N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Dörphof vom 21.02.2019.

Sitzungsort:  im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, EG, Eckernförde
Beginn der Sitzung:  18.00 Uhr
Ende der Sitzung:  19.18 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Tobias Schlömer
Ausschussmitglied Wolfgang Börner
wählbare Bürgerin Janice Ernst
Ausschussmitglied Frank Göbel
stellv. Ausschussvorsitzende Silke Joost
wählbare Bürgerin Maren Siedenbiedel

Abwesend sind:
Ausschussmitglied Heidi Pinn (entschuldigt )

Weiterhin sind anwesend:
Gemeindevertreterin Gisela Kruse
Protokollführerin Anja Schnutz

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Bericht des Ausschussvorsitzenden
5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  Beschlussvorlage - 6/2019
6. Erneuerung der Drainage- und Straßenentwässerungsvorfut in Alt-Dörphof
  Beschlussvorlage - 42/2018

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass der Erwerb des Aktienpaktes der Schleswig-Holstein Netz AG in Gang gesetzt wurde.

zu TOP 5. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2018, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2018 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Beschlussvorlage - 6/2019
Gemäß § 94 der Gemeindeordnung ist die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Dörphof zu prüfen. Die Aufgabe übernimmt der Finanzausschuss. Die Prüfung der Jahresrechnung mit allen Unterlagen besteht in einer stichprobenhaften Prüfung dahingehend, ob
1. der Haushaltsplan eingehalten ist,
2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind,
3. bei den Einnahmen und Ausgaben rechtmäßig verfahren worden ist,
4. die Vermögensrechnung einwandfrei geführt worden ist.

Über die Prüfung ist der Gemeindevertretung zu berichten.
Die Gemeindevertretung beschließt über die Jahresrechnung in der vorliegenden Fassung und die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
Das Jahresabschlussergebnis ergibt sich aus der beigefügten Jahresrechnung 2018.      

Beschluss:
Die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Dörphof wurde geprüft. Durch Beschluss wird der Jahresrechnung 2018 in der vorliegenden Fassung unverändert zugestimmt und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.      

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Erneuerung der Drainage- und Straßenentwässerungsvorfut in Alt-Dörphof
Beschlussvorlage - 42/2018
In Alt-Dörphof lief in den letzten Jahren häufig Wasser über die Straße oder entlang der Straße. Nach dem Versuch, die vorhandene Rohrleitung (blau) zu reinigen hat sich herausgestellt, dass dieses nicht mehr möglich ist. Insbesondere Wurzeleinwüchse verhindern den Abfluss. Daher muss die Leitung erneuert werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 12.000 €.

Anlässlich eines Ortstermins mit dem westlichen Landanlieger wurde besprochen, dass dieser in dem Zuge auf seine Kosten einen die Straße querenden Drainageanschluss (rot) erneuert. Wahrscheinlich muss die Straße dazu aufgeschnitten werden.

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 18.12.2018 beschlossen, den TOP zwecks Beratung über die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel an den Finanzausschuss zu verweisen.

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Beschluss:
Es wird beschlossen, die Vorflut bis zum Ende des markierten Bereiches zu erneuern. Die erforderlichen Mittel werden im Verwaltungshaushalt unter der Haushaltsstelle "Wegeunterhaltung" (63000.51000) bereitgestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag zu erteilen.

Ja-Stimmen :6
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Anja Schnutz  Tobias Schlömer 
Protokollführer/in  Ausschussvorsitzender