Sitzungsort: | im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Dörphof |
Beginn der Sitzung: | 19.00 Uhr |
Ende der Sitzung: | 21.30 Uhr |
Ausschussvorsitzender Volker Starck |
stellv. Vorsitzender Martin Banck |
Ausschussmitglied Christopher Bruns |
wählbarer Bürger Jens Joost |
Ausschussmitglied Gisela Kruse |
Ausschussmitglied Sascha Werges |
wählbarer Bürger Alfred Zöhner |
Gemeindevertreter Frank Göbel |
stellv. Mitglied Heidi Pinn |
Gemeindevertreterin Maren Siedenbiedel |
Gemeindevertreter Günther Wöhlk |
Protokollführer Jan Andresen |
T a g e s o r d n u n g |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
2. | Verpflichtung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger |
3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
5. | Einwohnerfragestunde |
6. | Umlegen der Steuerung der Straßenbeleuchtung in Dörphof |
Beschlussvorlage - 28/2013 | |
7. | Versetzen der Straßenlaterne an der Hausecke "Dorfstraße 23" |
Beschlussvorlage - 29/2013 | |
8. | Ergebnis der Wegebegehung vom 26.10.2013 |
Beschlussvorlage - 26/2013 | |
9. | Sanierung Parkstreifen Karlberger Straße |
Beschlussvorlage - 27/2013 | |
10. | Geschwindigkeitsreduzierung auf der K 63 Richtung Ortseingang Dörphof / Schuby |
Beschlussvorlage - 24/2013 | |
11. | Ausstattung der Infotafel in Schuby |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte | |
13. | Bekanntgaben |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit. |
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
zu TOP 2. | Verpflichtung der wählbaren Bürgerinnen und Bürger |
Gemäß § 21 Gemeindeordnung wurden die wählbaren Bürger Jens Joost und Alfred Zöhner durch den Ausschussvorsitzenden verpflichtet, ihre Tätigkeit gewissenhaft und unparteiisch auszuüben. Darüber hinaus wurden sie zur Verschwiegenheit verpflichtet. |
zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung. |
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt. |
zu TOP 5. | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine Fragen gestellt. |
zu TOP 6. | Umlegen der Steuerung der Straßenbeleuchtung in Dörphof |
Beschlussvorlage - 28/2013 Die Steuerung der Straßenbeleuchtung für Dörphof befindet sich in einem Flur des Privathauses "Dorfstraße 21". Sie ist in einem überholungsbedürftigem Zustand und soll aus Synergiegründen in einen Zählerschrank an der neuen Erschließung "An der Schwarzbek" eingebaut werden. Die Rückbaukosten in und an der Dorfstraße 21 belaufen sich für Tiefbau und Elektroarbeiten auf rund 4.500 €. Darin sind nicht die Kosten für die Einbindung der vorhandenen alten Straßenbeleuchtung Karlberg in den neuen Sicherungs- und Schaltschrank der neuen Erschließung eingerechnet. Hier muss zunächst noch der Stromanschluss durch den Erschließungsträger hergestellt werden. Erst dann kann die Umbindung erfolgen. |
Nach Erörterung und Aufklärung, wie sich die geschätzten Kosten zusammensetzen, wird folgender Beschluss gefasst: |
Beschluss: Es wird beschlossen, die beschriebene Maßnahme einschließlich der Umbindung durchzuführen. Die Kosten von geschätzten 4.500 € + ca. 750 € für die Umbindung = 5.250 € werden anerkannt. Die erforderlichen Mittel werden im Vermögenshaushalt 2014 bereit gestellt. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 7. | Versetzen der Straßenlaterne an der Hausecke "Dorfstraße 23" |
Beschlussvorlage - 29/2013 An der Hausecke des Gebäudes "Dorfstraße 23" hängt eine Straßenlaterne. Es wird überlegt, diese im Zuge der Neuordnung der Stromführung der Straßenbeleuchtung Dörphof auf die gegenüberliegende Seite der K63 in ein öffentliches Beet der Gemeinde zu versetzen. Dazu müsste ein Straßenbeleuchtungskabel in Form einer Schlaufe unter der Straße hindurch gepresst werden. Ferner müsste ein neuer Mast angeschafft und aufgestellt werden. Die Kosten für Tiefbau- und Elektroarbeiten belaufen sich schätzungsweise auf rund 4.000 € - 4.250 €, je nach Masttyp. Ferner wird sich ergeben, ob die vorhandene Leuchte der Hausecke sinnvoll wieder zu verwenden oder einen neue anzuschaffen ist. |
Der Sachverhalt wird erörtert. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis wird zunächst mehrheitlich in Zweifel gezogen. Es taucht die Frage auf, warum nicht eine Mastlaterne auf öffentlichem Grund an die nordwestliche Hausecke der Dorfstraße 23 gestellt wird. Zu Klärung dieser Frage wird die Verwaltung als Anlage zum Protokoll einen Katasterauszug mit hinterlegtem Luftbild liefern. |
Beschluss: |
Ja-Stimmen | :0 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
zu TOP 8. | Ergebnis der Wegebegehung vom 26.10.2013 |
Beschlussvorlage - 26/2013 Am 26.10.2013 hat von 9:00 Uhr bis ca. 12:00 Uhr eine Wegebereisung stattgefunden. Das Ergebnis hat der Bürgermeister in dem zur Verfügung gestellten Protokoll fixiert. Nunmehr gilt es bzgl. der einzelnen Punkte zu beraten und ggf. zu beschließen. Hinweis zum Punkt "Kurvenradius Osterschau": Es muss davon ausgegangen werden, dass eine stabile Befestigung unter Berücksichtigung der Böschungssituation auf der ermittelten Gesamtlänge von 100 m Kosten von bis zu 7.500 € erzeugt. (Asphaltfräsung b=50cm, Rasengittersteine in Beton verlegt mit Rückenstütze und ggf. Asphaltschnitt sowie neuem Asphaltstreifen). Erfahrungsgemäß sind die Preise in Zusammenhang mit größeren Projekten am wirtschaftlichsten. In einer Nachbargemeinde stehen im kommenden Jahr vielleicht ähnliche Arbeiten größeren Umfangs an, so dass eine kombinierte Ausschreibung und Vergabe vorgenommen werden könnte. Es wird Punkt für Punkt beraten und abschließend ein Beschluss gefasst. |
Beschluss:
Der Bürgermeister soll einen Zusatzauftrag zum bestehenden Pflegevertrag mit Firma Busse erteilen. Martin Banck erklärt, dass er eine junge Eiche zur Verfügung stellen kann.
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 9. | Sanierung Parkstreifen Karlberger Straße |
Beschlussvorlage - 27/2013 Der Parkstreifen auf Höhe des neuen Erschließungsgebietes "An der Schwarzbek" weist setzungsbedingte Unebenheiten auf. Die durch den Erschließungsträger beauftragte Baufirma hat noch Restarbeiten an der an den Parkstreifen grenzenden Asphaltfläche zu erledigen. Es ist angedacht, im Zuge dieser Restarbeiten, die ca. 75m² große gemeindliche Asphaltfläche zu sanieren. Ein Angebot zur Umsetzung der Maßnahme wurde von der Baufirma abgefordert, ist aber bei der Bauamtsverwaltung noch nicht eingegangen. |
Herr Bürgermeister Wöhlk nennt den Gesamtpreis eines ersten Angebotes der Firma Becker-Bau-Bornhöved mit rund 5.800 €. Dieser Preis ist unwirtschaftlich. Es soll ein bereits neu abgefordertes Angebot abgewartet werden. Die Firma soll bitte von der Verwaltung erneut an die Überarbeitung des Angebotes erinnert werden. |
Beschluss: |
Ja-Stimmen | :0 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird zurückgestellt. |
zu TOP 10. | Geschwindigkeitsreduzierung auf der K 63 Richtung Ortseingang Dörphof / Schuby |
Beschlussvorlage - 24/2013 Dem Herrn Bürgermeister ist ein Schreiben zugegangen von Anwohnern, in welchem gebeten wird, eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der "K 63 Rtg. Orsteingang Schuby zu überdenken". Das Schreiben liegt als Anlage bei. Zuständig für eine etwaige Anordnung der angesprochenen Geschwindigkeitsreduzierung ist die Verkehrrsaufsicht des Kreises Rendsburg-Eckernförde. Im betreffenden Straßenabschnitt findet sich beidseitig Bebauung, der Abschnitt liegt noch außerhalb der Ortsbeschilderung. Vor der Bebauung liegt eine relativ scharfe Kurve, in welcher sich zusätzlich noch eine Abzweigung (Rohrüh) befindet. In der Beratung regt Herr Göbel eine weitere Geschwindigkeitsreduzierung an. An der K 62, von Schönhagen / Höxmark kommend, ist nach dem Ortsausgang Höxmark eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 km/h beschildert. In der Gegenrichtung gibt es ab Ortsausgang Karby bis Hof Hobus keine Geschwindigkeitsbegrenzung. Der Ausschuss kann in dieser Beschilderung keine Logik erkennen und sieht die Notwendigkeit, auch von Karby kommend eine Begrenzung auf 70 km/h zu beantragen. |
Beschluss: Es wird beschlossen, einen Antrag bei der Verkehrsaufsicht des Kreises Rendsburg-Eckernförde zu stellen, auf der K 63 im Bereich Rohrüh - beginnend vor der Kurve, so dass der Abzweiger Rohrüh mit erfasst wird - bis Ortseingang Schuby / Dörphof eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 km / h anzuordnen. Ferner wird beschlossen, dass ein Antrag auf die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der K 62 von Karby kommend Richtung Höxmark auf 70 km/h gestellt werde. |
Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
zu TOP 11. | Ausstattung der Infotafel in Schuby |
Der Bürgermeister legt einen Entwurf einer Gemeindekarte vor. Es wurde beraten und abschliessend folgender Beschluss gefasst:
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Ja-Stimmen | :7 |
Nein-Stimmen | :0 |
Enthaltungen | :0 |
Die Angelegenheit wird angenommen. |
Vorschlag für als nicht öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte |
zu TOP 13. | Bekanntgaben |
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Jan Andresen | Volker Starck |
Protokollführer | Ausschussvorsitzende/r |