| Sitzungsort: | in der Gastwirtschaft Hammerich, Fleckeby |
| Beginn der Sitzung: | 19.30 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20.25 Uhr |
| Bürgermeister Heinrich Hauschildt |
| Gemeindevertreterin Britta Büll |
| Gemeindevertreterin Monique Geest |
| Gemeindevertreter Klaus-Peter Greve-Wegner |
| Gemeindevertreter Reiner Herzog |
| Gemeindevertreterin Anne Mette Jensen |
| Gemeindevertreter Hans-Georg Kruse |
| Gemeindevertreter Kay Ridder |
| Gemeindevertreter Rainer Röhl |
| Gemeindevertreter Henning Röhr |
| Gemeindevertreterin Rosemarie Röhr |
| 2. stellv. Bürgermeisterin Ursula Schwarzer |
| Gemeindevertreterin Göntie Timme |
| 1. stellv. Bürgermeister Hans Hermann Wörmbke |
| Verwaltung (Protokollführer) Gunnar Bock |
| T a g e s o r d n u n g |
| I. | Öffentlicher Teil |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
| 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
| 5. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
| 7. | 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sportzentrum" |
| 7.1 | a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 11/2011 | |
| 7.2 | b) Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 12/2011 | |
| 8. | Information Finanzierung Bürgerzentrum |
| 9. | Benutzungsregelung für die Hardes Vogtei |
| 10. | Fleckebyer Handwerkermarkt |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
| I. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
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Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. |
| zu TOP 2. | Einwohnerfragestunde |
|
Es werden keine Fragen gestellt. |
| zu TOP 3. | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
|
Der bisherige TOP 10 wird nichtöffentlich unter TOP 11 behandelt. Als neuer TOP 10 wird eingefügt: „Fleckebyer Handwerkermarkt“. |
| Ja-Stimmen | :14 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 4. | Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung |
|
Es werden keine Änderungsanträge gestellt. |
| zu TOP 5. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Der Bürgermeister berichtet:
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| zu TOP 6. | Anfragen der Gemeindevertreter/innen |
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Anfragen werden nicht gestellt; jedoch einige Informationen mitgeteilt. |
| zu TOP 7. | 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sportzentrum" |
| zu TOP 7.1 | a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigenTrägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit |
| Beschlussvorlage - 11/2011 Der Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplan Nr. 5 der Gemeinde und die Begründung haben in der Zeit vom 31.03.2011 bis 02.05.2011 in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee während der Dienstzeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegen. Der Zeitpunkt wurde ortsüblich bekanntgemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Naturschutzverbände wurden mit Schreiben des Amtes vom 28.03.2011 hierüber informiert, am Verfahren beteiligt und zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. |
| Beschluss: a) Beschluss Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 5 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: s. Vorlage des Planungsbüros Springer - wird Bestandteil des Originalprotokolls. Insgesamt gingen ein:
Weitere Anregungen wurden nicht vorgebracht. |
| Ja-Stimmen | :14 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 7.2 | b) Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung |
| Beschlussvorlage - 12/2011 s. Beschlussvorlage 11/2011 |
| Beschluss: b) Beschluss Die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) wird als Satzung beschlossen. Die Begründung wird gebilligt. Die Amtsverwaltung Schlei-Ostsee wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeinde ortsüblich bekanntzumachen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. |
| Ja-Stimmen | :14 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 8. | Information Finanzierung Bürgerzentrum |
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Der Bürgermeister erläutert kurz den aktuellen Stand der Finanzierung des Sportzentrums. Am 10. d. M. findet die Submission für den Tief- und Rohbau statt. Sodann wird sich der „Bauarbeitskreis Spotzentrum“ mit der Kosten- und Finanzierungssituation befassen. |
| zu TOP 9. | Benutzungsregelung für die Hardes Vogtei |
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GV Schwarzer erläutert den vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion. Das Museum im OG sei in einem desolaten Zustand. Außerdem würden im Musik-/Veranstaltungsraum vernünftige Besucherstühle fehlen, da nur Schulkinderstühle vorhanden seien. Der Bürgermeister schlägt vor, den Antrag an den Schulverband zu verweisen. |
| Ja-Stimmen | :14 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| zu TOP 10. | Fleckebyer Handwerkermarkt |
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Der Bürgermeister schlägt vor, dass die Parteien/Fraktionen auf einen eigenen Stand beim Fleckebyer Handwerkermarkt verzichten und stattdessen die Gemeindevertretung gemeinsam einen Stand besetzt. |
| Ja-Stimmen | :14 |
| Nein-Stimmen | :0 |
| Enthaltungen | :0 |
| Die Angelegenheit wird angenommen. |
| II. | Nichtöffentlicher Teil |
| III. | Öffentlicher Teil |
| zu TOP 13. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Der Bürgermeister stellt die Öffentlichkeit wieder her und teilt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse mit. |
| Heinrich Hauschildt | Gunnar Bock |
| Bürgermeister | Protokollführer |