N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Dörphof vom 13.12.2018.

Sitzungsort:  im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Dörphof
Beginn der Sitzung:  19.30 Uhr
Ende der Sitzung:  20.50 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender Volker Starck
wählbarer Bürger Kai-Rasmus Barthel
stellv. Ausschussvorsitzender Christopher Bruns
Ausschussmitglied Gisela Kruse
wählbarer Bürger Hans-Werner Krüger
wählbarer Bürger Nico von Staa
Ausschussmitglied Sascha Werges

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Bürgermeister Frank Göbel
Gemeindevertreter Silke Joost
Gemeindevertreter Tobias Schlömer
Protokollführerin Sylvia Brücker
Gast Angela Zanon

T a g e s o r d n u n g


Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Anfragen und Mitteilungen
5. Untersuchung zur Ermittlung von Innenentwicklungspotentialen sowie der Siedlungsentwicklung in der Gemeinde Dörphof
  Beschlussvorlage - 41/2018
6. Erneuerung der Drainage- und Straßenentwässerungsvorfut in Alt-Dörphof
  Beschlussvorlage - 42/2018

Öffentlich zu behandelnde Tagesordnungspunkte

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

zu TOP 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung
Es werden keine Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung werden nicht gestellt.

zu TOP 4. Anfragen und Mitteilungen

Der Bauausschussvorsitzende berichtet, dass er und der Bürgermeister zwei Termin mit Landeigentümern bezgl. eventuell möglicher Baugebietsflächen hatten. Beide standen einer solchen Entwicklung und einem eventuellen Verkauf zunächst positiv gegenüber.

Der Vorsitzende berichtet zudem, dass mehrere Lampen/ Birnen ausgetauscht wurden.
Der Bürgermeister hatte einen Termin wegen des Radweges, welcher nach dem Glasfaserausbau nicht so hergestellt wurde, wie es vereinbart war.

zu TOP 5. Untersuchung zur Ermittlung von Innenentwicklungspotentialen sowie der Siedlungsentwicklung in der Gemeinde Dörphof
Beschlussvorlage - 41/2018
Die Gemeinde hat über das Planungsbüro Springer die Untersuchung zur Ermittlung von Innenentwicklungspotentialen sowie der Siedlungsentwicklung durchführen lassen. Am 06.11.2018 hat eine Vorbesprechung des Entwurfes mit dem Planungsbüro, dem Bürgeremeister und dem Bauausschussvorsitzenden sowie der Verwaltung stattgefunden. Das Planungsbüro Springer wird die Ergebnisses in der Bauauschussitzung vorstellen. 

Frau Zanon vom Planungsbüro Springer stellt die Untersuchung vor. Auftauchende Fragen werden von ihr beantwortet.

Beschluss:
Die Untersuchung zur Ermittlung von Innenentwicklungspotentialen sowie der Siedlungsentwicklung in der Gemeinde Döphof wird von der Gemeinde zur Kenntnis genommen. 

Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 6. Erneuerung der Drainage- und Straßenentwässerungsvorfut in Alt-Dörphof
Beschlussvorlage - 42/2018

In Alt-Dörphof lief in den letzten Jahren häufig Wasser über die Straße oder entlang der Straße. Nach dem Versuch, die vorhandene Rohrleitung (blau) zu reinigen hat sich herausgestellt, dass dieses nicht mehr möglich ist. Insbesondere Wurzeleinwüchse verhindern den Abfluss. Daher muss die Leitung erneuert werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 12.000 €.

Anlässlich eines Ortstermins mit dem westlichen Landanlieger wurde besprochen, dass dieser in dem Zuge auf seine Kosten einen die Straße querenden Drainageanschluss (rot) erneuert. Wahrscheinlich muss die Straße dazu aufgeschnitten werden.

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Der Bauausschussvorsitzende erläutert den Sachverhalt. Er stellt zur Diskussion, ob er sinnvoll wäre, zunächst nur einen Teil zu machen. Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag zu.

Beschluss:

Es wird beschlossen, die Vorflut, bis zum Ende der Verwurzelung, zu erneuern. Die erforderlichen Mittel werden über den Vermögenshaushalt 2019 bereit gestellt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag zu erteilen.


Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.


Sylvia Brücker  Volker Starck 
Protokollführerin  Ausschussvorsitzender