Amt Schlei-Ostsee |
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Datum | |||||
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| Beratungsfolge | Sitzung |
| Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales | |
| Gemeindevertretung | 22.10.2015 |
| Betreff: |
| Zuschuss für das dänische Büchereiwesen für das Jahr 2016 Ggf.: Fassung eines Grundsatzbeschlusses |
| Sachverhalt: |
Die dänische Zentralbibliothek hat für das Jahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 470,80 € zur Förderung des dänsichen Büchereiwesens beantragt. Gleichlautende Anträge wiederholen sich jährlich und werden regelmäßig in den gemeindlichen Gremien behandelt. Die Bezuschussung von Kindergärten der dänischen Minderheit wurde bereits vor Jahren (auswärtigen) deutschen Kindergärten gleichgestellt. Hierbei ging es um ein vielfaches dessen, was bei einer Unterstützung der jetzt in Rede stehenden Organisationen zu zahlen wäre. Bei einer Gleichbehandelung kann von unterschiedlichen Ansätzen ausgegangen werden (absoluter Betrag, Anzahl der Fälle, Bevölkerungsanteil o.ä.). Um den Aufwand einer ständigen wiederkehrenden Grundlagenermittlung zu sparen, sollte bei einer grundsätzlichen Befürwortung der Förderung ein einfacher Schlüssel gewählt werden. Der dänische Bevölkerungsanteil liegt unter 10 %. Es erscheint daher ein "gerundeter" Förderschlüssel von 10 % als gerechter Maßstab. Danach würde sich folgendes Beispiel ergeben: Zuschuss Büchereizentrale Schleswig-Holstein 2015 = 2.853,96 € --> Zuschuss dän. Büchereiwesen 10 % = 285,40 €. Für 2016 wäre dann abzuwarten, wie hoch der Zuschuss an die Büchereizentrale ausfallen wird. Davon würde die Verwaltung 10 % als Zuschuss errechnen und auszahlen. Durch diesen entsprechenden Grundsatzbeschluss können sich die gemeindlichen Gremien und die Amtsverwaltung einen erheblichen Aufwand ersparen (jährliche Antragsstellung, Befassung, Zuschussbescheid usw.). Sollten die 10 % nicht gewünscht werden, kann auch ein Grundsatzbeschluss über eine beliebige Summe, die ab 2016 als Zuschuss gezahlt werden soll, beschlossen werden. Oder es wird der Grundsatzbeschluss gefasst, dass das dänische Büchereiwesen grundsätzlich keinen Zuschuss von der Gemeinde Damp erhalten soll. |
| Abstimmungstext: |
Es wird der Grundsatzbeschluss beschlossen, dem dänischen Büchereiwesen grundsätzlich keinen Zuschuss zu gewähren. |
| Anlagen: |
- Zuschussantrag der dänischen Zentralbibliothek - Rechnung der Büchereizentrale vom 26.05.2015 |