N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanz- sowie des Bau- und Wegeausschusses der Gemeinde Dörphof vom 16.02.2010.

Sitzungsort:  im Feuerwehrgerätehaus Schuby, Dörphof
Beginn der Sitzung:  19.00 Uhr
Ende der Sitzung:  20.30 Uhr

Anwesend sind:
Ausschussvorsitzender BW Volker Starck
Ausschussvorsitzender (FA) Bgm. Hans-Peter Thomsen
stellv. Vors. BW Martin Banck
Mitglied FA Frank Göbel
Mitglied BW + stellv. Mitglied FA Gisela Kruse
Ausschussmitglied (FA + stellv. Mitglied BW) Heidi Pinn
Mitglied FA Maren Siedenbiedel
Mitglied BW Sascha Werges
stellv. Ausschussvorsitzender FA Günther Wöhlk
Mitglied BW Alfred Zöhner

Abwesend sind:

Weiterhin sind anwesend:
Verwaltung/Protokollführer/in Jan Andresen
Verwaltung Heinz Lindau
Gast Jens Joost

T a g e s o r d n u n g


I. I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 24.11.09
4. Änderungsanträge der Tagesordnung
5. Vorstellung folgender Planungsvorhaben
5.1. Erweiterte Planung einer Biogasanlage
5.2. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage
6. Beratung und Beschlussempfehlung über einen Zuschussantrag der Kirchengemeinde Karby (Renovierung der Orgel)
7. Beratung über die Anschaffung von Bekanntmachungskästen
8. Beratung über die Anschaffung von Hundekottüten
9. Anfragen und Bekanntgaben
II. II. Nichtöffentlicher Teil
III. III. Öffentlicher Teil
11. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

I. I. Öffentlicher Teil

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.

zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Seitens anwesender Anwohner werden keine Fragen gestellt.

zu TOP 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom 24.11.09

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung am 24.11.09 erhoben.

zu TOP 4. Änderungsanträge der Tagesordnung

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

zu TOP 5. Vorstellung folgender Planungsvorhaben

zu TOP 5.1. Erweiterte Planung einer Biogasanlage

Herr Jens Joost stellt seine Planungen vor. Inhaltlich handelt es sich auszugsweise um die Darstellungen der von ihm übergebenen Prospektmappe.
Herr Springer und Herr Lindau geben ergänzende Erläuterungen.

Nachdem er seine Ausführungen beendet hat, werden weder Fragen gestellt, noch wird über den Vortragsinhalt beraten. Vielmehr soll jeder die Informationen zunächst für sich verarbeiten und dann in der kommenden Ausschusssitzung näher hinterfragen.

Ein Beschluss zu diesem TOP ist zunächst nicht nötig !

zu TOP 5.2. Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage

Herr Jens Joost stellt seine Planungen vor. Inhaltlich handelt es sich auszugsweise um die Darstellungen der von ihm übergebenen Prospektmappe.
Herr Springer und Herr Lindau geben ergänzende Erläuterungen.

Nachdem er seine Ausführungen beendet hat, werden weder Fragen gestellt, noch wird über den Vortragsinhalt beraten. Vielmehr soll jeder die Informationen zunächst für sich verarbeiten und dann in der kommenden Ausschusssitzung näher hinterfragen.

Ein Beschluss zu diesem TOP ist zunächst nicht nötig !

zu TOP 6. Beratung und Beschlussempfehlung über einen Zuschussantrag der Kirchengemeinde Karby (Renovierung der Orgel)

Die Kirchengemeinde Karby hat in einem Antrag an die Gemeinde Dörphof um einen Zuschuss für die Sanierung der Orgel gebeten. Der Antrag wird im Ausschuss beraten und es werden folgende Standpunkte geäußert:
  • Die Kirche erhebt Steuern und muss aus diese Einnahmen ihre Maßnahmen bestreiten !
  • Die allgemeinen Steuern des Staates sollten nicht für kirchliche Zwecke aufgewendet werden, da sonst auch andere Konfessionen Ansprüche stellen könnten !
  • Die Unterstützung der Kirche ist keine originäre Aufgabe der Gemeinde !
  • Die Kirche Karby ist seit Jahrhunderten Mittelpunkt des Kirchspiels und der umliegenden Gemeinden. Eine Unterstützung durch die Gemeinden ist zu begrüßen !
  • Die Kirche hält den KIGA vor, betreibt diesen und erachtet dieses als ihre Aufgabe. Im guten gegenseitigen Verhältnis wäre eine Unterstützung anzustreben

Abschließend wird folgender Antrag des Bürgermeisters abgestimmt:

Es wird beschlossen, der Kirchengemeinde Karby einen Zuschuss in Höhe von 1.000 € zu gewähren !

Ja-Stimmen :8
Nein-Stimmen :2
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 7. Beratung über die Anschaffung von Bekanntmachungskästen

Es werden die Vor- und Nachteile von Bekanntmachungskästen beraten. Herr Lindau erklärt, dass der gesetzlichen Verpflichtung für die öffentliche Bekanntmachung in Form der Veröffentlichung der gemeindlichen Belange im Amtsbaltt und im Kurztext mit Verweis auf das Amtsblatt in der Eckernförder Zeitung korrekt nachgekommen wird. Das Amtsblatt kann im Internet kostenfrei abgerufen werden. Ferner kann das Amtsblatt für 2 €/Stk aboniert werden.
Die EZ berichtet unter der Rubrik „Morgen“ und „Heute“ jeweils auch kurz vor den Sitzungen mit einem Hinweis auf die Sitzungen.

Wenn ein Kasten beschädigt, beschlagen oder gefroren ist, dann gilt der Inhalt der Bekanntmachung als nicht veröffentlicht.

Als Frage wird aufgeworfen, ob die Bekanntmachungen nicht z.B. im Fenster des Feuerwehrgerätehauses Schuby und bei der VR-Bank in Dörphof ausgehängt werden können. Im Feuerwehrhaus ist es ohne Zweifel möglich, in der VR- Bank müsste erfragt werden.

Es wird folgender Antrag zur Abstimmung gebracht:

Es wird beschlossen, die Kosten für 2 Bekanntmachtungskästen 80/100cm einzuholen. Ferner soll erfragt werden, ob alternative Orte für die Bekanntmachung denkbar sind.

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 8. Beratung über die Anschaffung von Hundekottüten

Nach Abwägung der Vor- und Nachteile ist man sich einig, dass man von der Anschaffung absehen wolle. Vielmehr appelliert der Bürgermeister an jeden Hundehalter, selbst Tüten mitzunehmen und den Kot zu entsorgen. Dieser TOP soll nicht auf die Tagesordnung einer GV genommen werden

Ja-Stimmen :10
Nein-Stimmen :0
Enthaltungen :0

Die Angelegenheit wird angenommen.

zu TOP 9. Anfragen und Bekanntgaben

Es wird bekannt gegeben:
  • Am 16.03.2010 wird die nächste FBW- Sitzung einberufen
  • Am 22.03.2010 wird die nächste GV stattfinden
  • Die Auslegung der Planaufstellung Schubystrand endet am 05.03.2010
  • Die Aktualisierung der Geschäftsordnung der Gemeinde Dörphof soll auf die nächste Tagesordnung genommen werden !
  • Wenn sowohl das Wappen als auch die Flagge genehmigt worden sind, wird die GV die dahingehend geänderte Hauptsatzung der Gemeinde beschließen können. Herr Wöhlk kümmert sich zusammen mit Herrn Stöcks vom Amt um den Fortgang der Dinge !

II. II. Nichtöffentlicher Teil

III. III. Öffentlicher Teil

zu TOP 11. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Der Ausschussvorsitzende gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt.


Jan Andresen  Hans-Peter Thomsen 
Protokollführer/in  Bürgermeister