Sitzungsort: | im Sitzungszimmer der Außenstelle Damp des Amtes Schlei-Ostsee, Auf der Höhe 16, 24351 Damp |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.36 Uhr |
Ausschussvorsitzender Uwe Wichert |
Ausschussmitglied Jochen Bibelwitz |
Ausschussmitglied Manfred Löhr |
stellv. Ausschussvorsitzender + Protokollführer Bernd Moltkau |
Ausschussmitglied Wolfgang Schön |
Ausschussmitglied Peter Tramm |
Ausschussmitglied (w. B.) Jürgen Appelmanns |
Bürgermeister Horst Böttcher |
Gemeindevertreterin Barbara Feyock |
Gemeindevertreter Raidum Rodde |
Gemeindevertreter Hugo Scheu |
stellvertr. Vorsitzender Jugendbeirat Finn Schrader |
Seniorenbeirat Uta Klingschat |
Vorsitzender Seniorenbeirat Peter Warschitzka |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
4. | Einwohnerfragestunde |
5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
6. | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.03.2017 |
7. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Machbarkeitsstudie Hochseilgarten und die weitere Vorgehensweise |
8. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Anmietung einer Eislaufbahn und Festlegung der Mietzeit und des Aufstellungsortes im Ostseebad Damp |
I. | Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. |
zu TOP 2. | Bericht des Ausschussvorsitzenden |
Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben und erteilt aus aktuellem Anlass das Wort an den Bürgermeister. Der Bürgermeister verliest einen Antrag der Damper Jugendgruppe auf eine Nutzungsgenehmigung eines eigens hergerichteten Rückzugsraumes bei Unwetter zwischen dem Sportplatz und der L 26. Nach einem ausgiebigen Informationsaustausch wird dem Antrag zur Nutzung unter Auflagen (dort nicht zu rauchen, keinen Alkohol und Drogen zu konsumieren und bei der Baumpflege zu helfen) zugestimmt.
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zu TOP 3. | Anfragen der Ausschussmitglieder |
Frage 1: Raidum Rodde fragt nach, ob im Rahmen der erstellten Prioritätenliste, in Bezug auf die geplanten Investitionen durch die Übernachtungsteuer, der Straßenzustand der L 26 profitiert. Frage 2: Peter Tramm fragt nach, wie im Rahmen der Übernachtungssteuer der Reitverein entlastet wird. Frage 3: Raidum Rodde verweist auf die letzte Bauausschusssitzung, wo der Radweg zwischen der Gemeinde Vogelsang/Grünholz und dem Ortsteil Schwastrum nicht als Radweg auf Grund der schlechten Wegstrecke ausgewiesen ist. Ist hier zeitnah mit einer Sanierung zu rechnen? Der Bürgermeister nimmt wie folgt Stellung: zu Frage 1: Eine Teilsanierung ist bereits im Jahre 2016 erfolgt. Zurzeit sind weitere Sanierungsschritte nicht geplant. Zu Frage 2: Der Bürgermeister bittet Herrn Tramm, sich diesbezüglich per Antrag an die Gemeinde zu wenden. Zu Frage 3: Herr Böttcher wird diesbezüglich nochmals beim Kreis RD/Eck vorstellig, da dieser hierfür zuständig ist.
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zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
Anfragen liegen nicht vor.
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zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Änderungsanträge liegen nicht vor.
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zu TOP 6. | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.03.2017 |
Die Sitzungsniederschrift vom 01.03.2017 wird einstimmig genehmigt.
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zu TOP 7. | Beratung und Beschlussempfehlung über die Machbarkeitsstudie Hochseilgarten und die weitere Vorgehensweise |
Die vorliegende Machbarkeitsstudie wird intensiv und konstruktiv diskutiert. Peter Tramm zweifelt die Rentabilität des Projektes und die damit verbundene Machbarkeitsstudie an. Begründung: keine ausreichende Deckung der Investitionskosten sowie kein erkennbarer Betreiber, der das Projekt eigenverantwortlich mitträgt. Peter Tramm stellt daher folgenden den Antrag an den Ausschuss: TOP 7 bis zur endgültigen Klärung der von ihm hierzu aufgeführten Punkte aufzuschieben. Der Antrag wird wie folgt mit Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 1 abgelehnt. Der Ausschussvorsitzende Uwe Wichert erläutert das Vorhaben nochmals und führt die Zerreißprobe über das Für und Wider zu einer sachlichen Entscheidung, die wie folgt abgestimmt wird. Beschluss: Der Bürgermeister erhält die Zustimmung zur weiteren Vorbereitung des Projektes Hochseilgarten. Letztlich wird dem Bürgermeister empfohlen, sich nochmals mit dem Landeseigentümer Graf Alexander zu Reventlow über einen angepassten Pachtvertrag zu verhandeln.
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Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :2 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | Beratung und Beschlussempfehlung zur Anmietung einer Eislaufbahn und Festlegung der Mietzeit und des Aufstellungsortes im Ostseebad Damp |
Auch hier wird die vorliegende Kostenplanung zur Anmietung einer Eislaufbahn, in der Zeit vom 3.Advent bis zum 28.01.2018, intensiv und konstruktiv diskutiert. Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Verträge auszuhandeln. Parallel dazu wird nach geeigneten Standorten für die Anlage gesucht.
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Ja-Stimmen | :4 |
Nein-Stimmen | :2 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Bernd Moltkau | Uwe Wichert |
Protokollführer | Ausschussvorsitzender |