend Arbeit waren Arbeitgeber geladen, Arbeitsangebote wurden vorgestellt, Helferliste Arbeitsvermittlung wurde erstellt
- Fahrradwerkstatt arbeitet als Selbsthilfewerkstatt, Flüchtlinge arbeiten dort mit
- Nachhilfe Sprachkurs wird betrieben
- Fahrdienste werden angeboten und durchgeführt
- Sachspendenverteilung läuft bei großem Spendenaufgebot
-Tauschring für alle, nicht nur für Flüchtlinge, ist eingerichtet, es werden nicht nur sächliche Dinge getauscht, auch Arbeitsleistung, diese aber streng im Rahmen von Nachbarschaftshilfe
- Öffentlichkeitsarbeit wird betrieben
- Arbeit ist im Portal: www.ich-helfe.sh vertreten.
- Einweisung der Helfer in die Arbeit wird durchgeführt
- Helferliste: Schläfer werden geweckt und motiviert
- Kontakt Flüchtlinge - Feuerwehr durch Übung und Einweisung Brandschutz wurde hergestellt
- Laufgruppe des VfL Damp wird von Flüchtlingen besucht
- Dia-Vortrag über die Heimat der Flüchtlinge wird vorbereitet
- Mitfahrgelegenheiten werden genutzt aber auch weiterhin gesucht
- Nutzung und Gestaltung des Saals "Alte Schmiede" wird weiter vorbereitet
- Helferkreis Damp/Waabs erstellt Flyer
- Flüchtlinge wollen sich am Dorffest beteiligen

Der Bürgermeister Böttcher bedankt sich bei Frau Starck für die geleistete Arbeit.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte


Uwe Wichert  Barbara Feyock 
Protokollführer  Ausschussvorsitzende