N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Dörphof vom 30.08.2017.

Sitzungsort:  im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Schusterberg 17, 24398 Dörphof
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.40 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Günther Wöhlk
Ausschussmitglied Martin Banck
stellv. Ausschussvorsitzender Frank Göbel
Ausschussmitglied Heidi Pinn
Ausschussmitglied Alfred Zöhner

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreter Christopher Bruns
Gemeindevertreterin Gisela Kruse
Gemeindevertreter Sascha Werges
Verwaltung/Protokollführer Ulrich Erichsen

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
6. Beschaffung eines interaktiven Whiteboards / Panels für das Feuerwehrgerätehaus Schuby
  Beschlussvorlage - 22/2017
7. Antrag der Ev. Kirchengemeinde Karby auf Kostenbeteiligung für den Friedhof Karby
  Beschlussvorlage - 25/2017
8. Beteiligung an der Kostenermittlung für einen evtl. Umbau der Kindertagesstätte in Karby
  Beschlussvorlage - 26/2017
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
11. Bekanntgaben

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
TOP 9 und 10 sollen unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 3. Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohner anwesend.

zu TOP 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende hat keinen Bericht abzugeben.

zu TOP 6. Beschaffung eines interaktiven Whiteboards / Panels für das Feuerwehrgerätehaus Schuby
Beschlussvorlage - 22/2017

Das Feuerwehrgerätehaus wird u.a. auch für die theoretische Ausbildung der Feuerwehrkameraden verwendet. Gleichzeitig dient es der Gemeinde für Sitzungen der Gemeinde und Einwohnerversammlungen.

Unterrichte, Vorträge und Präsentationen werden heutzutage nur noch mit medialer und digitaler Unterstützung durchgeführt. Hiermit ist das Gerätehaus nicht ausgerüstet. Bisher wurde dieser Mangel teilweise durch die Ausleihe eines privaten Beamers bzw. einer Leinwand aufgefangen. Hierbei entstehen allerdings immer wieder Einbußen beim Platzangebot für die Teilnehmer.

Auf zukünftige private Ausleihen sollte verzichtet werden.

Auch im Hinblick auf die bereits im Oktober stattfinden Veranstaltungen für das Glasfasernetz in Dörphof und der damit verbundenen wichtigen Anschlussquote, sollte eine optimale Präsentation bei einem größtmöglichen Platzangebot für die Bürger vorhanden sein.

Entsprechende elektronische Whiteboards liegen bei einer Beschaffungshöhe ab ca. 3000€ netto. Bei der Auswahl sollte geprüft werden, ob bei der Beschaffung eines höherwertigen Systems, die Folgekosten (z.B. Ersatz von Beamerlampen etc.) gesenkt werden können. 

Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Es wird beschlossen, ein elektronisches Whiteboard zu beschaffen. Die Kosten sollen in den Nachtragshaushaltsplan aufgenommen werden.


Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Antrag der Ev. Kirchengemeinde Karby auf Kostenbeteiligung für den Friedhof Karby
Beschlussvorlage - 25/2017

Die Kirchengemeinde Karby beantragt eine Kostenbeteiligung zum Defizit des Friedhofes in Karby. Gem. Bestattungsgesetz SH §22(2) hat sich die Gemeinde an den Kosten zu beteiligen sofern kein eigener oder in einem Zweckverband vorhandener Friedhof vorgehalten wird und ein sogenannter " Silmutanfriedhof " betrieben wird.

Über den Sachverhalt wird intensiv diskutiert und beraten.
Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:

Ohne Vorlage weiterer Unterlagen kann das Thema nicht abschließend beurteilt werden. Es wird daher beschlossen, den Bürgermeister zu beauftragen, weitere Unterlagen anzufordern und in Vorgesprächen folgende gemeindliche Positionen zu verfolgen:

  • Eine Beteiligung am Defizit ist um den Betrag zu reduzieren, der durch den Verzicht von Gebühren gem. Entscheidung des Kirchengemeinderates in den Jahren 2011 bis 2016 entstanden ist. Hierzu sind die Sachbücher der entsprechenden Jahre vorzulegen.
  • Eine Beteiligung zum Verbleib des Defizites zu1) kann nur unter der verhältnismäßigen Berücksichtigung der Einwohner aus dem gesamten Kirchengemeindegebiet erfolgen, hierzu zählen auch die Gemeinde Damp (Schwastrum, Fischleger) und die Stadt Kappeln (Kopperby, Olpenitz). Der Kirchengemeinderat hat die entsprechenden Einwohnerzahlen vorzulegen.
  • Eine Beteiligung für die folgenden Jahre ist nur mit einer kostendeckenden Haushaltsplanung möglich. Entsprechende Maßnahmen zur Kostenreduzierung des Betriebes / Gebührenanpassung sind durch den Kirchenkreis bzw. Kirchengemeinderat vorzuweisen.
  • Der Bürgermeister soll weiterhin Gespräche mit anderen Gemeinden führen.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Beteiligung an der Kostenermittlung für einen evtl. Umbau der Kindertagesstätte in Karby
Beschlussvorlage - 26/2017
Um die Kosten für einen Umbau der Kindertagesstätte n Karby (Speisenausgabe) zu ermitteln und eine Entscheidungshilfe zu haben, wird die Gemeinde Dörphof um eine Beteiligung in Höhe von 300 € gebeten.
Der Ausschuss spricht folgende Beschlussempfehlung aus:

Beschluss:
Es wird beschlossen, für die Kostenermittlung eines evtl. Umbaus der Kindertagesstätte in Karby (Speisenausgabe) bis zu 300 € zu gewähren.

Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 11. Bekanntgaben
Da keine Öffentlichkeit mehr anwesend ist, erübrigt sich die Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse. 


Ulrich Erichsen  Günther Wöhlk 
Protokollführer  Ausschussvorsitzender