Amt Schlei-Ostsee
-Der Amtsvorsteher -
Bauen und Umwelt

 

Gemeinde D÷rphof

Beschlussvorlage
4/2016
1. Version
÷ffentlich


Einreicher Aktenzeichen
  Datum
Jan Andresen   
 
16.03.2016

Beratungsfolge Sitzung
Gemeindevertretung 03.05.2016 

Betreff:
Bushaltestellen an der K 63

Sachverhalt:
Herr Andresen hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Gespräche initiiert, die nicht zuletzt auch die Thematik der barrierefreien Herrichtung der Bushaltestellen zum Gegenstand hatten. Dabei wurden Gespräche zusammen mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV) und dem Kreis Rendsburg-Eckernförde geführt und jeweils ausführlich in Vermerken dokumentiert. Heute zeigt sich, dass der Bauherr der Deckenerneuerung der K 63 und der Dienstleister des Bauherren das Thema nicht mit der Priorität behaftet haben, wie es die Amtsverwaltung und die Gemeinde getan haben. Es zeichnet sich ab, dass die Bushaltestellen im Zuge der Asphaltdeckenerneuerungen unverändert liegen bleiben und zunächst nicht barrierefrei hergerichtet werden. Die durch die Amtsverwaltung zu Beginn 2015 angeregte Nutzung von Synergien beider Projekte im Sinne einer kosteneffizienten Bauweise werden seitens des Bauherren und des LBV nicht einhellig erkannt, so dass die Haltestellen wahrscheinlich in den kommenden Jahren in absehbarer Zeit erneut angepackt werden müssen. Die Fragen der Kostenträgerschaft sind trotz eines durch den Kreis veranlassten Rechtsgutachtens anscheinend auch noch nicht abschließend genau geklärt.
Herr Andresen regt an, dass es vor diesem Hintergund wahrscheinlich auch Sinn macht, die sehr versackten Borde der östlichen Bushaltebucht in Schuby unangetastet zu belassen.

Da die beteiligten Amtsleiter derzeit noch keine abschließende Marschrichtung verkündet haben, empfiehlt Herr Andresen dennoch der Gemeinde, über den barrierefreien Ausbau der Innerortshaltestelle Schuby zu beraten. Der zur Verfügung gestellte Grundriss zeigt die derzeitige Planung der Gemeinde. Bei der Bushaltestelle auf der gegenüberliegenden Seite würde nur der Bordstein als Buskappstein hergerichtet und der Wartebereich in der Höhe und ggf. Tiefe angepasst sowie taktile Elemente integriert.
Bei den Haltestellen in Dörphof würde mangels Grundstücksreserve auch nur der Buskappstein eingebaut und die Oberfläche des Geh- sowie Geh- und Radweges in der Höhe angepasst und taktile Elemente integriert.
Sofern man sich dieser Planung anschließen kann, könnte für den Fall, dass doch noch ein zeitnaher Umbau bevorsteht, ein Vorratsbeschluss gefasst werden.  

Abstimmungstext:
Es wird beschlossen, die Bushaltestellen im Dorf entsprechend den Ausführungen im Sachverhalt barrierefrei umzubauen. Die Kostenanteile, die nach abschließender rechtlicher Klärung bei der Gemeinde verbleiben, werden anerkannt. Mittel stehen im Haushalt bereit.   


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Jan Andresen
-Verwaltung-

Anlagen:
Grundriss Bushaltestelle östlich der Fahrbahn innerorts Schuby