Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Dörphof |
Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.15 Uhr |
Bürgermeister Hans-Peter Thomsen |
Gemeindevertreter Martin Banck |
Gemeindevertreter Frank Göbel |
Gemeindevertreter Andreas Hobus |
Gemeindevertreterin Gisela Kruse |
Gemeindevertreterin Heidi Pinn |
Gemeindevertreterin Maren Siedenbiedel |
1. stellv. Bgm Volker Starck |
Gemeindevertreter Sascha Werges |
2. stellv. Bgm. Günther Wöhlk |
Gemeindevertreter Alfred Zöhner |
Protokollführer Gunnar Bock |
Gast Frank Springer |
T a g e s o r d n u n g |
I. | Öffentlicher Teil |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
2. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 08.12.2009 |
4. | Einwohnerfragestunde |
5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
6. | Aufstellung einer 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Erweiterung der Biogasanlage im Bereich Schuby |
Beschlussvorlage - 4/2010 | |
7. | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 für die Erweiterung einer Biogasanlage für den Bereich "Schuby" |
Beschlussvorlage - 5/2010 | |
8. | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 9/2010 | |
9. | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" b) Abschließender Beschluss der F-Planänderung sowie Billigung der Begründung |
Beschlussvorlage - 11/2010 | |
10. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 12/2010 | |
11. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" b) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
Beschlussvorlage - 13/2010 | |
12. | Regionales Tourismuskonzept |
Beschlussvorlage - 15/2009 | |
13. | Neugestaltung der Vogelschutz-Infohütte am Schwansener See |
Beschlussvorlage - 7/2010 | |
14. | Erstellung einer Gemeindeflagge |
Beschlussvorlage - 1/2010 | |
15. | IV. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof |
Beschlussvorlage - 10/2010 | |
16. | Zuschussantrag der Kirchengemeinde Karby zwecks Renovierung der Orgel |
17. | Anschaffung von Bekanntmachungskästen |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
20. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
21. | Anfragen und Bekanntgaben |
I. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden |
Der Bürgermeister berichtet gemäß Anlage. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 08.12.2009 |
Änderungsanträge werden nicht gestellt. |
zu TOP 4. | Einwohnerfragestunde |
Frau Martin beginnt eine Fragerunde diverser Bürger/innen zu einem Bauvorhaben in ihrer Nachbarschaft. Im Ergebnis wird vom Bürgermeister, von der Gemeindevertretung und von LVB Bock festgestellt, dass die Gemeinde das entsprechende gemeindliche Einvernehmen zu erteilen hatte. Es wird angeregt, dass sich der Geschäftsführer des Bauträgers mit Frau Hoffmann als Ansprechpartnerin in Verbindung setzt, um ein klärendes Gespräch über die beabsichtigte Nutzung mit der Nachbarschaft herbeizuführen. Weiterhin schließen sich Fragen zum beabsichtigten Bau einer Biogasanlage an, die vom Bürgermeister sowie von den Gemeindevertretern beantwortet werden. Die Thematik ist im Übrigen Bestandteil der weiteren Tagesordnung. |
zu TOP 5. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
TOP 14 „Geschäftsordnung“ wird abgesetzt. TOP 19 „Grundstücksangelegenheiten“ und TOP 21 „Anfragen und Bekanntgaben“ werden aufgenommen. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 6. | Aufstellung einer 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Erweiterung der Biogasanlage im Bereich Schuby |
Beschlussvorlage - 4/2010 Herr Jens Joost möchte in Schuby auf seinem Betrieb eine privilegierte 400 kw-Biogas-Anlage (BGA) erstellen, die in diesem Jahr in Betrieb genommen werden soll. Weiterhin plant er eine Erweiterung der Anlage für das Jahr 2011. Dies ist jedoch nur möglich über eine Bauleitplanung der Gemeinde. Bauleitplanung für eine BGA wird erforderlich ab einer Feuerungswärmeleistung von 1,5 MW bzw. einer elektrischer Leistung von 0,5 MW. Von einer Photovoltaik- Planung hat Herr Joost inzwischen Abstand genommen. Eine ausführliche Information für die Gemeindevertreter fand am 16.02.2010 in Schuby statt. |
Beschluss:
Die Planungsanzeige ist zu erstatten.
|
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :1 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 für die Erweiterung einer Biogasanlage für den Bereich "Schuby" |
Beschlussvorlage - 5/2010 Herr Jens Joost möchte in Schuby auf seinem Betrieb eine privilegierte 400 kw-Biogas-Anlage (BGA) erstellen, die in diesem Jahr in Betrieb genommen werden soll. Weiterhin plant er eine Erweiterung der Anlage für das Jahr 2011. Dies ist jedoch nur möglich über eine Bauleitplanung der Gemeinde. Bauleitplanung für eine BGA wird erforderlich ab einer Feuerungswärmeleistung von 1,5 MW bzw. einer elektrischer Leistung von 0,5 MW. Von einer Photovoltaik- Planung hat Herr Joost inzwischen Abstand genommen. Eine ausführliche Information für die Gemeindevertreter fand am 16.02.2010 in Schuby statt. |
Beschluss:
- Erweiterung der Biogasanlage Joost 2. Die Planungsanzeige ist zu erstatten. 3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB). 4. Die öffentliche Unterrichtung und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zur Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 1 BauGB wird durchgeführt. |
Ja-Stimmen | :9 |
Nein-Stimmen | :1 |
Enthaltungen | :1 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 8. | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 9/2010 Der Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 03.02.2010 bis 05.03.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 18.01.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 04.09.2009. |
Beschluss: a) Beschluss Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros Springer - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Insgesamt gingen ein:
* Aus datenschutzrechtl. Gründen sollen die Namen der Personen, die Anregungen vorgebracht haben, in öffentlichen Sitzungen nicht genannt werden. Etwas anderes gilt für die Preisgabe der Belegenheit des Grundstücks (Straße, Hausnummer), soweit erst hieraus die Lage zum Plangebiet und das Maß der Betroffenheit erkennbar wird. Die mit der Öffentlichkeit von Sitzungen bezweckte Information ist nicht möglich, wenn das Gewicht der Anregungen nicht erkennbar ist. (s. Verfahrenserlass ) Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" b) Abschließender Beschluss der F-Planänderung sowie Billigung der Begründung |
Beschlussvorlage - 11/2010 Der Entwurf der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 03.02.2010 bis 05.03.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 18.01.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 04.09.2009. |
Beschluss: b) Beschluss Unter Berücksichtigung vorgenannter Einzelbeschlüsse wird die 4. Änderung des Flächennutzungs-planes der Gemeinde Dörphof abschließend beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt. Die Amtsverwaltung Schlei-Ostsee wird beauftragt, die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt des Planes Auskunft verlangt werden kann. Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 10. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
Beschlussvorlage - 12/2010 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 03.02.2010 bis 05.03.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 18.01.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 04.09.2009. Durch Planänderungen bedingt durch Behördenstellungnahmen und den Betreiber ist der B-Plan erneut auszulegen. |
Beschluss: a) Beschluss: Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros Springer - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Insgesamt gingen ein:
* Aus datenschutzrechtl. Gründen sollen die Namen der Personen, die Anregungen vorgebracht haben, in öffentlichen Sitzungen nicht genannt werden. Etwas anderes gilt für die Preisgabe der Belegenheit des Grundstücks (Straße, Hausnummer), soweit erst hieraus die Lage zum Plangebiet und das Maß der Betroffenheit erkennbar wird. Die mit der Öffentlichkeit von Sitzungen bezweckte Information ist nicht möglich, wenn das Gewicht der Anregungen nicht erkennbar ist. (s. Verfahrenserlass ) Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 Dörphof für das Gebiet "Campingplatz Schubystrand" b) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
Beschlussvorlage - 13/2010 Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Dörphof und die Begründung haben in der Zeit vom 03.02.2010 bis 05.03.2010 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 18.01.2010 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Eine Verfahrensbeteiligung erfolgte erstmals am 04.09.2009. Durch Planänderungen bedingt durch Behördenstellungnahmen und den Betreiber ist der B-Plan erneut auszulegen. |
Beschluss: b) Beschluss 1. Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 für das Gebiet „Campingplatz Schubystrand“ und die geänderte Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt/ mit folgenden Änderungen gebilligt: 2. Die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind an der Planaufstellung erneut zu beteiligen sowie der Entwurf des B-Planes und die Begründung nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind von der erneuten Auslegung in Kenntnis zu setzen. Es wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen vorgebracht werden können. Hierauf ist in der Bekanntmachung hinzuweisen. Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 12. | Regionales Tourismuskonzept |
Beschlussvorlage - 15/2009 Die Ostseefjord Schlei GmbH hat das Regionale Tourismuskonzept für die Lokale Tourismusorganisation (LTO) der Region Ostseefjord Schlei im Auftrag des Amtes Schlei-Ostsee erstellt. Das Amt war stellvertretend für den Bereich der AktivRegion Schlei-Ostsee e. V. Projektträger. Die Gesellschafterversammlung der Ostseefjord Schlei GmbH hat das Konzept am 30.11.2009 beschlossen. Neben der Mitgliedschaft in einer LTO ist ein Tourismuskonzept Voraussetzung für eine evt. touristische Förderung der Region oder von Gemeinden, weshalb den Gemeinden anheim gestellt wird, das vorliegende Tourismuskonzept (mit) zu beschließen. |
Beschluss: Das Regionale Tourismuskonzept wird beschlossen. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 13. | Neugestaltung der Vogelschutz-Infohütte am Schwansener See |
Beschlussvorlage - 7/2010 Das Konzept zur touristischen Weiterentwicklung des Naturschutzgebiets Schwansener See sieht vor, eine Hütte mit einem begehbaren Dach als Aussichtsplattform zu bauen (Kosten 40.460 €). Ferner werden die Kosten für die Innenausstattung auf 5.474 € und die Kosten der Ausstattung des Ausstellungs- und Infobereichs mit 15.827 € geschätzt. Mithin ergeben sich Gesamtkosten von 61.761 €. Der Entwurf wurde von einem Architekten erstellt und die Kosten geschätzt. Zwischenzeitlich wurde der anliegende Zuschussantrag an den Kreis Rendsburg-Eckernförde gestellt. Diesem lässt sich auch die vorgeschlagene Finanzierung entnehmen. Sollte sich herausstellen, dass die Zuschussgeber sich positiv äußern, müsste das Projekt konkretisiert und bis Ende 2010 umgesetzt werden. Die Gemeinde Damp hat sich bereit erklärt, die Trägerschaft für das Projekt zu übernehmen. |
Beschluss: Der Übernahme der Projektträgerschaft „Neubau eines Info-Gebäudes im Naturschutzgebiet Schwansener See“ durch die Gemeinde Damp wird zugestimmt. Das Ergebnis der Fördermittelbeantragung ist abzuwarten. Die gemeindliche Kostenbeteiligung für Dörphof ist auf 5.000,00 € begrenzt. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 14. | Erstellung einer Gemeindeflagge |
Beschlussvorlage - 1/2010 Nach der Genehmigung des Gemeindewappens bestand auch der Wunsch nach einer Gemeindeflagge auf Basis des Wappens. Das Wappen wurde mit Beschluss der Gemeindevertretung vom 21.7.2009 angenommen. Nach der Bearbeitung des genehmigten Wappenentwurfs wurden auch Vorschläge für eine Flagge an das Landesarchiv eingereicht. Hieraus ergab sich die nachfolgend aufgeführte Ausführung für die Flagge, bei der die zu beachtenden Ausführungen des Landesarchivs eingearbeitet wurden. Flaggenbeschreibung: „Auf dem nach Art des Wappens geteilten rot-blauen Flaggentuch die Figuren des Gemeindewappens in flaggengerechter Tinktur.“ |
Beschluss: Dem von Herrn Wöhlk während der Sitzung vorgelegten Flaggenentwurf wird zugestimmt. Er wird als Anlage dem Originalprotokoll beigefügt. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 15. | IV. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof |
Beschlussvorlage - 10/2010 Die Gemeindevertretung hat im Rahmen ihrer Sitzung vom 21.07.2009 den Entwurf für das gemeindliche Wappen sowie dessen Beschreibung beschlossen. Somit ist es rechtlich erforderlich, das Wappen, die Flagge und das Siegel in die Hauptsatzung einzuarbeiten. Das geschieht durch den vorliegenden Entwurf der IV. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof |
Beschluss: Es wird beschlossen, die IV. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Dörphof in der vorliegenden Form zu erlassen. |
Ja-Stimmen | :11 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 16. | Zuschussantrag der Kirchengemeinde Karby zwecks Renovierung der Orgel |
Die Kirchengemeinde Karby plant die Renovierung der Orgel. Nach Einholung mehrer Angebote hat sich herausgestellt, dass sich die Kosten auf ca. 86.000,- € belaufen werden. Der Kirchengemeinde selbst stehen folgende Mittel zur Verfügung: 35.000,- € Förderverein 10.000,- € Kirche 10.000,- € Haushalt 10.000,- € Friedhof Da diese Mittel nicht ausreichen wird die Gemeinde um Bezuschussung der Maßnahme gebeten. Der Bürgermeister schlägt aufgrund der Beratung im Finanz-, Bau- und Wegeausschuss vor, 1.000,00 € zu gewähren. |
Ja-Stimmen | :5 |
Nein-Stimmen | :6 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird abgelehnt. |
zu TOP 17. | Anschaffung von Bekanntmachungskästen |
Der Bürgermeister berichtet, dass er Bekanntmachungen künftig im Feuerwehrgerätehaus und im Dorfkrug aushängen wird. |
II. | Nichtöffentlicher Teil |
III. | Öffentlicher Teil |
zu TOP 20. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
Der Bürgermeister gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bekannt. |
zu TOP 21. | Anfragen und Bekanntgaben |
Es wird u. a. bekannt gegeben, dass der Inline-Marathon am 12. und 13.06.2010 stattfindet, wobei Schuby am 13.06. durch eine Sperrung betroffen ist. |
Hans-Peter Thomsen | Gunnar Bock |
Bürgermeister | Protokollführer |