| Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Schusterberg 17, 24398 Dörphof |
| Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19.45 Uhr |
| Bürgermeister Frank Göbel |
| Gemeindevertreter Wolfgang Börner |
| 2. stellv. Bgm. Christopher Bruns |
| Gemeindevertreterin Silke Joost |
| Gemeindevertreterin Gisela Kruse |
| Gemeindevertreterin Heidi Pinn |
| Gemeindevertreter Tobias Schlömer |
| 1. stellv. Bgm Volker Starck |
| Gemeindevertreter Sascha Werges |
| Verwaltung/Protokollführer Christoph Stöcks |
| Gast Günther Wöhlk |
| Gast Alfred Zöhner |
| T a g e s o r d n u n g |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
| 5. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
| 6. | Ermittlung des ältesten Mitglieds |
| 7. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
| 8. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
| 9. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
| 10. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
| 11. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
| 12. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
| 13. | Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss |
| 14. | Beschlussfassung über einen Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen und über die Entsendung von 2 Mitgliedern für die Verbandsversammlung |
| 15. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss der evangelischen Kindergärten |
| 16. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion 2 Personen + Stellvertretung) |
| 17. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 18. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
| 19. | Einwohnerfragestunde |
| Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter |
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Herr Göbel dankt den ausscheidenen Gemeindevertretern/innen für ihr Engagement zum Wohle der Gemeinde und überreicht Herrn Alfred Zöhner und Herrn Günther Wöhlk ein Geschenk im Namen der Gemeinde Dörphof. Herr Martin Banck kann aufgrund von Abwesenheit nicht persönlich verabschiedet werden.
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| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 4. | Feststellung der Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf |
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Der Bürgermeister stellt die Anwesenheit der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung durch Namensaufruf fest.
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| zu TOP 5. | Mitteilung der Fraktionen über ihre Mitglieder, den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz |
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Es werden folgende Fraktionserklärungen abgegeben: Die Fraktion der SPD besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzende ist Gisela Kruse. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist Heidi Pinn. Die Fraktion der CDU besteht aus folgenden Mitgliedern:
Fraktionsvorsitzender ist Christopher Bruns. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Sascha Werges.
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| zu TOP 6. | Ermittlung des ältesten Mitglieds |
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Frau Heidi Pinn wird als ältestes anwesendes Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt und übernimmt den Vorsitz.
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| zu TOP 7. | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeisters), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung durch das älteste Mitglied |
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Frank Göbel wird von Christopher Bruns zur Wahl des Bürgermeister vorgeschlagen. Er erhält 9 Stimmen und ist damit zum Bürgermeister gewählt. GV Frank Göbel wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Er bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. GV Heidi Pinn vereidigt GV Göbel und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. Bürgermeister Göbel übernimmt den Vorsitz in der Gemeindevertretersitzung.
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| zu TOP 8. | Wahl der oder des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (1. stellvertretende Bürgermeisterin oder 1. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
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Volker Starck wird von Tobias Schlömer zur Wahl des 1. stellvertreten Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 8 Stimmen, bei einer Enthaltung, und ist damit zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. GV Starck wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Bürgermeister Göbel vereidigt GV Starck und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein. |
| zu TOP 9. | Wahl der oder des 2. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (2. stellvertretende Bürgermeisterin oder 2. stellvertretender Bürgermeister), Aushändigung der Ernennungsurkunde, Vereidigung und Amtseinführung |
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Christopher Bruns wird von Wolfgang Börner zur Wahl des 2. stellvertreten Bürgermeisters vorgeschlagen. Er erhält 8 Stimmen, bei einer Enthaltung, und ist damit zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. GV Bruns wird durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Bürgermeister Göbel vereidigt GV Bruns und führt ihn in sein Amt als Ehrenbeamter ein.
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| zu TOP 10. | Verpflichtung der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern |
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Bürgermeister Göbel verpflichtet die Gemeindevertreter nach verlesen der Verpflichtungsformel durch Handschlag.
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| zu TOP 11. | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung |
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Die Mitglieder der Ausschüsse werden einstimmig en'bloc gewählt: In den Finanzausschuss werden gewählt:
In den Bau-,Wegeausschuss werden gewählt:
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| zu TOP 12. | Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden |
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Die Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter werden en'bloc einstimmig gewählt: Finanzausschuss: Vorsitzender: Tobias Schlömer stellv. Vorsitzende: Silke Joost Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss: Vorsitzender: Volker Starck stellv. Vorsitzender: Christopher Bruns |
| zu TOP 13. | Wahl der persönlichen Stellvertretung für die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister im Amtsausschuss |
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Als Stellvertreter für den Bürgermeister im Amtsausschuss wird Volker Starck mit 8 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung, gewählt.
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| zu TOP 14. | Beschlussfassung über einen Vorschlag für die Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen und über die Entsendung von 2 Mitgliedern für die Verbandsversammlung |
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Als Mitglied für den Vorstand des Wasserbeschaffungsverbandes Nordschwansen wird Sascha Werges und als Mitglieder für die Verbandsversammlung werden Volker Starck und Wolfgang Börner einstimmig gewählt. Als stellvertretendes Mitglied für Volker Starck wird Christopher Bruns und für Wolfgang Börner Silke Joost einstimmig gewählt.
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| zu TOP 15. | Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in den Kindergartenausschuss der evangelischen Kindergärten |
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In den Kindergartenausschuss wird einstimmig Bürgermeister Frank Göbel gewählt. Als persönliche Stellvertreterin wird einstimmg Frau Silke Joost gewählt.
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| zu TOP 16. | Wahl der Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss (Vorschlag: je Fraktion 2 Personen + Stellvertretung) |
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In den Wahlprüfungsausschuss werden einstimmig gewählt: 1. Heidi Pinn Stellvertretung: Silke Joost 2. Gisela Kruse Stellvertretung: Sascha Werkes 3. Tobias Schlömer Stellvertretung: Christopher Bruns 4. Wolfgang Börner Stellvertretung: Frank Göbel |
| zu TOP 17. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
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Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.
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| zu TOP 18. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
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Herr Bürgermeister Göbel legt folgenden Bericht vor: 22.05. Gespräch mit Vorsitzenden MC Schleswig über örtliches Übungsgelände 24.05. Vorstandssitzung "Interkommunales Gewerbegebiet Nordschwansen" 28.05. Besprechung Kreisverwaltung RD-Eck "Thema: fehlende KiTa-Plätze". 29.05. Besprechung Amt "Nullmessung Nassbaggergut Ausbau NOK" 04.06. Informationsaustausch mit Eltern "Fehlende U3-Plätze" Des Weiteren informiert Herr Göbel über die Vorgehensweise der Telekom bei der Kündigung von Telefonverträgen zur Umstellung auf VoIP. Dadurch wird eine neue Vertragslaufzeit von 2 Jahren erzeugt. Dies kann bei der Umstellung auf Glasfaseranschlüsse sehr hinderlich sein. Zu dieser Problematik soll noch ein Informationsblatt von den Stadtwerken Schleswig verteilt werden. Darüberhinaus informiert Herr Bürgermeister Göbel die neuen Gemeindevertreter über die kommenden Aufgaben der Gemeindevertretung. Berichte von den Ausschussvorsitzenden erfolgen nicht. |
| zu TOP 19. | Einwohnerfragestunde |
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Es werden keine Fragen gestellt.
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| Frank Göbel | Christoph Stöcks |
| Bürgermeister | Protokollführer |